From: <friekoop@bonn.comlink.org
 Sent: Wednesday, February 15, 2006 6:00 PM
 Subject: Drohender Krieg gegen Iran: Vorschläge der Kooperation für  den Frieden

 Drohender Krieg gegen Iran: Vorschläge der Kooperation für den Frieden

 Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,  liebe Kolleginnen und Kollegen,  sehr geehrte Damen und Herren,

 es kann keinen Zweifel daran geben, dass eine weitere schwerwiegende  Eskalation des 2001 begonnenen "Kriegs gegen den Terror" droht: ein  Angriff auf den Iran, voraussichtlich mit Luftbombardements, u.U.  sogar unter Einschluss von Nuklear-Waffen ("bunker buster"). Begründet  wird dies mit dem iranischen Atomprogramm, welches sich aber durchaus  im Rahmen dessen bewegt, was nach dem Atomwaffensperrvertrag zulässig  ist. Der angedrohte Feldzug des Westens wäre ohne Zweifel ein weiterer  völkerrechtswidriger Angriffskrieg und würde die desaströsen Folgen  des Irakkriegs noch unabsehbar ausweiten und vertiefen.

 Anders als gegen den Irak ist die deutsche Bundesregierung diesmal  eindeutig auf der Seite der Kriegstreiber, und gerade auch Frau Merkel  hat dabei die "rote Linie" der Vorbereitung und der vorbeugenden  Rechtfertigung eines Angriffskrieges schon überschritten.

 Was tun? Wir haben einige Aktivitäten gesammelt, die bereits  angelaufen sind oder rasch realisiert werden können und sollten.

 Umstritten auch in unseren Reihen waren personelle Vorschläge in  diesem Appell, insbesondere Gerhard Schröder und Bill Clinton. Klar  ist natürlich allen UnterstützerInnen, dass diese beiden  Persönlichkeiten keineswegs als Vertreter der Friedensbewegung gesehen  werden können (im Gegenteil), wohl aber als intelligente und  angesehene Repräsentanten ihrer jeweiligen Machteliten, und darauf  kommt es bei dieser Initiative an, die ja keineswegs eine originäre,  inhaltliche Stellungnahme der Friedensbewegung selber ersetzen kann  und soll! Die Beispielliste der Kommissionsbesetzung wird  voraussichtlich eher als Anhang zum Vorschlag selbst überreicht.

 (Umgehende Unterzeichnung per Mail an friekoop@bonn.comlink.org  möglichst nur noch durch Organisationen und Initiativen, die Liste  wird geschlossen)

 2.) Appell von ParlamentarierInnen und Zivilgesellschaftlichen

 Auch dieser Appell, in erster Linie an die US-, die iranische und die  israelische Regierung gerichtet und von Abolition 2000  (internationales Netzwerk zur Abschaffung von Atomwaffen) initiiert,  ist bereits auf dem Weg und wurde am 7.2. veröffentlicht. Er enthält  substanzielle Forderungen der Friedensbewegung, insbesondere nach  globaler nuklearer Abrüstung und einer atomwaffenfreien Middle-East-  Zone, und wurde von einer Reihe internationaler Friedensorganisationen  unterstützt. Eine Kurzfassung kann online unterzeichnet werden:

 3.) Information der Öffentlichkeit und Anfragen an die Bundestagsabgeordneten

 4.) Erarbeitung eines breit unterstützten Aufrufs der Organisationen  und Initiativen der Friedensbewegung, der unsere verschiedenen  Aktivitäten in einem einfachen und klaren Forderungs- und  Vorschlagskatalog an die deutsche Regierung vereint. Veröffentlichung,  z.B. per Zeitungs-Annonce; Termin etwa 4.3., vor Ablauf des  IAEO-Ultimatums an Iran.

 5.) Darin auch Ankündigung von Straßen-Aktionen mit einer ersten  Kulmination am 18.3., dem internationalen Tag gegen den Irak-Krieg.

 6.) Inhaltliche Verknüpfung der Aktivitäten gegen Irak- und Iran-  Krieg u.a. über die Aktionen um den Besuch von Cindy Sheehan,  ebenfalls im März. ( u.a. 9.03.06 in Aachen, 11./12.3.06 Zeltlager vor  dem Stützpunkt in Ramstein, 14.3.06 Straßburg ...) und bei den  Ostermärschen.

 7.) Eine breit angelegte Unterschriftenaktion an Bundesregierung und  Bundestag, die den Aufruf von Friedensorganisationen (Punkt 4)  nochmals Infostand-tauglich verkürzt, die Forderungen des  internationalen ParlamentarierInnen-Appells (Punkt 2) aufgreift, aber  von Bürgerinnen und Bürgern in der Bundesrepublik an die deutsche  Politik gerichtet ist. Ein Text für diese Unterschriftenaktion wird  gerade innerhalb der Kooperation für den Frieden und möglichst darüber  hinaus abgestimmt. Er wird der bald erscheinenden nächsten Ausgabe der  Zeitschrift FriedensForum beigelegt, als PDF-Datei zum Ausdrucken auf  unseren web-Seiten zur Verfügung stehen und auch online  unterschreibbar sein. Diese auch als Petition an den Bundestag  gerichtete Aktion, die etliche Tausende von Unterschriften sammeln soll, ist für Veranstaltungen der nächsten Zeit, Infotische am  Aktionstag 18. März und auch noch während der Ostermärsche geeignet.

 Gesammelte Listen sollen schon im März dem Bundestag überreicht, aber  später auch nachgereicht werden, bis die Bundesregierung die  Forderungen akzeptiert und umgesetzt hat.

 7.) Demonstrationen dezentral und, falls möglich, mit einem  Schwerpunkt in Berlin (dort gibt es bereits Planungen für den 18.3.  oder 20.3.06)

 Die Vorschläge 3.) bis 6.) bzw. ähnliche Vorschläge wurden auch im  Bundesausschuss Friedensratschlag in Kassel am 5.2.06 besprochen.

 Soweit die erste Sichtung der Vorschläge.

 Bitte teilt uns Eure Ideen dazu und Eure Planungen mit, damit sich ein  vielfältiges und doch untereinander abgestimmtes Vorgehen daraus  ergeben kann.. Insbesondere eigene örtliche Veranstaltungen stellt  bitte auch per Mail oder durch online-Eintragung im bundesweiten  Terminkalender zur Verfügung. Übrigens nicht nur zum Thema drohender  Iran-Krieg, sondern auch zu den Ostermärschen oder den zahlreichen  Veranstaltungen zu 20 Jahre Tschernobyl u.v.m. werden dort zentral die  Veranstaltungstermine gesammelt. Mail: friekoop@bonn.comlink.org

 Herzliche Grüße Matthias Jochheim, Renate Wanie und Susanne Grabenhorst SprecherInnen  der Kooperation für den Frieden

 Spendenkonto:
 Förderverein Frieden e.V., Kto.-Nr. 33 0 35

 bei Sparkasse Bonn (BLZ 380 500 00)

 P.S.: Das Spendenkonto ist nicht ohne Grund angefügt. Die zahlreichen  Aktivitäten der Kooperation für den Frieden und des Bonner Büros des  Netzwerks Friedenskooperative sind ohne die politische - aber eben  auch finanzielle - Unterstützung zahlreicher engagierter Menschen und  Initiativen nicht machbar.

 Und noch ein Hinweis, da wir schon bei Eigenwerbung sind: Das vom Netzwerk Friedenskooperative herausgegebene Magazin  "FriedensForum" spiegelt wie kein anderes Medium die Aktivitäten,  Informationen und Diskussionen aus und innerhalb der Friedensbewegung  in 6 Ausgabe à ca. 44 Seiten pro Jahr zum Abopreis von 18,- EUR pro  Jahr. Die Texte der früheren Ausgaben stehen im web unter