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Samstag, 25. April 2015 - 01:46

Die letzte palästinensische Familie in Ost-Jerusalems Stadtteil fürchtet jeden Augenblick die Vertreibung. - Sarah Levy ,  25.3. 15

Eine palästinensische Familie, die seit 1953 in Jerusalems Altstadt lebt, kämpft darum, nicht von israelischen Siedlern aus ihrem Haus vertrieben zu werden. Seit dem 9. Februar war die Sub Laban-Familie (acht Personen) schon zweimal Vertreibungsversuchen durch israelische Siedler und Polizei ausgesetzt. Die Familie erwartet nächstens einen 3. Versuch. Fast 70 palästinensische, israelische und internationale Aktivisten demonstrierten am Sonntag mit einer Demo der Solidarität  vor ihrem Haus. Die Familie glaubt, wenn es letzte Woche nicht eine ähnliche Aktion gegeben hätte, hätte das Distrikt-Gericht nicht eine einstweilige Verfügung ausgestellt, die ihnen genug Zeit  gibt, um die Vertreibung zu stoppen. Doch die Verfügung ist abgelaufen.

Obgleich die Familie am 31.Mai eine Berufungsverhandlung vor dem Gericht hat, um die Vertreibung in Frage zu stellen, weigerte sie sich, eine Order herauszugeben, die eine Vertreibung vor diesem Datum verbietet. Die ständige Angst vor einem Überfall und vor Vertreibung durch israelische Siedler Polizei  - oder beidem – hat das Leben der Familie tatsächlich sehr beeinträchtigt.
„Wenn wir in der Wohnung sind und etwas hören – wenn jemand an unsere Tür kommt oder wenn wir von außerhalb ein Geräusch hören, haben wir Angst, dass es israelisches Militär ist,“ sagte Ahmad Sub Laban zu ElectronicIntifada. >>>

Wer ist hier eigentlich der "Blockwart"? - Erhard Arendt - Evelyn Hecht-Galinski  hält Erhard Arendt in einem ihrer "niveauvollsten" Beiträge für einen “Blogwart”, der ähnlich wie ein “Judenrat” einen deutschen “Palästina-Rat” betreibt.

Dieser Unfug ist eines Kommentars unwürdig. Mehr zu diesem Blödsinn weiter unten.

Gönnen sie sich das geistige ungeschminkte "Niveau" dieser Dame.
http://sicht-vom-hochblauen.de/das-verschwundene-mit-interview-mit-gilad-atzmon/

Alle Aktivisten für Palästina unterliegen zur Zeit verstärkter Verleumdungsaktionen der Israellobby, stellt sich Evelyn Hecht-Galinski  dieser Aufgabe von innen heraus? Mir scheint, sie handelt nach den Worten des berühmt-berüchtigten Nazi-Propagandaminister: „Man muss eine Lüge nur oft genug wiederholen, und sie wird zur Wahrheit“

Collage - Ich bin das größte - zum vergrößern anklicken

Was soll das Ganze? Hecht-Galinski scheint ein unersättliches Geltungsbewusstsein zu haben, dass sie niemanden neben sich gelten lässt.
Bis zum März 2012 pflegten Evelyn Hecht-Galinski  und ich engen Kontakt und unterstützten uns wechselseitig.
So erreicht mich 2010 folgende Mail von ihr:

"Lieber Erhard Arendt, liebes Palästina Portal, herzlichen Glückwunsch zum 8jährigen Geburtstag. 8 Jahre "Frühlingserwachen", passend zum Gründungsmonat Mai. 8 Jahre Aufklärung und Information über Palästina die ihresgleichen sucht!

Lieber Erhard Arendt Ihre Idee der Gründung des Palästina Portals, können wir alle, die wir Sie so schätzen, nicht genug loben und anerkennen. Gäbe es Sie nicht, man müßte Sie erfinden. Aber Spaß beiseite, gerade in den letzen 8 Jahren hat sich der Palästina Konflikt, außer dem politischen in einen wissenschaftlich begleiteten Propagandakrieg gesteigert. .
Aus diesem Grund wird das Palästina Portal auch immer wichtiger, da Sie lieber Herr Arendt mit Fakten und Argumenten arbeiten. Fakten und Argumente die den sogenannten "Israel-Interessenvertretern" fehlen und denen es daher nur möglich ist mit gezielten Beleidigungen, persönlichen Diffamierungen und Falschinformationen zu arbeiten.
Das, lieber Erhard Arendt haben Sie und wir nicht nötig!! Die Gründung und das Bestehen des Palästina Portals als unabhängigen Informations-Portal, beweisen es täglich aufs neue. Sie sollten sich geehrt fühlen, von dieser "Mafia" angegriffen zu werden, da befinden sie sich in bester und illustrer Gesellschaft, eben in der Liga der wirklich "Koscheren". Sie sind ein wirklich Aufrechter !
Denken Sie, lieber Herr Arendt an Ihre Gesundheit und an Ihr Wohlbefinden. Wir alle brauchen und schätzen Sie sehr!!!

Vergessen wir daher auch nicht, sie finanziell zu unterstützen, Zuspruch allein reicht nicht!! In diesem Sinn "Mazal Tov", bis 120.
Mit ganz herzlichen und solidarischen Grüßen, auch von meinem Mann Benjamin - Evelyn Hecht-Galinski."

mehr >>>

Fakten zu Evelyn Hecht-Galinski >>>
Fakten zu Gilad Atzmon >>>

Wenn Palästinenser nur Terroristen sind - Ein Bündnis will in Berlin gegen eine Palästina-Konferenz protestieren - »Islamisten planen Hasskonferenz in der Hauptstadt«, titelt die BILD und bezeichnet sämtliche 3000 Teilnehmer als »Hamas-Leute«. Von »Hamas-nahen Rednern«, schreibt die WELT. Wodurch genau die vermeintliche Hamas-Nähe entstehen soll, schreibt sie nicht. Und auch der Tagesspiegel berichtet über eine »Veranstaltung der palästinensischen Hamas«.

Gemeint ist die 13. Konferenz der Palästinenser in Europa, die an diesem Samstag in Berlin-Treptow stattfinden soll und von einer medialen Berichterstattung begleitet wird, die einerseits vor Islamfeindlichkeit und Araber-Hass nur so trieft; andererseits aber kaum Belege liefert für den Vorwurf, dass es sich hierbei um »Europas größtes Hamas-Treffen« handelt.

Kann sie auch nicht. Denn mit der Hamas hat die Konferenz so ziemlich gar nichts am Hut. Da wären zum Beispiel die Gründungsmitglieder der Konferenz: Sie enstammen einer Partei mit dem Namen »Dritter Weg«, die sich explizit als säkulare und gewaltlose Alternative zu Hamas und Fatah gebildet hat. Auch unter den Rednern findet sich kein einziges Hamas-Mitglied. >>>



Dokumentation -  25.April 2015 - Berlin - 13. Konferenz der Palästinenser in Europa statt. Die Israellobby will die Konferenz verhindern >>>

Tausende in Gaza planen  internationalen Protest: es ist unmöglich hier zu leben - Yael Maron - 19. 4. 15 - Eine Gruppe junger Aktivisten in Gaza organisieren einen internationalen Tag der Solidarität, um gegen die unmöglichen Bedingungen und die Menschenrechtsverletzungen, die durch  die Belagerung Israels und Ägyptens geschaffen wurden, zu prostieren.

„Leben in Gaza ist immer hart gewesen. Aber nach Israels letzter Attacke, ist Israels Leben hier unmöglich geworden. Die Probleme wurden immer schlimmer und die Bedingungen verschlechterten sich bis zu einem Punkt, dass es nicht mehr möglich ist, menschlich zu leben  - doch keiner kümmert sich darum“, sagt Sajida Alhaj, 21 bei einem Skype-Anruf.

Alhaj ist Teil einer Gruppe junger AktivistInnen in Gaza, die im letzten Monat zu einem Massenprotest im Gazastreifen für den 29. April aufrief, um die Belagerung die Besatzung  und die Verletzungen  der Menschen- und Bürgerrechte, die sie begleiten, zu beenden.

Die Aktivisten rufen jeden in aller Welt auf, der an Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit glaubt, sich ihnen anzuschließen und parallele Proteste in ihren eigenen Ländern zu organisieren, um Solidarität auszudrücken und ihr Leiden anzuerkennen.

„Die Situation in Gaza ist verheerend“, sagt sie „wir  rufen Leute auf, Gaza dadurch zu unterstützen, dass sie vor der israelischen und der ägyptischen Botschaft jedes Landes demonstrieren und sie zu zwingen versucht, die Grenzen zu öffnen und die Belagerung aufhebt.  – und dass Baumaterial durchgelassen wird, um einen Wiederaufbau zu ermöglichen und dass kranke Leute zu einer medizinischen Erkrankung  hinausgelassen werden.

Alhaj ist ein Studentin und palästinensischer Flüchtling, der im zentralen  Gaza-Nusirat-Flüchtlingslager lebt. In der Vergangenheit hat sie  vor allem mit Frauen und Kindern und Verletzten in Gaza, gearbeitet. Jetzt will die Gruppe versuchen, mit dem ganzen Gazastreifen zu arbeiten.

Diese Aktion ist unsere Antwort auf die Belagerung, unter der wir leben“, erklärt sie. Es gibt jedes Jahr immer mehr Menschenrechtsverletzungen und es gibt kein Anzeichen, dass sich irgendetwas bessert, fügt sie hinzu.

Wenn man die Straße hinuntergeht, erklärt sie, sieht man ein ganzes Haus und dann nur zerstörte Häuser bzw. ihren Bauschutt, eines nach dem anderen. Um jeden Morgen meine Universität zu erreichen, sagt Alhaj, muss sie zwischen Hausruinen gehen, in denen Menschen getötet wurden. Und all das, um meine auch beschädigte Universität zu erreichen, und meine Professoren zu treffen, die aus politischen Gründen lange nicht bezahlt wurden“, fügt sie hinzu.

Die Idee hinter dem Protest in Gaza ist, möglichst jeden auf die Straße zu bekommen, um den Hauptplatz zu füllen  und zwar mit Leuten aller Gruppierungen und jeden Alters, die die Probleme anprangern, an denen Gaza leidet: die Besatzung, die Belagerung, die internen Konflikte, der Mangel an Strom, Armut, das Zurückhalten von Baumaterial nach dem Krieg, Arbeitslosigkeit und ein schlechter werdendes Bildungssystem.

Die AktivistInnen sagen, sie hätten die verschiedenen palästinensischen Fraktionen an Bord und erhielten von den Behörden in Gaza  die Erlaubnis. Bis jetzt hätten 12 000 Leute  sich auf ihrer Facebook-Seite gemeldet.

Eine Gruppe israelischer Frauen hat schon geantwortet und ruft zur Aktion auf  und organisiert  auch für den 29. April eine Solidaritätsdemo in Tel Aviv.

„Es ist wichtig, dass es in Israel eine Protestdemo gibt“, sagt Aljaz. „ es ist wichtig, dass Leute in Gaza wissen, dass es in Israel Leute gibt, die sich um uns kümmern und die gegen Die Besatzung sind, die dazu aufrufen, die Belagerung aufzuheben und die Grenzen zu öffnen. Solch eine Solidarität gibt Hoffnung.“
http://972mag.com/thousands-in-gaza-plan-intl-protest-its-impossible-to-live-here/105 ...   (dt. Ellen Rohlfs)

Defence for Children : Israelis  zielen absichtlich auf Kinder - Ein neuer Bericht von DFCI: Operation Protectiv Edge ( 2014) - „Ein Krieg, der gegen die Kinder des Gazastreifens geführt wurde“, dokumentiert  Vorfälle, die beweisen, dass Israel  absichtlich palästinensische Kinder während seiner letzten Offensive  auf den Gazastreifen  im letzten Sommer als Ziel hatte.

Nach dem Bericht ist die Zahl der Kinder der letzten Sommeroffensive  auf den Gazastreifen 535 , die Mehrheit von ihnen unter 12 Jahren , Weitere 3400 Kinder wurden verletzt – über 1000  fürs  ganze Leben verkrüppelt. Sie benötigen  grundlegende medizinische Hilfe, die unerreichbar ist, weil Israels illegale Belagerung  -  andauernder Aggressionen   egal welche Maßstäbe man anlegt – mit US geführter westlicher Unterstützung.

Operation  Protective Edge war in den letzten acht Jahren die 6. israelische Militäroffensive  auf den Gazastreifen und ließ die Zahl der getöteten Kinder seit 2006 auf 1097  anwachsen, informiert  das Palästinensische Netzwerk. Zwischen Dezember 2008 und Januar 2009 tötete israelisches Militär mindestens 353 Kinder  und  weitere 33 Kinder im November 2012 .

Nach dem Bericht betrachtet Israel  alle Zivilisten als legitime Ziele. Doch das Völkerrecht definiert dies als Kriegsverbrechen.

DCPIs Bericht sagte, „2014  war ein Jahr, das Gewalt, Schrecken, Angst und Verlust nach Gaza)“ brachte . Die israelische Militäroffensive dauerte 51 Tage von Anfang Juli bis August und tötete 530 palästinensische Kinder. Fast 3400 weiter Kinder wurden verletzt – viele von illegalen Terrorwaffen. Mehr als 2200 Palästinenser starben—meistens wehrlose Zivilisten.

Die von  DCIP’s unternommenen Untersuchungen über die Todesfälle palästinensischer Kinder während der Operation  im Juli August  fanden  überwältigende und wiederholte Beweise  für Verletzungen des Internationalen humanitären Gesetzes, die von Israelischem Militär begangen wurden. Die schlossen direkte Angriffe  auf Kinder ein und willkürliche  unverhältnismäßige Angriffe auf zivile Wohnhäuser, Schulen und Wohnviertel.

Der Bericht schließt Geschichten und Zeugnisse von Zeugen des Gazakrieges ein, die dokumentieren, wie Orte gezielt angegriffen wurden, die für Kinder Schutz und Zuflucht sein sollten, aber vor Angriffen israelischen Militärs nicht geschützt wurden.

„ Raketen von israelischen Drohnen und Kampf-Flugzeugen, von Artillerie abgefeuert und Granatsplitter, die durch Explosionen herumfliegen, töteten Kinder in ihren Wohnungen, auf der Straße, wenn sie vor den Angriffen mit ihren Familien aus den Häusern flohen, wenn sie Schutz  vor den Bombardements in Schulen suchten.

Eines von vielen Beispielen betrifft Rawya Joudeh und vier ihrer fünf Kinder. Ein Drohnenangriff tötete sie kaltblütig, als sie zusammen im Jabalia-Flüchtlingscamp spielten.

Etwa die Hälfte der von Israel getöteten Kinder starb bei Angriffen auf Wohngebäude. Ein nächtlicher Bodenangriff auf den Gaza-Stadtteil Shujaeyya tötete 27 Kinder und verletzte 29 andere.

Der Bericht bestätigt, dass die israelischen Besatzungskräfte regelmäßig ernste, systematische institutionalisierte Menschenrechtsverletzungen gegen palästinensische Kinder in den besetzten palästinensischen Gebieten begehen.

Der Bericht  sieht auch zurück auf die israelische Militäroffensive, Operation Sommerrain zwischen dem 28.Juni und 30. September 2006. Da wurden 289 Palästinenser getötet, von denen  65%  Kinder waren und über 1261 Verletzte, und 189 waren Kinder.“

Die Ergebnisse zeigen, dass das israelische Militär-„Überfälle und Bombenangriffe als auch direkte Militärangriffe Schulen und medizinische Einrichtungen beschädigten“. Fast  acht Jahre später beim Aktualisieren der Zahlen  in diesen Statements, konnte dieselbe Sprache  beim jährlichen Bericht des  Generalsekretärs (von DCIP)  benützt werden, um die Situation der Kinder  2015 im Detail zu schildern.

Der Beweis von Israels großen Verbrechen im Bericht war total überwältigend. Es zeigt unangekündigte Aggression gegen palästinensische Kinder.

DCPI ruft zu einem sofortigen Ende des gegenwärtigen Regimes  der kollektiven Strafe auf, der gezielten Morde und regelmäßiger Militäroffensiven, die die Situation der Kinder im Gazastreifen (und aller illegal besetzter Palästinenser) nur weiter verschlechtert.

Defense for Children International Palestine (DCIP) ist eine unabhängige, lokale Menschenrechtsorganisation für palästinensische Kinder, mit Sitz in Ramallah und die sich der Verteidigung und Förderung der Kinderrechte  (in der Westbank, Ostjerusalem und im Gazastreifen) engagiert. Seit über 20 Jahren untersucht, dokumentiert und  deckt DCIP ernste Menschenrechtsverletzungen gegen Kinder auf: zog die israelischen und palästinensischen Behörden wegen der universalen Menschenrechtsprinzipien zur Rechenschaft, und  befürwortet auf internationaler und nationaler Ebene und bringt den Zugang zu Gerechtigkeit  und Schutz für Kinder voran. Sie setzt sich auch für direkte Hilfe bei Kindern in einer Notlage ein. http://www.imemc.org/article/71287?print_page=true (dt. Ellen Rohlfs)

Katzen im Sack - Uri Avnery, 25. April 2015 - ES  IST ein ziemlich ekelhaftes Spektakel. Die israelische Rechte hat einen riesigen Wahlsieg gewonnen (Bei näherer Prüfung war der Sieg nicht ganz so riesig. Tatsächlich war es überhaupt kein Sieg. Der riesige Sieg des Likud wurde nur auf Kosten anderer rechter Parteien errungen.) Der Rechte-Block zusammen ist überhaupt nicht vorangekommen. Um eine Mehrheitskoalition zu bilden, ist die Partei von Moshe Kahlon nötig; die Mehrheit seiner Wähler sind mehr links als rechts. Kahlon hätte leicht überzeugt werden können, sich einer linken Koalition anzuschließen, wenn der Führer der Labor-Partei, JItzhak Herzog eine resolutere Persönlichkeit gewesen wäre.

Sei es, wie es sei, Benjamin Netanjahu ist jetzt eifrig dabei, seine Regierung zu bilden. Hier ist es, wo der Ekel beginnt. EIN KAMPF geht weiter. Ein Kampf aller gegen alle. Ein Kampf ohne Regeln oder Grenzen. Jeder will Minister werden. Jeder in Likud und den anderen voraussichtlichen Koalitions-Parteien. Politiker in Hülle und Fülle.

Und nicht nur ein Minister. Die Ministerien sind nicht gleich. Einige sind angesehener andere weniger angesehene. Man kann das besonders wichtige Finanzministerium (das Kahlon schon für sich gesichert hat) nicht mit dem Umweltministerium vergleichen, das von allen und jedem verachtet wird. Noch das Bildungsministerium mit seinen Tausenden von Beschäftigten (Lehrern u.ä.) oder das Ministerium für Gesundheit (mit seinen vielen Ärzten, Krankenpflegern und anderen), mit dem Sportministerium (das kaum Angestellte hat).

Es gibt mehrere Klassen von Ministerien. An der Spitze stehen die drei Großen – das Verteidigungs-, das Finanz- und das Ministerium für Auswärtiges. Das Verteidigungsministerium wird gewöhnlich bewundert („unsere tapferen Soldaten“) und erhält einen riesigen Anteil des Staatsbudgets. Jedermann und seine Frau (wie wir im hebräischen Slang sagen)wünscht, Verteidigungsminister zu werden.

Die Beamten des Verteidigungsministeriums verachten die des Außenamtes – und so tut es das ganze Land. Die Cocktail-Schlürfenden sind keine wirklichen Männer (noch wirkliche Frauen). Doch der Posten des Außenministers ist heiß umworben. Er (oder sie) reist die ganze Zeit herum und vertritt den Staat, wird >>>

Der Jordanisch-Israelische Friedensvertrag von 1994 -    Jede Partei wird die Freiheit des Zugangs zu Orten von religiöser und historischer Bedeutung geben..  -    In dieser Hinsicht respektiert Israel, gemäß der Washington-Erklärung, die gegenwärtige Sonderrolle des Hashemitischen Königreiches von Jordanien, wenn es sich um die  muslimischen heiligen Stätten in Jerusalem handelt. Wenn Verhandlungen über den permanenten Status statt-finden werden, wird Israel der jordanischen historischen Rolle bezüglich dieser heiligen Stätten hohe Priorität  geben.

3.    Die Parteien werden zusammen handeln, um interreligiöse Beziehungen unter den drei monotheistischen Religionen  zu fördern mit dem Ziel zu einem religiösen Verständnis, zu moralischer Verpflichtung, zu Freiheit des religiösen Gottesdienstes, Toleranz und Frieden.

Dazu folgendes, das sich am  22. Und 23. April  ereignete.

Siedler in der Al Aqsa-Moschee
-
Mehrere fanatische Siedlergruppen  riefen am Mittwoch und Donnerstag   zu einem  massiven Marsch  auf dem Moschee-Platz auf, um „Israels Gedenktag“ zu feiern.  Massive  Prozessionen sind  auch für den Donnerstag ab 7 Uhr 30 am Morgen – 6Uhr am Abend, sagt WAFA  Palestinian News Agency.

Verschiedene fanatische Gruppen  und extrem rechte Politiker beabsichtigen israelische Flaggen  nicht nur rund um die Al-Aqsa-Moschee aufzustellen, sondern auch  innerhalb.

Obgleich die provokativen Märsche schon eine Zeit lang stattfinden, sind die Hauptprozessionen für Mittwoch und Donnerstag geplant und zwar mit dem Slogan  „Der Tempel ist in unsern Händen.“

 Einer Anzahl fanatischer israelischer Gruppen und extrem rechte Führer verkündeten über Medien, dass das wichtige Ereignis  „spezielle  Gebete von der Al-Aqsa einschließt  und ein Trauern für gefallene Israelis“; dass  auch Lautsprecher benützt werden .

WAFA sagte, ein Ausschnitt wurde über Lautsprecher  abgespielt, die die Stimme des Generalrabbiner Shlomo Goren, dem Kaplan der israelischen Armee dokumentierte und der am 7. Juni 1967 das Schofarhorn an der Klagemauer  blies und damals sagte „der Tempelberg ist in unseren Händen“.

Israel beging am Donnerstag ( 23.4.) die Feier des Gedenktages: 2 Minuten lang ertönten die Sirenen um 11 Uhr. Der Verkehr steht still. Der Ministerpräsident Netanjahu hielt eine Rede. ( zus. gefasst  Ellen Rohlfs)  - (Dt. Ellen Rohlfs)    - http://www.kinghussein.gov.jo/peace_6-15html

22. 4. 2015

Einheitsregierung in Palästina - Stockende Einigung zwischen Fatah und Hamas - Annette Riedel - Eigentlich hatten sich die Fatah von Palästinenserpräsident Mahmut Abbas im Westjordanland und die radikale Hamas in Gaza vor einem Jahr auf eine "Einheitsregierung" geeinigt. Doch wie schon oft in der Vergangenheit stockt auch dieser Versuch.

Hinter dem wuchtigen Schreibtisch in Salim Saqqas Büro hängen die obligatorischen gold-gerahmten Bilder von Ex-Palästinenser-Präsident Arafat und Nachfolger Abbas an der Wand. Es ist ein provisorisch wirkendes Büro in einem kleinen Bürohaus in Ramallah - kein Ministerium -, in dem der Minister empfängt. Er lebt in Gaza. Regierungsarbeit im Westjordanland lief für ihn bislang per Fernkommunikation. Israel beschränkt die Bewegungsfreiheit der Palästinenser in Gaza. "Ich bin gerade zum ersten Mal seit der Regierungsbildung in Ramallah; seit 14 Jahren hatte ich Gaza nicht mehr verlassen. Kommuniziert habe ich in den letzten Monaten als Minister per Videokonferenz, Fax, E-Mail oder telefonisch."

Bevor er Justizminister wurde, war Saqqa ein erfolgreicher Anwalt. Er ist einer von vier Ministern der 18-köpfigen palästinensischen Einheitsregierung, die aus Gaza kommen. Er bezeichnet sich als politisch unabhängig. Die Hamas akzeptiert ihn aber zumindest. "Als politisch Unabhängige haben wir den Vorteil, beiden - Fatah und Hamas - zu sagen, wenn sie Fehler machen. Wir haben den Mut, ihnen zu sagen, wenn sie nicht zum Besten unseres Volkes handeln."

Da hätte der Minister einige Worte zu verlieren, denn der Einigungsversuch bleibt im Ansatz stecken, weil um Einfluss mehr gerungen wird als um praktizierte Einigkeit. Das ist auch deshalb fatal, weil damit Wahlen, seit sechs Jahren überfällig, nicht möglich sind. Ein funktionierendes Parlament gibt es nicht.  >>>

Israel okkupiert 87% des Stadtgebietes von al-Quds (Jerusalem) - Im Zuge seiner Verjudungspolitik hat Israel bereits 87 % der Fläche von al-Quds (Jerusalem) beschlagnahmt. Das berichtete gestern die palästinensische Nachrichtenagentur Maan News.

Sie berief sich dabei auf den Experten für die Stadtentwicklung von al-Quds, Khalil al-Tafakji, der Israel vorwirft, mittels rassistischer Gesetze auch noch die restlichen 13 % der Stadtfläche okkupieren zu wollen. Dazu zählt insbesondere ein Gesetz, wonach ein Palästinenser, der in al-Quds Grundeigentum hat, selbst aber im Westjordanland, in Jordanien oder anderswo in Palästina wohnt, enteignet werden kann. Darüber hinaus, so Tafakji, verweigert Israel Baugenehmigungen, um palästinensische Grundbesitzer zum Wegzug aus al-Quds zu nötigen. >>>

Landkonfiszierung in Israel - Protest gegen umstrittenes Urteil - Ein Gericht hält die Beschlagnahmung von Grundstücken in Jerusalem für möglich, wenn die Besitzer abwesend sind. Es könnte auch Siedler treffen. -  Susanne Knaul - Das palästinensische Vertrauen in Israels Rechtssprechung ist getrübt. „Bleibt den israelischen Gerichten fern“, forderte der Gouverneur von Ostjerusalem, Adnan Husseini, am Donnerstag im Rahmen einer Pressekonferenz über die jüngste Entscheidung des Obersten Gerichtshofs über die Möglichkeit zur Landkonfiszierung in der Stadt. Das siebenköpfige Richtergremium hatte entschieden, dass der Staat im Falle der Abwesenheit von Eigentümer deren Grundstücke enteignen kann.

„Hätte der Gerichtshof anders geurteilt“, resümierte Mohannad Gbara, der eine enteignete palästinensische Familie vor Gericht vertrat, „dann hätten im Nachhinein die bislang konfiszierten Grundstücke an ihre Eigentümer zurückgegeben werden müssen.“ Die Betonung der Richter, das Gesetz „nur in absoluten Ausnahmefällen“ umzusetzen, lässt darauf hoffen, dass es in Zukunft nicht mehr zu Enteignungen kommen wird.

Seit den frühen 50er-Jahren ermöglicht es eine bis heute gültige Gesetzgebung, Grundstücke von Palästinensern, die sich in feindlichen Ländern aufhalten, zu verstaatlichen. Kompliziert wurde es nach dem Krieg 1967 und der Besatzung, als der Staat das gleiche Gesetz auch zur Grundlage für die Konfiszierung von Grundstücken in Ostjerusalem machen wollte, deren Eigentümer im Westjordanland leben. „Das Westjordanland war von Israel besetzt und konnte deshalb nicht als ’feindliches Gebiet’ definiert werden“, erklärt Anwalt Gbara, dessen Klienten heute in Ramallah leben. In der Urteilsbegründung wies der Vorsitzende Richter Asher >>>

Dr. Martin Breider
Bildquelle - Arbeiterfotografie

Sehr geehrter Herr Sahm, Sie äußern sich in ihrem Kommentar negativ zu den Äußerungen, die Kardinal Woelki nach seiner Palästina- Reise  gemacht hat. -  Dr. Martin Breidert

Checkpoints - Sie schreiben, „dass es kaum noch Checkpoints gibt“, um dann jedoch  zuzugeben, dass  es palästinensische  Checkpoints gibt und  Checkpoints  zwischen Israel  und den besetzten Gebieten.  Zu dem von Ihnen gewünschten „Blick auf die Fakten“ ist zu sagen: ja, es gibt noch Hunderte von Checkpoints, aus welchen Gründen auch immer.

Die Sperranlage diene israelischen Sicherheitsinteressen, wie Sie behaupten. Die Attentate in Jerusalem Ende letzten Jahres wurden von Palästinensern verübt, die einen israelischen Pass hatten.  In diesen Fällen hatte die sogenannte Sperrmauer überhaupt nicht genutzt.

Die Sperranlage zwischen Israel und dem besetzten Westjordanland illegal  zu passieren, ist keine Schwierigkeit, für 200 Schekel sei dies ohne weiteres möglich, wie mir sowohl Deutsche wie auch Palästinenser versicherten, als ich zweimal die Occupied Palestinian Territories besuchte (so heißen sie offiziell bei der UN). Einem Verwandten ist es gelungen, mit einem Taxi durch eine Tiefgarage von Ostjerusalem das Westjordanland zu gelangen.

Bekannt ist, dass der amtierende Außenminister Lieberman  gefordert hat, Palästinensern mit israelischem Pass, die sich nicht loyal verhalten, den Kopf abzuschlagen (Süddeutsche Zeitung vom 10.3.2015: http://www.sueddeutsche.de/politik/wahlkampf-in-israel-lieberman-will-arabischen-gegnern-den-kopf-abhacken-1.2386143

Ich hoffe, dass es nur eine rhetorische Frage Ihrerseits war: „Kann es sein, dass ein deutscher Kardinal derartiges [sc. Juden umzubringen]  gutheißt?“

Völlig abstrus ist Ihre Argumentation, wenn Sie darauf hinweisen, dass die Polizei in Köln auch Strafen und Gebiete absperrt, wenn gewaltsame Demonstrationen oder gar Unruhen zu erwarten sind. Köln ist kein von einer fremden Macht besetztes Gebiet, während Israel seit fast zwei Generationen das Westjordanland und den Gazastreifen besetzt bzw. abgeriegelt hält und damit gegen die Vierte Genfer Konvention verstößt, die Israel selbst im Jahre 1951 ratifiziert hat. Als Sohn eines Diplomaten sollten Sie es  besser wissen.

Eingemauertes Palästina - Es macht keinen Unterschied, wie viele Kilometer lang die 8 m hohe graue Betonmauer ist, die ich selber nicht nur bei Bethlehem, sondern auch bei Bil‘n und Qalqilja „bewundern“ konnte, oder ob es „nur“ elektronisch überwachte Zäune mit Sensoren sind. Eingesperrt sind die Menschen allemal. Alle Welt sprach auch von der Berliner Mauer, obwohl der Südwesten von Berlin  „nur“ von einem Stacheldraht, elektronischem Zaun und Todesstreifen abgeriegelt war. Allerdings mit einem Unterschied, die DDR baute ihre Mauer und ihren Sperrzaun nicht auf Westberliner Gebiet, wogegen die israelische Sperranlage zu mehr als 80 % auf palästinensischem Gebiet steht. Dafür wurden 100 tausende palästinensische Olivenbäumen vernichtet und Tausende von Häusern zerstört. Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat am 9.7.2004 in einem Gutachten festgestellt, dass die Vierte Genfer Konvention für die von Israel besetzten Gebiete anzuwenden ist und daher sowohl die israelische Sperranlage als auch die Siedlungen völkerrechtlich illegal sind. Die EU-Außenbeauftragter MohgheriniI hat das auch bei ihrem Antrittsbesuch in Israel/Palästina klar zum Ausdruck gebracht. Ich nehme an, dass Sie als Sohn eines Diplomaten  mit dem Völkerrecht vertraut sind.

Wo liegt Palästina? - Das Osmanische Reich ist Vergangenheit, obwohl der Staat Israel noch immer osmanisches Recht selektiv anwendet. Das britische Mandatsgebiet Palästina ist Vergangenheit, obwohl Israel noch immer britisches Kolonialrecht selektiv anwendet.

Offenbar ist Ihnen entgangen, dass die UN-Versammlung am 29.11.2012 mit 138 Stimmen den Staat Palästina anerkannt hat. Die wenigen Gegenstimmen kamen von Israel, Kanada, Palau, Panama, Nauru, Mikronesien, Marshallinseln, Tschechien, USA. Der Staat Palästina ist seitdem ein Völkerrechtssubjekt mit Beobachterstatus in der UNO. Auch Namibia war niemals ein selbstständiger Staat, ehe es 1994 in die Unabhängigkeit entlassen wurde. Das sollten Sie als Sohn eines Diplomaten zur Kenntnis nehmen.

Propagandistische Desinformation - Wie schon mit dem Verweis auf das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs vom 9.7.2004 erklärt, ist der Siedlungsbau eine völkerrechtswidrige schleichende Annexion eines fremden Territoriums. Die EU hat in ihren verbindlichen Richtlinien (Amtsblatt der EU vom 19.7.2013) festgestellt, dass weder das Westjordanland noch der Gazastreifen, weder Ostjerusalem noch die Golanhöhen völkerrechtlich zum israelischen Staat Gebiet gehören. Das haben Sie insofern indirekt anerkannt, als Sie leichtfüßig erklärten, Israel könne bei einem Friedensabkommen die Siedlungen räumen.

In ihrem Kommentar unterschlagen Sie, dass die PLO bereits 1988 das Existenzrecht Israels in den Grenzen von 1967 anerkannt hat. Bestätigt wurde dies formal durch die Oslo-Abkommen. Umgekehrt fehlt bis heute – entgegen dem UN-Teilungsplan von 1947 – die Anerkennung des Existenzrecht Palästinas durch Israel. Israel hat in 20 Jahren Friedensverhandlungen niemals einen Staat Palästina anerkannt, stattdessen schafft es facts on the ground durch den Bau immer neuer Kolonien. Während der letzten Friedensverhandlungen hat die israelische Regierung einen Ministerausschuss eingesetzt, der die offizielle Annexion des Jordantals vorbereiten soll. So sieht israelischer Friedenswille aus.

Jeder mittelmäßig Begabte in Deutschland weiß, dass die Hamas in ihrer Charta das Existenzrecht Israels bestritten hat. Das zu verbreiten, hat die Hasbara keine Mühe gescheut. Aber kaum jemand weiß, dass die Partei des regierenden Likudblock in ihrem  Programm den Passus stehen hat, dass es niemals einen palästinensischen Staat geben dürfe. Ministerpräsidenten Netanyahu hat die Katze aus dem Sack gelassen, als er wenige Tage vor der Wahl gesagt hat, es werde niemals einen palästinensischen Staat geben, auch wenn er dies wenige Tage später aus taktischen Gründen widerrufen hat. Wer so mit dem Schicksal von vier Millionen Menschen spielt, ist nicht seriös.

In allen israelischen Schulbüchern ist der Jordan als Ostgrenze Israels eingezeichnet (vgl. Nurit Peled-Elhanan, Palestine in Israeli School Books. Ideology and Propaganda in Education). Auf den Informationsblättern des israelischen Tourismusministeriums ist ebenfalls der Jordan als Ostgrenze Israels angegeben. Sollen die Palästinenser noch einmal 50 Jahre auf ihr Selbstbestimmungsrecht warten? Oder anders gefragt: Was soll unter Beachtung des Völkerrechts und der Menschenrechte mit 4 Millionen Palästinensern geschehen, die in den von Israel besetzten Gebieten leben? Und was mit  1,5 Millionen Palästinensern mit israelischem Pass, die als Bürger zweiter Klasse leben müssen (Moshe Zuckermann, Miko Peled)?

Christen in Israel/Palästina - ich möchte mich nicht beteiligen an dem Zählen von Religionsgruppen, denn der Israel/Palästina-Konflikt ist ein politischer und kein religiöser, so der Leiter des katholischen Priesterseminars in Bethlehem, Jamal Khader. Es geht in erster Linie nicht um den Schutz von religiösen Minderheiten, sondern um die Menschenrechte aller Palästinenser, darin  natürlich eingeschlossen auch die Rechte religiöser Minderheiten, sowie  um die Durchsetzung des Völkerrechts.

Dass die „Muslime unter den Arabern in Israel“ (Sie meinen damit wohl die muslimischen Palästinenser) eine höhere Geburtenrate haben als  die Juden Israels, gilt nur teilweise, weil Sie die Ultraorthodoxen außer Acht lassen. Aber Ihre negativen Stereotypen über Palästinenser (=“ Araber“) haben Sie schon in anderen Beiträgen hinreichend zum Ausdruck gebracht. Ihr Kommentar zu Kardinal Woelkis Palästina-Reise ist in die lange Reihe der Israel-Propaganda (Hasbara = Aufklärung?) einzuordnen.

Da Sie so argumentieren, wie Sie argumentieren, obwohl Sie es als Sohn eines Diplomaten besser wissen, möchte man fast geneigt sein zu sagen: Herr, vergib ihm nicht, denn er weiß was er tut.
Trotzdem mit freundlichen Grüßen Martin Breidert

Kommentar von Ulrich W. Sahm  zum Interview mit Kardinal Woelki in:  Pro – Christliches Medienmagazin 21.4.2015 >>>

Das Jerusalem-Gewissen“ - Konferenz in Amman über die Al-Aqsa-Moschee. - In der jordanischen Hauptstadt Amman ist unter dem Motto „Das Jerusalem-Gewissen“ eine Konferenz veranstaltet worden. An der Konferenz nahmen Akademiker, Historiker und Soziologen teil, die Studien über Jerusalem führten und debattierten über die Menschheitstragödie in Palästina und der Lage der Al-Aqsa-Moschee.

Der jordanische Prinz Hassan bin Talal, der an der Konferenz auch teilnahm, sagte, dass die im Internet über Jerusalem und Palästina vorhandenen Informationen überprüft werden müssten. Besonders die Informationen auf den Seiten von Wikipedia in westlichen Sprachen würden nicht die Realität wiederspiegeln. In in den vergangenen Jahren hätten der Druck und die Gewalt auf die Al-Aksa-Moschee den Höhepunkt erreicht.  >>>

Liberating Israelis from the mentality of occupation - The occupying identity has become second nature — a state of being. Recognizing the Nakba and Palestinian right of return would go a long way toward liberation — of Israelis. - Eitan Bronstein Aparicio and Dr. Eléonore Merza Bronstein - On the 67th Independence Day of the State of Israel, its citizens appear to be further than ever from the “liberation” promised on the day of its founding. A war that was intended to “liberate” us (‘us’ being Jews alone, of course) in 1948 ended in military occupation and the expulsion of most of the Palestinians from the country. Even more severe than that, the occupation turned the Israeli-Jewish collective identity into an occupier’s one, which since then has been, in its great majority, committed to continuing the enterprise of occupation. >>>

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23. 4. 2015

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