|
Von
Oslo zur Apartheid
- IMEIU - 1993
unterzeichneten Israel und die PLO
eine Reihe Abkommen, die als
Oslo-Abkommen bekannt sind. Der von
der US gesponserte Oslo-Prozess
schuf die Palästinensische Behörde
(PA), die dafür gedacht war, ein
vorübergehende Körperschaft zu sein,
die zu einem End-Abkommen führt, das
1999 erreicht werden sollte Doch
statt seine Besatzung der Westbank,
Ost-Jerusalems und des Gazastreifens
zurückzunehmen und den
Palästinensern erlauben einen Staat
aufzubauen, grub Israel die
Besatzung ein und verstärkte seine
Kontrolle über das Leben der
Palästinenser, und nahm ein Stück
Land nach dem andern für seine
Siedlungen und legte harte
Einschränkungen auf ihre Bewegungen.
Heute - länger als zwei Jahrzehnte,
begannen viele Palästinenser, den
Oslo-Prozess als eine Katastrophe
anzusehen.
Seit der Oslo-Prozess 1993 begann,
hat sich folgendes verändert:
1. fast 400 000 jüdische Siedler
leben auf palästinensischem Land in
der besetzten Westbank und in
Ost-Jerusalem. Heute leben dort und
auf der Westbank nahezu 650 000
Siedler – und verletzen so das
Internationale Gesetz und die
offizielle US-Politik.
2. Die palästinensischen
Bevölkerungszentren in den besetzten
Gebieten sind so von einander und
von der Außenwelt getrennt. Sie
schaffen so Kantone, die von diesen
strategisch liegenden Siedlungen,
der Mauer und ‚Straßen nur für
Juden‘ und militärischen
Kontrollpunkten leicht kontrolliert
werden können. Heute deckt Israels
Siedlungsunternehmen nahezu 42% der
besetzten Westbank.
3. Ein Ring von Siedlungen und einer
Mauer rund um die erweiterten
Grenzen des besetzten Ost-Jerusalem
trennen es von der Westbank,
zementieren so Israels Kontrolle
über die Stadt und hindern die
meisten Palästinenser von außerhalb
daran, die Stadt für Gottesdienste,
Familien- und Freundesbesuche, für
Geschäfte oder fürs Studium zu
betreten. Es war einmal das Zentrum
für religiöses, kulturelles und
wirtschaftliches Leben für die
Palästinenser in der Westbank. Jetzt
ist eine Extragenehmigung dazu
nötig.
4. Strenge Beschränkungen sind
palästinensischer Bewegung nach und
von den , ja auch innerhalb den
besetzten Gebieten auferlegt,
einschließlich eines
Genehmigungs-Systems, einem Netzwerk
militärischer Checkpoints und die
illegale Belagerung von Gaza. Diese
Einschränkungen haben der
Bevölkerung großes Leid zugefügt,
hindern sie daran, entsprechende
medizinische Behandlung zu erhalten,
die Schüler/Studenten in die
richtige Schule/Uni zu gehen, die
Bauern daran , ihr Land/ ihre Felder
zu erreichen und zerstören so
Geschäfte und Handel und trennen
Familien und Freunde.
5. Die palästinensische Wirtschaft
wird abgewürgt, besonders die in
Gaza mit Bewegungsbeschränkungen für
Menschen und Waren, die Zerstörung
von landwirtschaftlichem Land
/Zerstörung der (1.Mill. Ölbäume,
Beschränkung des Fischfangs, ER)
häufige Ausgangssperre und
Schließungen und die Zerstörung von
ziviler Infrastruktur während
militärischer Operationen. Die Folge
davon für die PA und die
Palästinenser in den besetzten
Gebieten ist weithin Abhängigkeit
von internationaler Hilfe und
Steuern, die von Israel eingesammelt
und von Israel nach dem
Oslo-Ankommen (oft nicht)
zurückgegeben wird.
6. So sind die Palästinenser eines
der polizeilich kontrolliertesten
Völker auf der Erde; die israelische
Armee und die PA-Polizeikräfte, um
abweichende Meinungen gegen Israels
Militärherrschaft zu unterdrücken.
Heute geht vom PA-Budget zusammen
mehr in seine paramilitärische
Polizei als in die Bildung,
Gesundheit und den
landwirtschaftlichen Sektor.
7. Zerstört wurden mehr als 15000
palästinensische Strukturen (Häuser,
Wohnungen, Ställe, Brunnen) in den
besetzten Gebieten, einschließlich
Geschäften, Bewässerung und
Wassersammelsysteme, Scheunen und
andere landwirtschaftliche Bauten
und Fischerboote. Die Zahlen
schließen nicht mehr als 20 000
palästinensische Wohnungen ein, die
während militärischer Angriffe
zerstört wurden .
8. Fast 9800 Palästinenser, die
meisten von ihnen Zivilisten,
einschließlich mehr als 2000 Kinder
wurden getötet. Diese Zahl schließt
die von militärischen Operationen
als auch Angriffe von Siedlern und
andern israelischen Extremisten ein.
(dt. mit einigen Ergänzungen: Ellen
Rohlfs) http://imeu.org/article/from
-oslo -to -apartheid |
