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Israelische Eskalationspolitik

von Felicia Langer
Tübingen, 8. Oktober 2015

Die deutsch-israelischen Regierungskonsultationen waren für den 8. Oktober in Berlin geplant und wurden voraussichtlich auf November verschoben. Das geschah aufgrund der "angespannten Sicherheitslage" in Israel und Palästina.

So hat die deutsche Öffentlichkeit den israelischen notorischen Kriegstreiber Netanjahu jetzt nicht zu sehen bekommen. Israel hat die Lage eskaliert.

Amira Hass schrieb in "Haaretz": "Palästinenser kämpfen um ihr Leben. Israel kämpft für die Besatzung." "Palestinians are fighting for their lives; Israel is fighting for the occupation." Sie schrieb weiter: "We, israeli Jews, are fighting for our privilege as a nation of masters in the full ugliness of this term. We are doing everything in our power to make their lives unbearable."

Ich kenne es von meinen jahrelangen eigenen Erfahrungen in Israel und Palästina. Ich habe es in den Gefängnissen und außerhalb gesehen und auch in den Militärgerichten.

Die Siedler, bis an die Zähne bewaffnet, agieren gegen die Palästinenser heute wie paramilitärische Kräfte. Netanjahu drohte den Palästinensern mit einem "Kampf bis zum Tod" und mit neuen Repressionen wie noch öfter Administrativhaft gegen Demonstranten, also Inhaftierung auf unbestimmte Zeit ohne Anklage.

Es gibt jetzt auch getötete israelische Siedler und noch mehr getötete Palästinenser. Es gibt über 450 verletzte Palästinenser.

In welche Richtung bewegt sich die israelische Regierung? "Haaretz" berichtet am 8. Oktober, dass Israel den Bau von Wohnungen in israelischen Siedlungen auf privatem palästinensischen Boden legalisieren will. Es gibt 2000 solcher Wohnungen und Israel will den Boden, auf dem diese Wohnungen gebaut worden sind, konfiszieren.

Mahmoud Abbas hat am 7. Oktober in "Haaretz" gesagt, dass der Ausbruch der Gewalt eine Antwort ist auf israelische Unterdrückung und Mord gegen die Palästinenser in den letzten Monaten. Nur die Änderung der israelischen Politik könne zu der Änderung der Verhaltensweise der Palästinenser führen.

Der Schlüssel liegt in den Händen von Israel, sagte "Haaretz" und bezeichnete die Haltung von Mahmoud Abbas als konstruktiv und sachlich.

Und was macht die Bundesrepublik Deutschland?

Annette Groth, menschenrechtspolitische Sprecherin der Partei DIE LINKE, sagt in ihrer Erklärung unter anderem: "Während sich die Situation in Israel und den besetzten Gebieten dramatisch zuspitzt, liefert die Bundesregierung weiterhin regelmäßig mit Steuergeldern bezahlte Kriegsgeräte nach Israel und behauptet, sich für Frieden in Nahost einzusetzen. Die israelische Regierung schafft durch den Bau von völkerrechtswidrigen Siedlungen und den Erlass rassistischer Gesetze Fakten und lässt die Situation insbesondere durch die gewaltsame Reaktion auf die Proteste der letzten Tage eskalieren."

Frau Merkel ist gefragt, die israelische völkerrechtswidrige Politik zu verurteilen. Eine solche Verurteilung ist nötig, nicht nur für die Palästinenser, sondern auch für das israelische Volk und für einen Frieden mit Gerechtigkeit im Nahen Osten.

Ein bisschen Herz für die Palästinenser ist nötig, Frau Merkel...

Israelische (Streit)Kräfte griffen im Oktober 7 Mal Journalisten an - Palästinensische Aktivisten haben im Oktober 7 Angriffe israelischer Streitkräfte auf Journalisten dokumentiert, während die Gewalt zwischen israelischen Militärangehörigen und Palästinensern wächst.

Die katarische Nachrichtenkanal Al-Jazeera zitiert den Direktor des Palästinensischen Zentrums für Freiheit und Entwicklung der Medien Musa Rimawi: "Die israelischen Besatzungskräfte greifen Journalisten direkt oder indirekt an". Rimawi erklärt, dass einige Journalisten, die in dem Gebiet arbeiten, von israelischen Soldaten absichtlich geschlagen wurden; auf einige wurde geschossen; andere wurden willkürlich mit Lärmgranaten und Gasgranaten verletzt, als sie die Konfrontationen aufnahmen.

Seit einigen Wochen eskaliert die Gewalt zwischen israelischen Soldaten und palästinensischen Demonstranten im besetzten Ost-Jerusalem und Westjordanland. Seit Beginn der Repressionswelle durch die israelische Regierung wurden in den genannten Gebieten 1.289 Palästinenser verletzt.

Einer der Fälle ereignete sich am vergangenen Montag, als eine Journalistin des libanesischen Kanals Al-Mayadeen, Hana Mahamed, im Gesicht von einer Lärmgranate, die israelische Soldaten abgefeuert hatten, getroffen.

Der Kanal nennt einen weiteren Journalisten, Muhamad Sayad, der außerhalb des Komplexes der Al-Aqsa-Moschee - zu der der Zutritt für Palästinenser eingeschränkt ist  - von israelischen Soldaten geschlagen und verletzt wurde; dorthin war der Journalist geeilt, um demonstrierende Frauen zu interviewen. Man ließ übrigens auch ihn nicht eintreten.

Sayad erklärte, dass die israelischen Solaten sein Interview mit der Palästinenserin unterbrachen und beide schlugen, erst sie und dann ihn. Der Journalist versichert, dass die Soldaten ihr Berufsbild kennen, und dass es keinen Grund gibt, die Journalisten anzugreifen, die ja nur Mikrofone und Kameras tragen, abgesehen davon, dass es zum Zeitpunkt des Interviews keinerlei Zusammenstöße gab.

Der palästinensische Journalist sagt, Angriffe auf Journalisten seien nichts Neues, aber mit der Intensivierung der Zusammenstöße gebe es auch vermehrt Angriffe auf die Presse. Er glaubt, dass Israel Journalisten angreift, weil sie nicht wollen, dass diese die Angriffe der Israelis und der Siedler auf die Palästinenser zeigen. "Sie möchten nicht, dass die Medien die Proteste aufnehmen und der Welt zeigen", erklärt er.

Ein anderer Journalist, Ahmand Hasan, wurde am vergangenen Freitag ins Krankenhaus gebracht, nachdem ein israelischer Soldat ihm mit scharfer Munition in ein Bein geschossen hatte, als er gerade Proteste in Kafr Qadum, einer Stadt im Norden des Westjordanlandes, aufnahm.

Es ist nicht das erste Mal, dass israelische Soldaten Journalisten, die versuchen, die Verbrechen der Besatzungsmacht am palästinensischen Volk zu verbreiten, mißhandeln oder töten.

Im vergangenen April griffen Soldaten der israelischen Streitkräfte zwei Korrespondenten an, die versuchten, eine palästinensische Demonstration nahe der Stadt Nabi Saleh im Westjordanland aufzunehmen.
siehe auch Video im Originaltext   - http://www.palestinalibre.org/articulo.php?a=58206 - Übersetzung: K. Nebauer

Der Führer ohne Ruhm
Uri Avnery, 10. Oktober 2015

ZUM ERSTEN Mal traf ich Anfang 1983 Mahmoud Abbas in Tunis.
Ich wusste, dass er für den israelischen Schreibtisch in der PLO verantwortlich  war- Said Hamami und Issam Sartawi, die PLO- Gesandten, mit denen ich seit 1974 in ständigem Kontakt gewesen war, sagten mir, dass er  der Beauftragte war. Aber er war nicht bei meinem ersten Treffen mit Yassser Arafat in Beirut während der Belagerung anwesend.

Ich kam mit General Matti Peled  und Yaakov Arnon, in einer offiziellen  Delegation des „Israel-Rates für israelisch-palästinensischen Frieden“ nach Tunis. Wir hatten diesen 1975 gegründet. Bevor wir Arafat selbst trafen, wurden wir darum gebeten, Abu Mazen (Wie Abbas genannt wird) zu treffen und unsere Ideen mit ihm zu diskutieren, um dem Führer einen abgestimmten, detaillierten Vorschlag zu unterbreiten. Dies war auch bei all den vielen Treffen, die folgten, die Prozedur.

Abu Mazen war ganz anders als Arafat. Arafat war auffällig, spontan, extrovertiert. Abu Mazen ist eher verschlossen, introvertiert, vorsichtig, pedantisch. Mein erster Eindruck war der eines Schulmeisters.

Nachdem Arafat ermordet worden war (wovon ich überzeugt bin), gab es zwei offensichtliche Kandidaten, ihm zu folgen. Mahmoud Abbas und Farouk Kaddoumi, beides Mitglieder der PLO-Gründungsgeneration. Kaddoumi war viel extremer; er glaubte nicht daran, dass Israel jemals Frieden machen würde und bewunderte das syrische Regime von Hafez al-Assad. Die PLO-Führung wählte Abbas,

ALS ABBAS  „die Macht“ übernahm   - fand er sich selbst in einer fast unmöglichen Situation. Arafat hatte den Status einer Palästinensischen Behörde unter israelischer Besatzung als kalkuliertes Risiko akzeptiert. Als erstes glaubte er Yitzhak Rabin, wie wir alle  (und wie ich ihm riet). Wir glaubten alle, dass Rabin auf dem richtigen Weg wäre, einen palästinensischen  Staat neben Israel  zu akzeptieren. Innerhalb von fünf Jahren würde der Staat Palästina ein Fakt werden. Keiner konnte weder den Mord an Rabin, noch die Feigheit von Shimon Peres und das Emporkommen von Benjamin Netanjahu voraussehen.

Schon davor hat sich Rabin dem Druck seines „Sicherheitschefs“ gebeugt und über wichtigen Teilen des Oslo Abkommens sein Versprechen gebrochen, wie z.B. die vier freien Passagen zwischen der Westbank und dem Gazastreifen.

Abu Mazen  kam in diese Situation – Rabin war tot, das Oslo-Abkommen  nur noch ein Schatten seiner selbst, die Besatzung und das Siedlungs-Unternehmen in vollem Schwung. Es war eine fast hoffnungslose Aufgabe von Anfang an: eine zweifelhafte Autonomie unter Besatzung. Entsprechend dem Oslo-Deal, das höchstens fünf Jahre dauern sollte, war der größere Teil der Westbank („Zone C“) unter direkter  und voller israelischer Kontrolle und die israelische Armee war, in den beiden andern Gebieten („A“ und „B“) frei zu operieren. Ein zusätzlicher israelischer Rückzug, in Oslo geplant, kam nie zustande.

Die palästinensischen Wahlen, die unter diesen Umständen durchgeführt wurden, führten die Hamas zum Sieg, halfen bei dem Wettkampf unter den Fatah-Kandidaten nach . Als Israel und die US die >>>

UNO sagt, die Zerstörung palästinensischer Häuser sei rechtswidrig und kontraproduktiv - Der Hochkomissar der UNO für Menschenrechte, Zeid Ra'ad al-Husein, sagte heute, die Zerstörung von Häusern von Palästinensern sei "rechtswidrig" und "kontraproduktiv".

Israel ist in der letzten Woche zur Zerstörung verschiedener Häuser von Palästinensern geschritten, die in der Vergangenheit an Gewaltakten gegen Israelis beteiligt waren, in einigen Fällen auch von ihren Angehörigen. Das könnte eine Reaktion auf die aktuelle Gewalteskalation im besetzten Westjordanland sein.

"Kollektivstrafen wie Hauszerstörungen sind rechtswidrig und kontraproduktiv. Jegliche Reaktion auf die aktuelle Situation muss sich nach den Normen und Standards des internationalen Rechts richten", sagte der höchste Verantwortliche für Menschenrechte der UNO.

Zeid bedauerte auch die hohe Zahl an Opfern der Gewalt der letzten Tage infolge des Gebrauchs von scharfer Munition durch die israelische Armee, was "die Anwendung exzessiver Gewalt und die Verletzung der Rechte auf Leben und Sicherheit der Menschen" vermuten läßt.  

Er wies darauf hin, dass es Waffen gibt, die die israelischen Soldaten verwenden, und die, obwohl sie von Israel als "weniger tödlich" bezeichnet werden, in der Vergangenheit schon viele Todesfälle von Palästinensern verursacht hätten. Laut dem Büro von Zeid wurden seit Ende September bei den Auseinandersetzungen mit der israelischen Armee 134 Palästinenser mit scharfer Munition verletzt. 

"Die Eskalation der Spannungen weist auf ein allgemeines Gefühl von Frustration und Hoffnungslosigkeit hin, das mit der überlangen Dauer der Situation unter der Besatzung wächst", sagte Zeid.

Diese Situation, fügte er hinzu, verschärft sich nur durch die Entscheidung der israelischen Regierung für Palästinenser den Zugang zu ihren heiligen Stätten einzuschränken, im besonderen zur Al-Aqsa-Moschee in der Altstadt Jerusalems.

Ein weiterer Faktor, der diese Eskalation nährt, ist die Expansion der Siedlungen jüdischer Siedler im besetzten palästinensischen Territorium und die Gewalt, mit der einige von ihnen vorgehen, schloss er.  
http://www.palestinalibre.org/articulo.php?a=58170    - Übersetzung: K. Nebauer

Radikale Siedler geben den Soldaten Anweisungen!

Siedler - Die Herren Israels...

VIDEOS - Die Videos wurden am 3. und 4. Oktober von B'Tselem Freiwillige gefilmt.
In einer Pressemitteilung  präsentiert B'Tselem die Videos als Beispiel für die stillschweigende Unterstützung der Siedler bei ihren Terrorangriffen.

‘It’s like military reserve duty’: Jerusalem mayor calls on Israelis to carry guns as tension soars - Allison Deger - Jerusalem mayor Nir Barkat, who was recently spotted holding a Glock in an East Jerusalem neighborhood, today suggested Israeli citizens prepare themselves for vigilantism and called for all Israelis with valid gun licenses to carry weapons following soaring tensions.

“The mayor encourages licensed gun owners to carry their weapons to increase security. He himself serves as a personal example of this,” the city of Jerusalem said in a statement.

This afternoon, Palestinians attacked Israelis in three separate incidents. One of the Palestinian assailants, an unidentified man who stabbed four people in Tel Aviv, was killed by Israeli police.

“Given the current escalation [of violence] in the security situation, those with a licensed firearm who know what to do with it must go out with [their weapon] – it’s an imperative,” mayor Barkat said to Army Radio. “In a way, it’s like military reserve duty.” >>>

Die Palästinenserin die heute (9. 10. 2015)  auf einem Busbahnhof von mehreren zionistischen israelischen Kugeln getroffen wurde ist nicht gestorben: Sie ist von mehreren Kugeln getroffen worden, ist in einem kritischen Zustand und kämpft im Krankenhaus um ihr Leben. .



Israa Abed, 28-years-old, from Nazareth. She was married and the mother of a little baby girl. She was also a student and was studying genetic engineering. Today, she went to the bus station. Probably to get to school. Israeli soldiers claimed that she was carrying a knife and planned to stab them, but videos show that she was ordered to raise her hands and she did. She begged them not to shoot her. But they did anyway. She was executed in cold-blood. Another MURDER!

There have been over 122 Israeli settler attacks on Palestinians in the first week of October - Adam Horowitz - Although settler violence has been getting more media attention since the firebombing that killed three Palestinians this summer, the true scale of the violence is still under-reported. In fact, there have been more than 122 Israeli settler attacks on Palestinians in the last week, according to the PLO’s Negotiations Affairs Department.

Here is a timeline of those attacks (documentation here). This violence coincides with the murder of an Israeli settler couple on October 1 and tension over the al-Aqsa compound in Jerusalem. >>>

This is Abdul Rahman Herbawi. He just posted this picture on Facebook yesterday. He was shot in the head today in GAZA by Israel for throwing a stone. He was a student and only 20 years old.

Israel still holds all the cards - Noam Sheizaf - The relative quiet on the ground in recent years, enforced by the Palestinian Authority on Israel’s behalf, led Israelis to believe they can enjoy peace and prosperity without ending the occupation.

Thirteen years passed between the First Intifada, which broke out in December 1987, and the start of the second in October 2000. Both intifadas lasted for roughly five years. It has been 15 years since the start of the Second Intifada, and 10 years since it ended.

If history and experience teach us anything, the timeframe is exactly right for the arrival of a new generation of young Palestinians who are willing to confront Israel — like their big brothers did, and before them, their parents. That theory also holds if you look at the profile of those carrying out the stabbing attacks and those taking part in demonstrations in recent days — mostly people under the age of 20. The events of the past few weeks are not an intifada. >>>

Sonderseite - Israelis, die sich als Araber verkleiden
Unter palästinensische Steinewerfer mischen sich immer wieder getarnte israelische Soldaten. >>>

Just what Palestine needs: more religion-addled American Jews with big guns and selfie sticks - Philip Weiss - We try to document the extent to which Israel depends on American Jewish support; and University of Chicago scholar Sara Yael Hirschhorn has argued that one out of six settlers is American so it has American pedigree. Well, check out this extremely disturbing video appeal from a man who calls himself Ben Goldstein of Memphis, reaching out to you from “God’s land of Israel,” the occupied West Bank, near what he describes as a “Hamas stronghold” Palestinian village.

Hey, it’s Ben Goldstein getting at you from Judea.. All I want to ask you, is when you see this video, you think of what’s going on in the land of Israel, you think of what’s going on in God’s land… If you want to feel like you’re a part of securing the Jewish nation, let’s do it together. I’ve been doing this since the beginning of the Gaza war, and I sure as hell am not going to stop. When my people are being slaughtered in the street like dogs– enough is enough! He wants you to pay for ballistic glasses for soldiers. >>>

Ein unbewaffneter Palästinenser wurde kaltblütig getötet
Photography by hamde abu rahma .

More than 1,000 clash with Israeli forces in Shuafat refugee camp as Netanyahu promises to crack down - Allison Deger - At dusk Thursday evening nearly 200 right-wing Israelis took to the streets of Jerusalem, chanting racist anti-Arab epitaphs and nationalist songs. The march came at the end of day that saw Israeli forces kill two Palestinians and Palestinian attackers wound nine Israelis, including two soldiers, in four separate attacks, the highest number of serious injuries inflicted on Israelis in recent weeks. At the time of publication the right-wing group was marching from West Jerusalem into Palestinian East Jerusalem.

Tensions are expected to remain high into Friday evening, as Israel erected six new metal detectors across Jerusalem that will stop and check pedestrians. These are widely considered by Palestinians as additional checkpoints to prevent them from reaching al-Aqsa Mosque for Friday prayer. >>>