Human Rights Watch verurteilt
"exzessive Restriktionen" bei Besuchen für Gefangene aus Gaza
- 01.08.2016 - Human
Rights Watch verurteilt, dass Israel "exzessive Restriktionen
für Besuche von Familienangehörigen für palästinensische
Gefangene aus Gaza" in seinen Gefängnissen auferlegt und
verlangte von der israelischen Regierung eindringlich, "das
internationale humanitäre Recht zu beachten" und "den Kontakt
zwischen den Gefangenen und ihnen Familien zu ermöglichen".
"Die israelische Regierung
inhaftiert Gefangene aus Gaza rechtswidrig in Israel, und es ist
für ihre Familien sehr schwierig sie zu besuchen", klagte Sari
Bashi, Direktorin von HRW in dem Gebiet, und forderte dringend,
dass sie ihre Strafen in israelischen Haftanstalten, die in der
besetzten Westbank liegen, absitzen (können).
In einem heute herausgegebenen
Komuniquee weist Bashi außerdem auf die bekannten Unterschiede
in der Behandlung der Familien von Gefangenen aus der Westbank
und jenen aus Gaza hin, wenn sie auch in beiden Fällen darüber
klagt, dass das internationale Recht verletzt wird, das
verbietet sie in Gefängnissen innerhalb Israels festzuhalten.
Israel hat in seinen Gefängnissen
334 Gefangene aus dem Gazastreifen und etwa 6.000 aus der
Westbank, die wegen "Sicherheitsdelikten" gegen den Staat
angeklagt sind.
Im ersteren Fall benötigen die
Familien der Gefangenen eine spezielle Erlaubnis des
Geheimdienstes Shin Bet, um nach Israel einzureisen, während
Familien von Gefangenen aus der Westbank mit weniger
Restriktionen konfrontiert sind. [...] Größere Restriktionen
gibt es auch bei der Häufigkeit der Besuche der einen und der
anderen: alle 2 Wochen für die aus der Westbank, alle 2 Monate
für die aus Gaza.
Auch der erforderliche
Verwandtschaftsgrad mit dem Gefangenen ist unterschiedlich: aus
Gaza dürfen nur Ehegatten, Eltern und Kinder, die jünger als 16
Jahren sind, (zu Besuch kommen), aus der Westbank auch
Großeltern und ältere Kinder. Die Besuche dauern für gewöhnlich
45 Minuten und sind nur durch eine Barriere aus verstärktem Glas
(möglich).
In seinem Komuniquee forderte HRW
von Israel dringend, "seinen Verpflichtungen nachzukommen", um
die Besuche zu ermöglichen und "davon abzulassen, sie aus
Sicherheitsgründen, die nichts mit den Besuchen selbst zu tun
haben, zu suspendieren".
Quelle
Übersetzung/leicht gekürzt: K. Nebauer |