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 Palestine
Update Nr. 168 – 26-8-18 – Apartheid-Israel rechtfertigt
sich als zionistisch - Meinung - Ranjan Solomon -
Apartheid-Israel vertritt die
Ansicht, es sei zionistisch – daher rassistisch. -
Die israelischen Medien und deren Stimmen im Westen unter
gemeinsamem Sponsoring durch die USA tendieren dazu,
palästinensische Widerstandskämpfer als Terroristen zu
bezeichnen. Sie stellen Widerstandskämpfer den israelischen
bewaffneten Streitkräften gegenüber in einer umfassenden
Vereinfachung der Brutalitäten Israels. Es zählt die
Angriffe Israels auf unschuldiges Leben von Palästinensern
als Aktionen der „Friedensverteidiger“ auf.
„Terrorist“ ist eine ziemlich lockere Bezeichnung, die der
Westen und Israel benutzen, um Palästinenser zu beschreiben,
die sich in ihrer Suche nach Freiheit und Befreiung von der
kolonialistischen rassistischen Herrschaft engagieren. Kurz
gesagt, Widerstand mit verschiedenen Mitteln enthält auch
zivilen Ungehorsam und fordert die illegale Autorität
Israels heraus. Was Israel zu tun vergisst, ist, sich einen
Spiegel vor sein politisches Antlitz zu setzen und zu
beschreiben, wie das Bild dann ausschaut. Gesetzlosigkeit
ist das passendste Wort, um die derzeitigen militärischen
und politischen Praktiken in Israel zu beschreiben.
Gesetzlosigkeit wird von israelischer Seite durch die
Ideologie des Zionismus frisch gemacht. In ihrem Buch „Wege,
die sich teilen: Jüdisch sein und die Kritik des Zionismus“
geht Judith Butler sehr kritisch mit Israels
Okkupationspolitik um. Indem sie sich selbst als
Anti-Zionistin beschreibt, behauptet sie, dass der Zionismus
selbst zutiefst „un-jüdisch“ ist. Sie fordert auf, das „Jüdisch-sein“
abzukoppeln. Sie stellt fest, dass Zionismus jetzt das
ideologische Werkzeug geworden sei, mit dem Israel sein
politisches Selbst rechtfertigt. Sie unterstützt die
BDS-Bewegung, ausgehend von ihrer jüdischen Kritik der
israelischen Staatsgewalt, und weiß, dass bis Israel
fortschrittliche, säkulare Ideale an Stelle des Zionismus
annimmt, es rassistisch, unterdrückerisch und unannehmbar
für richtig denkende Menschen bleiben wird, die überall nach
Gerechtigkeit suchen.
Zionismus wird vom jüdischen Volk als die nationale Bewegung
definiert, die die Wiederherstellung einer jüdischen Heimat
auf einem Land unterstützt, das zweifelhafter Weise als das
historische Land Israel gesehen wird und das geschichtlich
gesehen der Region von Palästina entspricht. Die religiöse
Variante des Zionismus unterstützt die Wichtigkeit der
jüdischen Identität, die dem religiösen Judaismus angehört.
Diese Formulierung steht im Widerspruch zur Assimilation von
Juden in andere Gesellschaften, und hat die Rückkehr von
Juden nach Israel vorangetrieben als Mittel für die Juden,
die Mehrheitsnation in ihrem eigenen Staat zu sein. Das ist
die Art der Formulierung eines jüdischen Staates, der
Israelis und Palästinenser voneinander distanziert hat und
ein gerechtes Abkommen verhindert.
Im Zusammenhang damit wurde in der Resolution 3379 von der
Generalversammlung der UNO 1975 erklärt, dass der Zionismus
eine Form von Rassismus und rassistische Diskriminierung
ist“. Das wurde 1991 durch eine Resolution der
UN-Generalversammlung befremdlicher Weise widerrufen.
Während die erste Resolution von dem damaligen Russland
mitgetragen wurde, wurde die spätere ebenso getragen.
Die spätere fiel zusammen mit dem Zusammenbrechen der USSR
und dem Auftauchen einer einträchtigen Welt. Die
imperialistischen Vereinigten Staaten von Amerika fingen an,
die Welt zu regieren und die neue Weltordnung gab Israel die
Lizenz, seine rassistische Idee von Israel zu zementieren,
als wäre es einfach natürlich, dass das so ist. Bis heute
ist die Rolle der USA das größte Hindernis für einen
gerechten Frieden. Seine irrationale Unterstützung für
Israel – sei sie politisch oder militärisch – hat Israel die
Lizenz für seine eigentliche politische Verrücktheit
gegeben.
Und jetzt – 2018 – kommt die Debatte voll ins Laufen mit
Gegenkräften, die mit einer Kampagne auftauchen, um die
Definition von Zionismus als Form von Rassismus wieder-
herzustellen. Es mag das Eis in der UNO nicht brechen, wenn
USA bereit ist, sein Veto auszuüben. Gerade das Faktum, dass
Israel nicht in der Lage war, seinen Makel „ein Zionist ist
ein Rassist“ wegzuschieben, ist eine ausreichende Basis für
Kampagnen, die genügen, Israels kolonialistische Praktiken
herauszufordern und einen weiteren globalen Widerstand zu
mobilisieren. Eine bevorstehende Konferenz in Los Angeles an
der UCLA (=Universität von Kalifornien, Los Angeles) wird
daran arbeiten, den Zionismus als konkrete Kraft wieder-
herzustellen, die „niedergebrochen und abmontiert werden
kann“. Ähnliche Initiativen werden wahrscheinlich weltweit
aufgenommen werden, und fassen in der Tat bereits Boden.
Israels zionistisches Regime ging voran, um zahlreiche
Varietäten von Grausamkeit auf die ganze palästinensische
Bevölkerung auszuüben, die einmal schon enteignet wurde und
ständig eklatante Verletzungen ihrer Menschenrechte
erleidet. Die Welt muss einstimmig den Zionismus als das
bösartige Tier bezeichnen und ihm nicht erlauben, seine
Existenz in der gegenwärtigen Form weiter zu führen.
Entweder muss der Zionismus abgetakelt und das rassistische
Israel reformiert werden, oder Israel muss sich totaler
Isolation der internationalen Gemeinschaft gegenüber sehen.
Mächtige wirtschaftliche Kräfte in der Welt sind
verpflichtet, ihr Gewicht hinter solche Bewegungen zu
stellen und ihr falsches Gefühl für dauernde Schuld an den
Vorgängen in den 1930ern und frühen 1940ern hinter sich
lassen. Die Jahre des Holocaust sind nicht mehr länger ein
gültiger Vorwand, um Israels entmenschlichende Politik der
Unterdrückung zu unterstützen. Gerechtigkeit fordert nichts
weniger als Aktionen, die dieses revoltierende zionistische
Imperium abmontieren. - Ranjan Solomon
 Teilnehmer
der Konferenz in UCLA, um den Zionismus einzugrenzen und
abzumontieren - Die kommende Konferenz im
November 2018 an der UCLA (= University of California, Los
Angeles), ausgerichtet von den Studenten für Gerechtigkeit
in Palästina wird ihren Fokus auf „Widerstand angesichts des
Unglücks“ setzen und auch den Zionismus „eingrenzen“ und
„abmontieren“. In der Erklärung der Ziele der Konferenz
definierten SJP und ihre Abteilung in UCLA Zionismus als
„ethnische Säuberung, Zerstörung, Massen Vertreibung
Apartheid und Tod“. Die Organisatoren der Veranstaltung
werden die Teilnehmenden informieren, dass „Zionismus keine
unüberwindliche Kraft“ ist, und eine „menschliche Ideologie
und ein Satz von Gesetzen, die herausgefordert wurden und
zerstört werden können. Zionismus wird als Typ definiert als
„das Recht des jüdischen Volkes auf Selbstbestimmung in
seinem historischen Heimatland“ und bleibt ein religiöser
Glaube, der „für die jüdische Religion zentral ist“. Die
Teilnehmer werden arbeiten müssen am Zionismus als konkreter
Kraft „die zerlegt und abmontiert werden kann“, besonders
durch lokale Kampagnen mit „klaren Zielen“.
Details
in „The College fix“ >>>
 USA
unterstützt Hilfsmaßnahmen zur Beschleunigung der
Judaisierung Jerusalems - Israel führt seine Politik
der Annexion durch die Schaffung neuer Fakten am Boden und
eine Serie von folgenden Siedlungsprojekten weiter und
beutet dabei den amerikanischen Unterstützungsschirm und
seine Neigung zur Okkupation und Ausweitung der
Kolonisierungspolitik aus. Besonders in Jerusalem und
anderen Gebieten der besetzten Westbank, berichtete das
„Nationale Büro für Landesverteidigung und Widerstand gegen
Siedlungen“. Das Abkommen mit dem „Planungs- und Bau-Komitee
der israelischen Okkupations-Stadtverwaltung von Jerusalem“
mit der israelischen Landbehörde, 20.000 Wohneinheiten in
verschiedenen Stadtgebieten zu errichten, beleuchtet die
Intention der Israelis, diese Politik weiter zu führen.
Darüber hinaus zielt der Beschluss der US-Administration,
Jerusalem als Hauptstadt des Staates Israel anzuerkennen und
seine Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu übersiedeln,
auf eine Judaisierung der Heiligen Stadt hin.
Lesen Sie den Bericht in Palestine News Network English
>>>
 „Jerusalem
übersteigt den Preis“ - Hanan Ashrawi, Mitglied des
Exekutiv-Komitees (PLO) hat festgehalten, dass „Jerusalem
über dem Preis“ liegt, und dass „Jerusalem vom Tisch nehmen
den Frieden vom Tisch nehmen heißt “. Ashrawi antwortet
damit auf die Kommentare von US-Präsident Donald Trump, dass
Israel einen „hohen Preis“ in jedem Friedensgespräch als
Antwort für die Übersiedlung der US-Botschaft nach Jerusalem
im Mai zahlen würde. Früher hatte Trump erklärt, die
Palästinenser würden „etwas sehr Gutes (..) erhalten, denn
jetzt seien sie an der Reihe“. Aber er drückte sich nicht
genauer was, was das sein sollte.
Ashrawi verurteilte Trumps Quid-pro-quo“ Annäherung (Herumrederei?)
und sagte: „Es braucht schon eine Menge Ignoranz und
Arroganz, auch nur eine Minute lang zu glauben, dass das
Volk von Palästina und seine Führung irgendeine Kompensation
für Jerusalem akzeptieren würde“. Sie fügte hinzu:
„Jerusalem ist das Herz der Existenz, Geschichte und Kultur
Palästinas und die „Zierkappe“ für den Frieden“ und die
Stadt vom Tisch zu nehmen heißt „die Opfer mit
Gesetzlosigkeit und Bestrafung zu belohnen“.
Lesen Sie mehr im Middle East Monitor >>>
 Palästinensische
Kinder sind die wahren Opfer des Konflikts - Mehr als
500 bis700 Kinder in der Westbank werden jedes Jahr von
israelischen Streitkräften arretiert und angeklagt. Und die
palästinensische Kinderrecht-Organisation „Defense for
Children International Palestine“ (DCIP) sagt, dass zwischen
2012 und 2017 mehr als 700 Kinder von der Organisation
vertreten wurden, von denen 72 % nach ihrer Arretierung
Gewalt erfuhren. Mit der Entlassung der palästinensischen
Teenager-Aktivistin Ahed Tamini im vergangenen Juli kamen
die ständigen Arretierungen von palästinensischen Kindern
durch israelische Streitkräfte wieder einmal ins
Rampenlicht. „Misshandlung von palästinensischen
festgenommenen Kindern durch israelische Soldaten ist weit
verbreitet, systematisch und im ganzen israelischen
militärischen Festnahmesystem institutionalisiert“, stellte
Brad Parker, internationaler Anwaltsoffizier und
Rechtsanwalt von DCIP fest.
Den ganzen Bericht lesen Sie in IPS-News >>>
 Die
EU tut nichts, um den illegalen Siedlungsbau zu stoppen
- Die Europäische Union hat nicht die Macht, um das
israelische System unter Druck zu setzen um den illegalen
Siedlungsbau in den besetzten palästinensischen Gebieten zu
stoppen. Richard Silverstein, Journalist und politischer
Kommentator, sagte zu Press TV, „Die EU spricht Worte aus,
die gut klingen, aber nichts bewirken … Sie wirkt zahnlos“.
Israels Pläne, mehr als 1000 neue Siedlereinheiten in der
besetzten Westbank zu bauen, hat in der EU Zorn
hervorgerufen, die sich dem Siedlungsprogramm von Tel Aviv
stark widersetzten und es ein Hindernis für den Frieden
nannte. Silverstein sagte, die EU habe wirklich keine Macht,
um ihre Wörter mit einer Aktion irgendwelcher Art zu
untermauern. „So fährt Israel mit dem Bau dieser Siedlungen
fort und betreibt die ethnische Säuberung Palästinas
weiter“, sagt er.
Mehr darüber in Press TV >>>
 UNRWA
als „Watschenmann“ für diejenigen, die den Frieden nicht
sichern können. - Es gibt Organisationen, deren
ultimatives Ziel ist, nicht mehr gebraucht zu werden und die
aufhören zu existieren. Nicht so die UNRWA – die UN-Hilfs-
und Arbeitsagentur für palästinensische Flüchtlinge im Nahen
Osten – die vor ca. 70 Jahren eingerichtet wurde, um die
sehr schwierige Aufgabe zu bewältigen, humanitäre und
menschliche Entwicklungsdienste für die zerstreuten
Gemeinden von palästinensischen Flüchtlingen zu erfüllen.
Seit ihrer Gründung 1949 wurde sie von fast allen
kritisiert. Israel beschimpft sie, weil sie die Seite der
Palästinenser im Konflikt einnimmt, und für die Fortführung
des Flüchtlingsthemas sorgt. Die Palästinenser sagen, sie
tue nicht genug für sie, ist nicht wirksam und verlängert
einfach die Besetzung; und von den Geberländern kommt eine
Mischung dieser Ansichten. Was diese Kritiker aber nicht
anerkennen wollen, meistens für ihre eigene politische
Beruhigung, ist, dass sie die UNRWA als „Watschenmann“ zum
Zudecken ihres eigenen Unvermögens benutzen. (Anm. der
Übersetzerin: Der „Watschenmann“ im Wiener Prater ist eine
historische Figur, an der man seine Kräfte messen kann.)
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Der ganze Artikel >>>
Das
UNRWA-Bildungssystem
hat einige der klügsten AbsolventInnen in der Region
produziert - Yossi Mekelberg >>>
(Übers.: Gerhilde Merz)
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Gaza Anfang September 2018 -
Ass. Prof. Abed Schokry - Sehr geehrte Damen
und Herren, liebe Freundinnen und liebe Freunde, In diesem
Sommer waren die Temperaturen in Deutschland an vielen Tagen
genauso hoch wie sie üblicherweise immer in Gaza sind. Bei
Ihnen kehrt langsam der Herbst ein, bei uns scheint sich im
Moment nicht viel zu ändern – weder klimatisch noch
politisch. Politisch geht das Tauziehen weiter, sowohl
zwischen Hamas und Israel auf der einen Seite und zwischen
Fatah und Hamas auf der anderen Seite. Es bewegt sich kaum
etwas. Wie auch immer die politische Situation sein mag, das
alltägliche Leben geht ja weiter und muss gemeistert werden.
Für die Schülerinnen und Schüler begann der Unterricht nach
den Sommerferien am 29. August unter erschwerten
Bedingungen, denn die USA haben die Gelder für die UNWRA
gekürzt und nun total durchgestrichen. Bei der UNWRA handelt
es sich um ein Hilfswerk der Vereinten Nationen, das in Gaza
u.a. eigene Schulen unterhält. Daneben gibt es staatliche
und private Schulen. Aufgrund der wirtschaftlichen Lage, und
das bedeutet auch aufgrund fehlender Lehrkräfte und
fehelnden Schulgebäuden, müssen jetzt in vielen Schulen mehr
als 40 Schüler in einer Klasse unterrichtet werden. Das ist
nicht gut, denn die alltäglichen politischen,
wirtschaftlichen und persönlichen Spannungen wirken sich
sogar auf die Atmosphäre im Klassenzimmer aus. Die Kinder
leben unter ständiger Anspannung. Und wenn zu viele Kinder
in einem Raum unterrichtet werden müssen, können leicht
Probleme auftreten.
Bevor die Schule begann, wollten unsere Kinder unbedingt ans
Meer fahren. Wir haben ihnen diesen Wunsch erfüllt, denn
Ferien wie in Deutschland hatten unsere Kinder nie gehabt.
Sie konnten nicht verreisen und viel Abwechslung für Kinder
gibt es bei uns sowieso nicht.
Wir gingen also in ein Strandcafé, es gab ein Eis für die
Kinder, aber lange mochten wir gar nicht bleiben, weil das
fast schwarz-braune Meerwasser stinkt, da die Abwässer
ungeklärt ins Meer fließen. Unsere Kinder wollten gern
schwimmen, aber das konnte ich ihnen nicht erlauben, weil
das gesundheitlich viel zu gefährlich ist. Trotz aller
Einschränkungen haben sich die Kinder über unseren kleinen
Ausflug gefreut.
Vor einigen Tagen feierten wir das Opferfest, das höchste
Fest des Islams. Die Bedeutung dieses Festes ist für uns mit
dem christlichen Weihnachten vergleichbar. Während der
Festtage ist es Brauch, Verwandten und Freunde nach
Möglichkeit Geschenke zu machen und für Bedürftige zu
spenden. Ganz besonders die Kinder werden beschenkt.
Verwandtenbesuche und gemeinsame Mahlzeiten gehören
ebenfalls zum Fest. Während der Feiertage ist man also nicht
nur viel unterwegs, weil man viele Besuche machen muss,
sondern manchmal muss man auch mehr als sonst üblich essen
und trinken.
In diesem Jahr ist aufgrund der wirtschaftlichen Situation
vieler Familien in Gaza deutlich weniger gespendet worden,
d.h. im Vergleich zum Vorjahr wurde nur ein Drittel des
sonst üblichen Betrags gespendet. Viele Menschen kommen
selbst nur
mit Mühe über die Runden. Die Einschränkungen sind in Gaza
überall spürbar. Was das bedeutet, habe ich kürzlich
erfahren, als ich ambulant operiert werden musste. Da ich
eine Krankenversicherung habe, hätte ich normalerweise in
einem öffentlichen Krankenhaus behandelt werden können.
Aufgrund des Strommangels und der fehlenden Materialien war
es aber nicht möglich aufgenommen zu werden. Alle
Operationen, die nicht lebensbedrohlich sind, werden immer
wieder verschoben. Ich musste also in ein Krankenhaus gehen,
das von einer NGO, einer Nichtregierungsorganisation,
betrieben wird und die OP selbst bezahlen. Diese
Krankenhäuser wie auch die privaten scheinen keinen Mangel
zu haben.
Ich habe schon oft darüber geschrieben, dass die Sorgen des
täglichen Lebens keine Freude aufkommen lassen. Die fehlende
Perspektive auf eine bessere Zukunft ist besonders für die
jungen Leute kaum zu ertragen. Viele haben ihren Einsatz für
die Aufhebung der Blockade mit dem Leben bezahlt. Tausende
sind verletzt worden, viele von ihnen so schwer, dass sie
nie wieder gesund werden. Den Traum von einer besseren Welt,
den scheint hier niemand mehr zu haben. LEIDER.
In den vergangenen zwei Monaten lebten wir zudem mit der
Gefahr eines neuen, eines vierten Krieges. Täglich gab es in
dieser Hinsicht neue Meldungen, dass eine militärische
Auseinandersetzung unmittelbar bevorsteht. Zum Glück blieb
uns
Dank des Einsatzes verschiedener Kräfte ein Krieg erspart.
Die Perspektivlosigkeit und die permanente Kriegsangst
liegen wie eine schwere Last auf unseren Schultern, auf den
Schultern der einfachen Leute, der Zivilbevölkerung.
Manchmal lassen Berichte Hoffnung aufkommen, in denen die
Rede von der Einigung zwischen Hamas und Fatah ist. Auch ein
langfristiger Waffenstillstand zwischen Gaza und Israel
unter Vermittlung von Ägypten und den Vereinten Nationen ist
im Gespräch. Der Chef des ägyptischen Geheimdienstes pendelt
zwischen den Fronten. Dann aber lese ich wieder, dass Israel
Bedingungen aufgestellt hat, die von der Hamas nicht
akzeptiert worden sind. So vergehen die Tage und bisher ist
noch keine haltbare Vereinbarung in Sicht.
Wichtig ist, dass die innerpalästinensische Versöhnung
vorangetrieben wird, so dass ein dauerhafter Friede erzielt
und von der PLO und allen anderen Palästinensischen Gruppen
im Gazastreifen mitgetragen werden kann. Nur wenn sich alle
Beteiligten einigen, zu Kompromissen bereit sind, kann es
aus meiner Sicht eine Chance auf Frieden geben. Wenn nicht
alle Gruppen ins Boot und in die Verantwortung genommen
wird, gibt es keinen Frieden.
Wenn ich unterwegs bin, spreche ich meistens die Taxifahrer
an und frage sie, was sie von den Gesprächen zwischen Israel
und der Hamas halten. Die absolute Mehrheit findet es
richtig miteinander zu sprechen. Alle hoffen auf ein
besseres
Leben, auf ein normales Leben. Zugleich aber bleibt der
Pessimismus als Gewinner. Zwölf Jahre Abriegelung, zwölf
Jahre Mangel in allen Lebensbereichen, drei Kriege in dieser
Zeit, viele tausend Tote und Verletzte hinterlassen Spuren
in unseren Gesichtern und an unseren Seelen und Körpern.
Ich habe viele Jahre in einem freien Land, in Deutschland
gelebt. Ich weiß, wie das ist. Vielleicht gehöre ich deshalb
zu den wenigen Menschen in Gaza, die trotz allem auch immer
wieder Hoffnung schöpfen und sich mindestens für die Kinder
in Gaza eine bessere Welt erträumen.
In der Hoffnung, dass ein Leben in Frieden und in
bescheidenem Wohlstand für alle Menschen in Gaza und in der
Welt kein Traum bleibt, sende ich Ihnen für heute die besten
Grüße Ihr Dr. Abed Schokry
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