Palästinas Wirtschaftsentwicklung im Kontext der Corona-Pandemie
PCBS-Bericht - 24.08.2020 13:08

Die palästinensische Wirtschaft wird Verluste in Höhe von rund 2.5 Mrd. US-Dollar erleiden, wenn die Corona-Pandemie noch länger als drei Monate dauern wird. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) wird im Vergleich zum Vorjahr voraussichtlich um 14% in 2020 sinken. Dies geht aus einem aktuellen Bericht des Palästinensischen Statistikamtes (PCBS) hervor.

Nachdem Anfang März 2020 die ersten Corona-Fälle im Bezirk von Bethlehem registriert wurden, begannen die Bewegungseinschränkungen der palästinensischen Regierung. Diese wurden zunächst für zwei Wochen zur Eindämmung der Pandemie festgelegt. Aufgrund der weltweit stark ansteigenden Zahlen, darunter auch in Israel und Palästina wurde diese Maßnahme um einen Monat verlängert. Hinzukommen kamen die Schließungen im Tourismussektor, Geschäften und Märkten mit Ausnahme derjenigen, die der Versorgung mit Grundnahrungsmitteln dienten, der Schulen und Betreuungseinrichtungen, Hochschulen und Universitäten.

Auch unter den in Israel tätigen palästinensischen Arbeitern verzeichnete das PCBS in seinem Bericht insb. im April und Mai d. J. einen starken Rückgang, der den Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie geschuldet ist. Eine ganze Reihe von Unternehmen und Fabriken, die auf die Herstellung von Waren in Partnerländern angewiesen sind, waren in dieser Zeit geschlossen. Kleinere und mittlere Unternehmen konnten aufgrund des Rückganges der Produktion keine Löhne und Gehälter zahlen. Die Staatsausgaben für den Gesundheitssektor, etwa im Bereich der Behandlungskosten, die gestiegenen Ausgaben für die Desinfektion von Institutionen und der starke Rückgang von Steuereinnahmen trafen die Wirtschaft Palästinas hart.

Insgesamt verzeichnet die palästinensische Wirtschaft einen Rückgang der Investitionen um rund 2.1 Mrd. US-Dollar und einen Rückgang der Importe von rund 1 Mrd. US-Dollar. Die einzelnen Verluste in den Sektoren betragen: Land- und Forstwirtschaft sowie Fischerei (200 Mio. US-Dollar), Industrie (362 Mio. US-Dollar), Baugewerbe (220 Mio. US-Dollar) und im Dienstleistungssektor (1.175 Mrd. US-Dollar.

Auf Basis einer statistischen Erhebung in 2017 ergibt sich, dass in 146.866 Unternehmen im Privatsektor bzw. NGOs 444.086 Personen beschäftigt sind. Unter ihnen sind mehrheitlich Unternehmen, die zwischen 1-4 Personen beschäftigen, was 88,6 der gesamten Unternehmen betrifft. Diese Unternehmen beschäftigen 50.5% aller Beschäftigten in Palästina. Mittelständige Unternehmen mit 5 bis 19 Personen machen etwa 10% aller Unternehmen aus (26% aller Beschäftigten), Großunternehmen etwa 1,4% (23,5% aller Beschäftigten).   Quelle


Den Volltext des PCBS-Berichtes erhalten Sie in englischer Sprache hier. >>>

Klein-Klein

Hanno Loewy  - 21. Aug 2020
 Hanno Loewy ist Direktor des Jüdischen Museums Hohenems.
 

Angeblich nehmen europäische Parlamente und Regierungen antisemitische Umtriebe ernst wie noch nie und ernennen einen «Antisemitismusbeauftragten» nach dem anderen. Angeblich führen auch die Feuilletons zwischen Hamburg und Zürich, Frankfurt und Wien gerade eine Auseinandersetzung mit dem «Antisemitismus». Und nun auch noch eine Debatte über den «Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus».

Seitdem Felix Klein, der unglückliche Beauftragte, im Frühjahr eine politische Kampagne gegen die Intendantin der Ruhr-Triennale mit der schliesslich erfolgreichen Forderung befeuerte, den afrikanischen Philosophen und Historiker Achille Mbembe als Eröffnungsredner wieder auszuladen, schlugen die Wellen hoch. Der Beauftragte wurde zum Zensor. Und strittig eigentlich immer nur dann, wenn es um Israel geht. Zahlreiche jüdische Intellektuelle forderten schliesslich seinen Rücktritt, während ebenso viele jüdische Honoratioren ihm seine «Solidarität» versicherten. Der Beauftragte teilte indessen weiter aus – und warnte nun nicht mehr nur vor rechtsradikalem und islamistischem Antisemitismus, sondern auch vor «linksliberalem Antisemitismus», nicht zuletzt von Juden, auch wenn, so Klein, «rechte Erzählungen derzeit ein höheres Gewaltpotenzial haben». «Linksliberale» Juden, so schliessen wir daraus, haben also immerhin noch ein etwas geringeres antisemitisches Gewalt-potenzial als Rechtsradikale. Wie der in Halle zum Beispiel, der ein Massaker in einer Synagoge anrichten wollte und dann mit irgendeinem«Türken» (der gar keiner war) am Dönerstand vorliebnehmen musste. Aber vielleicht hat der Beauftragte ja nur gescherzt. Die Antisemitismus-debatte der Gegenwart hat inzwischen ein überraschendes Mass an Absurdität erreicht. Die wirklichen Antisemiten dieser Welt können das nun erste Reihe fussfrei geniessen. Zum Beispiel der ungarische Ministerpräsident, der seine stete Wiederwahl antisemitischen Kampagnen gegen George Soros und dessen «Weltverschwörungen» verdankt, er darf sich als grosser Freund Israels feiern lassen. Und die antisemitische AfD hat Yair Netanyahu als Coverboy entdeckt, der sich über den Untergang der EU freut und das Wieder-erstarken eines «christlichen Europa» fordert. Mehr Beispiele gefällig? Dafür reicht hier leider nicht der Platz.

Irgendetwas geht in diesen Debatten durchei-nander. Und zwar auf allen Seiten. Man meint, es ginge vor allem darum, über bestimmte Dinge nicht reden zu müssen. Statt über den «Antisemitismus» der «Boycott, Divestment and Sanctions»-Bewegung (BDS) zu streiten, könnte man ja erst einmal darüber sprechen, warum sich ausserhalb Israels und Palästinas so viele angeblich «antirassistische» Aktivisten für eine Bewegung begeistern, die das Ende der «Besetzung arabischen Landes» fordert. Oder darüber, warum sich die Rassisten aller Welt neuerdings für den «jüdischen Staat» begeistern. >>>

Die Unterdrückung der Palästinenser liegt in der DNA Israels
Rod Such - 24. August 2020 - Übersetzt mit Google

An Army Like No Other
How the Israel Defense Forces Made a Nation
by Haim Bresheeth-Zabner
Verso (2020)

Nach dem Holocaust findet ein Überlebender einen sicheren Durchgang nach Israel, seine einzige Zufluchtsmöglichkeit. Während er auf dem Schiff ist, weigert er sich, angewidert von den Schrecken des Krieges, die er erlebt hat, am Waffentraining teilzunehmen. Bei seiner Ankunft in Haifa wird er sofort verhaftet, eingesperrt und freigelassen, als er sich bereit erklärt, im Krieg von 1948 als Sanitäter zu dienen.

Jahre später dient der Sohn des Mannes als Leutnant beim israelischen Militär. Inzwischen ist der Vater, der noch nie von seinem ersten Widerstandsentwurf gesprochen hat, stolz auf den Dienst des Sohnes und den Erfolg Israels als Staat.

Während des Krieges von 1967 hört der Sohn einen offensichtlichen Befehl, syrische Kriegsgefangene in den Golanhöhen hinzurichten . Es ist an dem Sohn, entsetzt über den Krieg und die „tiefe Kluft zwischen Realität und Propaganda“ zu sein, wie er es ausdrückt. Er kommt zu dem Schluss, dass er „aus dem jüdischen Staat herauskommen muss“.

Diese Familiengeschichte gehört Haim Bresheeth-Zabner und beginnt mit einer Armee wie keiner anderen: Wie die israelischen Streitkräfte eine Nation bildeten , ein aufschlussreicher Blick auf die Geschichte des israelischen Militarismus und das militärische Ethos, das sowohl Staat als auch Gesellschaft kennzeichnet.

Der Autor ist Dokumentarfilmer und Filmwissenschaftler und unterrichtet an der School of Oriental and African Studies der University of London. In dieser Arbeit bietet er sowohl eine historische Erzählung als auch einen analytischen Rahmen, um zu verstehen, warum Israel manchmal eher als "Armee mit einem Staat" als als "Staat mit einer Armee" bezeichnet wurde.
Militarismus

Eine Armee wie keine andere artikuliert mehrere Hauptthesen. Der Autor argumentiert, dass der Militarismus das Kernstück des zionistischen Projekts ist und lange bevor Israel ein Staat wurde, begann.

Die Anwendung physischer Gewalt gegen palästinensische Zivilisten war vom vorstaatlichen Israel bis heute eine Konstante. Die militärische Option wurde immer vor der Diplomatie gewählt. und das Wachstum des militärisch-industriellen Komplexes Israels in Verbindung mit seinem strategischen militärischen Bündnis mit den Vereinigten Staaten stärkt kontinuierlich eine militaristische Gesellschaft.

Frühe zionistische Führer verstanden, dass militärische Gewalt erforderlich sein würde, um das Land zu erwerben, ein Gebot für ein Siedler-Kolonialland. Gewalt wäre auch notwendig, um den erwarteten Widerstand der indigenen Palästinenser zu besiegen.

Dementsprechend bildete sich 1909 die erste zionistische bewaffnete Miliz. Anschließend arbeiteten zionistische Milizen mit dem britischen Militär zusammen, um die Balfour-Erklärung von 1917 zu bekräftigen, die ein jüdisches Heimatland in Palästina versprach.

Die Haganah , der Vorläufer des israelischen Militärs, wurde 1920 gegründet. Während des arabischen Aufstands von 1936 bis 1939 gegen die britische Herrschaft verließen sich die britischen Streitkräfte auf die Milizen und Sherut Yedioth, Haganahs Geheimdienstflügel, um den Aufstand zu unterdrücken.

Sherut Yedioth hatte Akten über palästinensische Dorfbewohner gesammelt und nationalistische Sympathisanten identifiziert. Zionistische Kämpfer nahmen auch an den Special Night Squads teil, die dazu beitrugen, den Aufstand durch brutale, extralegale Methoden, einschließlich Attentaten, niederzuschlagen.

Bis zum Ende der Revolte hatten zionistische Milizen dazu beigetragen, Tausende palästinensischer militärischer und politischer Führer zu eliminieren oder einzusperren.
Verhaltensmuster

Der Autor zeigt, wie diese frühen militärischen Erfahrungen dazu beigetragen haben, die Voraussetzungen für die zionistischen Massaker und Vertreibungen der ethnischen Säuberungen von 1948 zu schaffen, die Palästinenser als Nakba oder Katastrophe bezeichnen, wie die in Deir Yassin und al-Dawayima . weiter in der Google Übersetzung >>>

Englische Quelle

VIDEO - Doris Ghannam und Dr. Shaun Whittaker - Deutsche Völkermorde
24. August 2020 - Übersetzt mit DeepL

Doris Ghannam vom Berliner BDS und Dr. Shaun Whittaker in Windhoek, Namibia, diskutieren über den ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts und das Licht, das er heute auf die Beziehungen zwischen Europa und Israel wirft. Deutschland schickt Israel massive Hilfe, angeblich als Wiedergutmachung für die nationalsozialistische Vernichtung der europäischen Juden. Während die Minister einräumen, dass deutsche Truppen 1904-8 im damaligen Deutsch-Südwestafrika einen "Völkermord" begangen haben, weigert sich die deutsche Regierung, Reparationszahlungen zu leisten. Wir diskutieren, warum Milliarden nach Israel gehen und nichts für den Völkermord an Afrikanern.  Quelle

Aktivisten (leider ohne Namen die dazu stehen) gründeten eine Neue Gruppe "Palästina spricht"

 

Selbstdarstellung -
Für palästinensische Rechte -
wir werden nicht länger schweigen!
Wer wir sind

Palästina Spricht ist eine politische, demokratische, nicht religiöse und anti-rassistische Bewegung. Sie vereint palästinensische und nicht-palästinensische Individuen, Aktivist*innen sowie verschiedene Menschenrechtsgruppen in Deutschland. Gemeinsam setzen wir uns für die Palästinenser*innen und ihre Rechte auf Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit ein.

Im Mai 2019 hatte der Deutsche Bundestag mit dem Beschluss gegen die palästinensische BDS-Bewegung eine unverbindliche Resolution beschlossen, auf dessen Basis pro-palästinensischen Aktivist*innen in Deutschland öffentlicher Raum zur Meinungsäußerung entzogen werden kann. Deutsche Gerichte (u.a. in München, Bonn, Oldenburg) sowie der Europäische Gerichtshof haben seitdem ein solches Vorgehen von Bund und Ländern als Verstoß gegen das Grund- und Menschenrecht auf Meinungsfreiheit eingestuft. Trotzdem wird unzähligen deutschen und ausländischen Bürger*innen (wie z.B. Prof. Achille Mbembe) durch den Bundestagsbeschluss immer wieder die Möglichkeit genommen, in Deutschland öffentlich Kritik an der israelischen Regierungspolitik zu üben.

Wir als Palästina Spricht werden das nicht weiter hinnehmen und sprechen daher alle Menschen und Gruppen in ganz Deutschland an, mit uns gemeinsam für unsere demokratischen Rechte einzustehen und einen offenen Diskurs zu Palästina und den Menschenrechten der Palästinenser*innen zu führen.

Was wir erreichen wollen - Unsere wichtigsten Ziele sind:

Den Palästinenser*innen in Deutschland eine gemeinsame Stimme geben.
Das palästinensische Volk auf dem Weg zu seinem Recht auf Selbstbestimmung unterstützen.
Die illegale Besatzung Palästinas durch den Staat Israel sowie dessen Apartheid-System beenden.
Die für alle geltenden Menschenrechte endlich auch für alle Palästinenser*innen geltend machen.

Dafür streben wir an, die palästinensische Stimme in der deutschen Öffentlichkeit und Politik hörbar und erkennbar zu machen. Nur so können wir ein ganzheitliches Bewusstsein für die Unterdrückung und Diskriminierung des palästinensischen Volkes in Deutschland schaffen. Mittels unserer gemeinsamen Plattform wollen wir ziviles Handeln fördern, um somit die Bedingungen für das palästinensische Volk spürbar zu verbessern.

Wie wir dabei vorgehen - Palästina Spricht bringt eine authentische Sichtweise auf die Geschichte und Gegenwart in Palästina. Wenn der Großteil der deutschen Politik und Medien dazu neigt, unsere Realität voreingenommen darzustellen - und damit das Bild von Palästina und den Palästinenser*innen verzerrt - bieten wir eine Perspektive.

Für die entsprechende Aufklärung in Deutschland organisieren wir daher politische und kulturelle Aktivitäten (u.a. Vorträge, öffentliche Diskussionen, künstlerische Auftritte und Workshops), um Palästinenser*innen Gehör zu verschaffen und sie für sich selbst sprechen zu lassen.

Unser Aktivismus und unsere Aktivitäten erstrecken sich auch auf die Unterstützung anderer Bewegungen (z.B. Black Lives Matter), die ebenfalls für ihre Rechte und Anerkennung kämpfen. Wir streben eine politische Gemeinschaft an, die beispielhaft für das Palästina steht, das wir aufbauen möchten: frei, gerecht, humanistisch und ohne jede Form von Rassismus.   Quelle und mehr >>>

Interaktive Datenbank von Unternehmen, die an illegalen israelischen Siedlungen beteiligt sind
(Um die Datenbank zu erreichen, auf die Grafik unten klicken)

Treffen mit Netanyahu
Pompeo sichert Israel Wahrung des militärischen Vorsprungs zu

US-Außenminister Pompeo hat bei einem Besuch in Jerusalem die zentrale Rolle Israels im Nahen Osten betont. Er kündigte zudem an, die Emirate weiterhin militärisch unterstützen zu wollen.
24.08.2020

US-Außenminister Mike Pompeo ist zum Auftakt einer mehrtägigen Reise durch die Region in Israel eingetroffen. Thema bei den Gesprächen in Jerusalem war dabei unter anderem das Verhältnis zu Iran und eine Vertiefung der Beziehung Israels zu anderen Ländern der Region. Zunächst hat Pompeo Israel jedoch die Wahrung des militärischen Vorsprungs in Nahost zugesichert.

Gleichzeitig sagte Pompeo bei einem Treffen mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanyahu in Jerusalem, man werde auch die Vereinigten Arabischen Emirate weiterhin militärisch unterstützen. "Wir werden weiter sicherstellen, dass wir ihnen die Ausrüstung liefern, die sie brauchen, um ihr Volk vor derselben Bedrohung zu beschützen: vor der Islamischen Republik Iran." Er sei zuversichtlich, dass man parallel dazu die Verpflichtungen gegenüber Israel einhalten könne.  >>>

Israel will Einwanderung von bestimmten Konvertiten beschränken
Streit um "echtes Judentum"
24.08.2020

​Einwanderung nach Israel ist das Recht eines jeden Juden. Geht es nach dem Innenministerium, könnte jedoch die Definition von "Jude" künftig strenger ausfallen. Konvertiten aus bestimmten Strömungen hätten es dann schwer.

Die Sammlung von Juden aus aller Welt in ihrer "Heimstatt" ist eine der zentralen Missionen Israels. Wer aber Jude sei und wem das Recht zukomme, als solcher nach Israel einzuwandern, darüber streitet das Land seit langem. Geht es nach dem israelischen Innenministerium, könnten die Auswahlkriterien bald strenger werden. Das letzte Wort hat Israels Oberstes Gericht.

Vor fünf Jahren wandten sich zwei Peruaner mit einer Petition an jenes Gericht. Sie waren in einer sogenannten "aufstrebenden" jüdischen Gemeinschaft zum Judentum übergetreten und wollten nach Israel einwandern. Das Innenministerium verweigerte ihnen jedoch den Einwandererstatus und verwies sie des Landes.

Als "aufstrebende" Gemeinde wird eine Vielzahl jüdischer Gruppen bezeichnet, darunter solche, die sich als Nachkommen der sogenannten "verlorenen Stämme Israels" bezeichnen.   >>>

Auspacken der Lügenindustrie von Ben-Dror Yemini

Das Buch des Journalisten, das versucht, Israels Politik gegenüber den Palästinensern zu rechtfertigen, ist nichts anderes als eine konzentrierte Dosis widerlegter Propaganda.
Shmuel Lederman - 24. August 2020

„Industrie der Lügen: Medien, Wissenschaft und der israelisch-arabische Konflikt“ von Ben-Dror Yemini, CreateSpace Independent Publishing Platform, 2017, 345 Seiten

Ben-Dror Yemini ist einer der bekanntesten Journalisten Israels und regelmäßiger Kolumnist der populären Zeitung Yedioth Ahronoth. In seinem Buch „Die Industrie der Lügen“ wird jedes dieser Argumente ausführlich wiederholt, um die Politik Israels gegenüber den Palästinensern in Vergangenheit und Gegenwart zu rechtfertigen. Tatsächlich ist die Industrie der Lügen nichts anderes als eine konzentrierte Dosis Hasbara oder israelische Propaganda. Solange es nur auf Hebräisch veröffentlicht wurde, war zu erwarten, dass Yeminis Buch dem Chor der jüdischen Israelis predigen würde, die diese Art von Propaganda von der Grundschule erhalten - wenn nicht früher. (...)

Vor ungefähr drei Jahren wurde das Buch ins Englische übersetzt. Soweit ich feststellen konnte, wurden noch keine ernsthaften Rezensionen zu dem Buch veröffentlicht - sicherlich, wenn man Rezensionen von Wissenschaftlern nicht berücksichtigt, die den israelisch-palästinensischen Konflikt nicht untersuchen und bereits Yeminis Ansichten teilen. Ich habe eine ausführliche Rezension des Buches an anderer Stelle angeboten; hier werde ich nur einige Beispiele für seine propagandistische Natur nennen.

"Das palästinensische Volk war gegen die Teilung" - Ein großer Teil von Yeminis Buch ist der Nakba gewidmet: der Flucht und Vertreibung von 750.000 Palästinensern durch zionistische Kräfte zwischen 1947 und 1949. Yemini gibt zu, dass es Fälle von Vertreibung und Massakern gab, die viele dazu zwangen, ihre Häuser zu verlassen, überträgt jedoch die Hauptverantwortung für die Flüchtlingsfrage den Palästinensern selbst sowie den arabischen Ländern und der internationalen Gemeinschaft. Yemini wiederholt die oft gehörte Behauptung Israels, der Krieg von 1948, einschließlich der Nakba, sei das Ergebnis der palästinensischen Ablehnung des UN-Teilungsplans von 1947 (S. 54).

Ich habe Yemini vor einigen Jahren getroffen, bevor dieses Buch veröffentlicht wurde, und mit ihm über das Thema gesprochen. Ich fragte ihn, wie viele der Palästinenser sich im Unterschied zu ihrer Führung aktiv gegen den Teilungsplan ausgesprochen und an den Kämpfen gegen Juden in Palästina teilgenommen hätten. Nur wenige, gab er zu.

Dies ist eine bekannte Tatsache, die jedoch selbst im kritischen Diskurs über die Nakba selten erwähnt wird: Nur wenige tausend Palästinenser nahmen nach dem Teilungsplan an den Kämpfen gegen die jüdische Gemeinde in Palästina teil. Die palästinensische Gesellschaft war durch den Aufstand von 1936 bis 1939 erschöpft und gezeichnet, und die überwiegende Mehrheit der Palästinenser - auch wenn sie den Teilungsplan als Ungerechtigkeit betrachteten - entschied sich, ihn nicht mit Gewalt abzulehnen. Diese Tatsache ist wichtig für jede Diskussion über die Nakba und die Verantwortung dafür, aber in seinem Buch und seinen Artikeln erwähnt Yemini sie nicht. Er zieht es vielmehr vor, Palästinenser als gesichtsloses Kollektiv zu präsentieren, dessen Exil oder Verhinderung der Rückkehr durch die Politik der arabischen Führer gerechtfertigt ist.
"Es gab internationale Unterstützung für den Transfer"

Yemini behauptet weiter, dass die internationale Gemeinschaft in dieser Zeit die Idee des Bevölkerungstransfers als pragmatische Lösung für innerstaatliche ethnische Konflikte gefördert habe. „Die internationale Gemeinschaft hat den Transfer unterstützt. Der Internationale Gerichtshof begründete die Übertragung. Fast jeder arabische Führer übernahm auf die eine oder andere Weise die Idee des Transfers […]. Überraschenderweise war die Unterstützung für den Transfer in der zionistischen Bewegung sehr begrenzt “, schreibt er (S. 53). Tatsächlich wurde die weit verbreitete Unterstützung des Transfers durch die zionistische Bewegung in historischen Studien wie denen von Benny Morris und Nur Masalha ausführlich dokumentiert.

Aber lassen Sie uns diese für einen Moment beiseite legen. Interessanter ist das Argument, dass solche Transfers international unterstützt wurden. In der Tat steckt in dieser Behauptung ein Kern der Wahrheit: Wie Yemini anhand vieler Beispiele zeigt, erlebte die Welt in diesen Jahren zahlreiche Fälle blutiger ethnischer Säuberungen verschiedener Gruppen auf der ganzen Welt, oft mit Unterstützung internationaler Führer und Eliten, einschließlich in der Westen. Kann man dann den Schluss ziehen, dass die „internationale Gemeinschaft“ den Transfer der Palästinenser unterstützt hat?

Wenn ja, ist es schwer zu verstehen, warum der Staat Israel akribische Anstrengungen unternahm, um die Vertreibung der Palästinenser zu verbergen, und behauptete, die Ursache ihrer Flucht seien die Anweisungen, die ihnen angeblich von arabischen Führern gegeben weiter in der Google Übersetzung >>>