Bil’in:
Mauerprotest trotz Militäranordnung
- Das Bürgerkomitee organisierte die
wöchentliche Freitagsdemonstration
in Solidarität mit den religiösen Stätten
in Jerusalem und trotz einer Armeeanordnung
, die Bil’in bis August zur geschlossenen
Militärzone erklärte. Dutzende litten
wieder unter Tränengasinhalation.
Israelische Soldaten
gingen diese Woche nachts durch Bil’ins
Straßen und hefteten die Anordnung des
israelischen Kommandeurs an die Häuser.
Israelischen und internationalen Aktivisten
können danach verhaftet und deportiert
werden, wenn sie sich freitags zur Zeit
der Demonstration gegen die Mauer in
Bil’in aufhalten.
Unbeeindruckt von
dieser Militärverfügung marschierten
Palästinenser, Israelis und internationale
Unterstützer nach dem Freitagsgebet
zur Mauer, die Bil’in von über 50 Prozent
seines Landes trennt. In Solidarität
mit Bil’in nahmen prominente palästinensische
Bürgerrechtler und Politiker an
der Demonstration teil. Dr. Mustafa
Barghouthi, Generalsekretär der Nationalen
Initiative, Abu Salim von der Palästinensischen
Befreiungsfront und Mitglieder der nationalen
Komitees gegen die Mauer.
Israelische Soldaten
waren wie immer hinter der Sperrbarriere
stationiert und empfingen die Demonstranten
mit Tränengas und gummiummantelten Stahlkugeln.
Einige Jugendliche rissen eine kleine
Sektion des illegalen Sperrzaunes nieder
und wurden von israelischen Soldaten
Richtung Dorf gejagt. Es gelang
der Armee nicht, in das Dorf einzudringen.
Iyad Burnat erhielt
diese Woche eine Vorladung vom israelischen
Inlandsgeheimdienst zu einem Verhör
im Militärgefängnis Ofer, Westbank.
Er will dieser Vorladung nicht folgen,
weil er innerhalb des Bürgerkomitees
von Bil’in legale und gewaltfreie
Proteste gegen die Mauer organisiere.
Nach Einschätzung von Mohammad Khatib,
Mitglied des Bürgerkomitees, hat der
Shin Bet die israelische Armee unter
Druck gesetzt, die gewaltlosen Proteste
gegen die Mauer in der Westbank endlich
zu unterbinden.
Eine Delegation des
amerikanischen Konsulats besuchte diese
Woche das Dorf Bil’in und das Bürgerkomitee,
um sich über die Lage vor Ort zu informieren.
Übersetzt und Zusammengefasst von Martina
Lauer
Israel versucht das was in Bilin geschieht
vor der Welt zu verstecken. Vergebens
wie das obige Video zeigt. Vergebens
wie das nachfolgende Video zeigt, wie
viele Videos zeigen. Keiner soll sagen
können: "Das hab ich nicht gewußt" Schweigt
nicht schon wieder, schweigt nicht länger....
P r e s s e m
i t t e i l u n g -
Die Jüdische Stimme für gerechten
Frieden in Nahost – EJJP Deutschland
e. V. sendet ein Schiff nach Gaza
- Mitglieder der "Jüdischen Stimme"
beabsichtigen, noch in diesem Frühjahr
ein Schiff mit Hilfsgütern und Passagieren
nach Gaza zu senden. Alle Abgeordneten
des Deutschen Bundestags wurden
in einem persönlichen Anschreiben
(s. Anhänge) über die bevorstehende
Aktion informiert. An der Aktion
sind auch mehrere Schulen in Deutschland
beteiligt, die im Rahmen der Initiative
"Schüler helfen Schülern in Gaza"
gefüllte Schulranzen mit auf den
Weg nach Gaza geben. Unter den Passagieren
werden Mitglieder der „Jüdischen
Stimme“, von EJJP wie auch Teilnehmer
aus Israel sein. Weitere Informationen
unter (
www.jewish-ship-to-gaza.jimdo.com
)
Kurzkommentar - Erhard
Arendt - Wer reagiert,
wer agiert? Wann ist ein
reagieren unglaubwürdig?
Gewalt lehne ich
generell ab. Nur wenn
eine radikale Gruppe
eine Rakete abschießt,
verglichen ein Bewohner
aus Berlin jemanden
erschießt, dann hab ich,
hatt ein Staat das Recht
ein ganzes Gebiet, z.B.
Berlin anzugreifen?
Henryk M. Broder (oder Lucy de Broder) belegt wieder einmal "meisterlich", warum er gewisse Begriffe (Niveau, Moral usw.) nicht verinnerlicht und verstanden hat - Erhard Arendt -Er gibt uns immer wieder einen intensiven Einblick in seine Niveaulosigkeit. "Nun gut, eine Halluzination ist immer noch besser als gar keine Wichsvorlage". Wie recht doch das Berliner Landgericht hat...
Das qualifiziert ihn sicherlich nicht nur für eine Fernsehsendung bei der ARD. Damit könnte er ab 23:20 Uhr beim Sender "Das Vierte" als Kommentator auch Antideutsche und christliche Fundamentalisten aufgeilen. Broder zieht die Hosen runter und schreibt:
Was hatte Frau Jelpke gemacht? Hat sie nicht gelesen, wie sogar Alan Posener die "Achse des Guten" beschreibt: ""Für mich riecht es nach Stalinismus." Wie man mit "Abweichlern" umgeht belegt nun Broder mit Schaum vor dem Mund. Bei ihm ein Beleg dafür, das etwas zutrifft und getroffen hat.
Warum präsentiert er der Nation nicht solche Sprüche in einem Videoblog? Das möchte man gerne sehen.....
Frau Jelke schrieb: "Doch um »Experte« zu sein, zählt offenbar für Kristina Schröder weniger wissenschaftliche Sachkenntnis als die richtige oder besser rechte Gesinnung. So lud sie im Juni 2008 für eine Anhörung zum Thema Antisemitismus ausgerechnet den rabiaten Islamhasser und Pöbel-Publizisten Henryk M. Broder als »Islamexperten« in den Innenausschuß des Bundestages ein. Dazu meinte damals Evelyn Hecht-Galinski: »Machen ihn seine verleumderischen Aussagen gegen alle Israelkritiker bereits zum Antiislamexperten?«
Mit seinem heutigen Kommentar belegt Henryk M. Broder eindeutig die Aussage von Frau Jelke und Frau Evelyn Hecht-Galinski.
Zur Zeit demaskiert Henryk M. Broder sich oft gekonnter selbst, als es ein anderer je könnte. Jeder hat ja einen inneren "Schweinehund". Beim Broder kommt er nur auf Umwegen zu Wort. IM Broder entlarvt sich so immer öfters selber. In Fortsetzung wird er wohl der Enthüller des Jahres....
PJ Crowley, a US State
Department spokesperson, tells Al Jazeera
that the US has "outlined some concerns to
the Israelis" and is waiting for a response
from the Israelis to see "what level of
commitment Israel has to move forward" on
Middle East talks.
Dr.
Barghouthi Pledges Support
To Beleaguered Jerusalemites
-
Mustafa Barghouthi:
“I do not have any
permission issued by the
Israeli authorities to enter
East Jerusalem, and I do not
recognise the fact that
Israel has the power to
issue permits to
Palestinians to enter their
city. We are here on the day
in which Israel is
establishing facts on the
ground, to show that we will
never give up Jerusalem.”...
>>>
Das Flüchtlingslager Nahr al-Bared hat
sich bis heute nicht vom
verheerenden Krieg 2007 erholt. Die
libanesische Armee hält das Camp und
die 20.000 zurückgekehrten
PalästinenserInnen nach wie vor fest im
Griff.
Die militärische Belagerung behindert den
wirtschaftlichen Wiederaufbau
Nahr al-Bareds stark, da der Zugang enorm
restriktiv ist und das Gebiet
zur Militärzone erklärt wurde. Nach einer
kürzlich erschienenen Studie
werden die Präsenz und Maßnahmen der Armee
von 98 Prozent der
palästinensischen GeschäftsbesitzerInnen als
Problem bezeichnet. Das
Militär begründet seine Präsenz derweil mit
der Garantie der Sicherheit
der Flüchtlinge.
Der 30-minütige Film dokumentiert die
Konsequenzen der Belagerung Nahr
al-Bareds. HändlerInnen und Handwerker
erklären ihre spezifischen Probleme
und der zuständige UNRWA-Projektmanager,
eine Projektkoordinatorin der
Palästinensisch-Arabischen Frauenliga, der
Präsident des lokalen
Händlerkomitees und ein Wissenschaftler
schildern ihre Perspektiven und
Gedanken zum Thema.
Two Israeli soldiers
will face charges in a court that they used
a young Palestinian boy as a human shield during
the country's three-week bombardment of Gaza
in 2008-2009.
Norman Finkelstein
in Prag, 22.2.10 - 11 Videos - "Massenmedien
und Besetzung von Palästina, Bild und Wirklichkeit"
deutsche Untertitel,
Casa Gelmi, Veranstalter: Friends of Palestine,
Prag; 2. Vortrag
ier
ist ein beeindruckendes Video (Ounadikum – Ich
rufe euch alle), das den Widerstand und Protest
gegen die Vertreibung von mehr als 500 Palästinenserinnen
und Palästinensern im Viertel Sheikh Jarrah
in Ost-Jerusalem dokumentiert.
Auf
der Internetseite “Sheikh Jarrah
– A Just Struggle for a Just Jerusalem”
sind weitere informative Texte zu
finden.
http://www.en.justjlm.org/
So zum Beispiel ein Interview, das
Grundlageninfos vermittelt unter:
http://www.en.justjlm.org/?page_id=2
Es folgt unten ein Ausschnitt.
Herzliche Grüße, Martin Forberg
P.S. Den Hinweis auf
Video, Rede und die Internetseite
“Sheikh Jarrah – A Just Struggle
for a Just Jerusalem” habe ich einer
Mail von W. Ü. entnommen.
Najla Said, reads from her play, of her life
changing visit to Gaza as a teenager, with her
Palestinian activist father, the late Edward
Said, after he learned he had leukemia.
Prof.
Dr. Kenneth Lewan - An die
Leserbriefredaktion Süddeutsche
Zeitung -
Sehr geehrte Mitglieder der
Redaktion, Zu Adenauers symbolischer
Wiedergutmachung / SZ vom 11. Juni
-
Robert
Probst zufolge brauchte „der junge,
wirtschaftlich ausgebeutelte Staat
Israel“ zur Zeit des Abkommens mit
Konrad Adenauer 1952 dringend Geld.
Israel akzeptierte eine Zahlung in
Höhe von 3 Milliarden Mark.
So schlecht dran war Israel gewiß
nicht. 1948 eroberten die Zionisten
80% von Palästina und vertrieben die
einheimische Bevölkerung (700,000).
Sie nahmen ihr Land, ihre Häuser und
die Wasservorkommen. Dazu kam, dass
die Zionisten keinen Mangel an Geld
hatten, womit sie den Staat für
Juden aufbauen wollten. So hat
Weizmann, der die Bewegung in
England führte, König Ibn Saud 20
Millionen englische Pfund angeboten,
wenn er die Palästinenser aufnehmen
würde, um sie in Saudi Arabien
anzusiedeln.
Nicht zuletzt ist die Folge der
Vereinbarung zwischen der Hitler –
Regierung und der zionistischen
Führung von Bedeutung, die von 1933
bis 1938 andauerte. Die deutsche
Regierung war bereit, wohlhabende
Juden nach Palästina auswandern zu
lassen und ihr Vermögen, ihr
Vermögen, mit einigen Abstrichen,
mitzunehmen. Nach einer
Untersuchung, die das Leo Beck
Institut in Berlin veröffentlichte,
führte die Durchführung der
Vereinbarung dazu, dass die jüdische
Wirtschaft sehr schnell zu einer
industriellen Macht heranwuchs.
Kenneth Lewan
US-Vizepräsident betont
Solidarität mit Israel
-
Biden sprach sein
Gegenüber, den israelischen Ministerpräsidenten
Benjamin Netanjahu, vertraulich als "Bibi" an
und betonte, mindestens so tief wie die persönliche
Freundschaft sei die Partnerschaft der USA und
Israels. Netanjahu antwortete seinem Freund
"Joe": "Die israelische und die amerikanische
Armee halten zum Beispiel gemeinsame Manöver
ab, und es gibt viele andere Aktivitäten, darunter
auch der Kampf gegen den berüchtigten Goldstone-Bericht.
>>>
Sehr geehrte Damen und
Herren,
die UNO-Generalversammlung unterstützt den
Bericht der UN-Untersuchungskommission von
Richard Goldstone.
Der Bericht zählt die Verstösse gegen das
humanitäre Völkerrecht und gegen die Menschenrechte
vor, während und nach der militärischen
Aggression Israels im Gazastreifen Ende
2008/Anfang 2009 auf und weist u.a. auf
die immer noch andauernde, völkerrechtswidrige
Blockade des Gazastreifens hin. Diese machte
während der Militäroffensive vor 14 Monaten
die Notversorgung der Zivilbevölkerung unmöglich.
Bis heute verhindert die Blockade den Wiederaufbau
der Häuser von 50 000 Obdachlosen und der
zivilen Infrastruktur. Verschiedene UNO-Agenturen
und Menschenrechtsorganisationen haben im
Laufe des vergangenen Jahres immer wieder
über die katastrophale Lage der 1.5 Millionen
BewohnerInnen des Streifens berichtet. Die
weitgehende Abriegelung erzeugt u.a. Mangel
an medizinischer Versorgung, an Nahrung,
an sauberem Trinkwasser, an Strom, an Baumaterialien
und anderen dringend nötigen alltäglichen
Gütern.
Das Andauern
der völkerrechtswidrigen Blockade bedeutet
eine kollektive Bestrafung der Bevölkerung
und untergräbt die Glaubwürdigkeit des humanitären
Völkerrechts.
Ich möchte
Sie hiermit bitten:
1. den Bericht
der UN-Untersuchungskommission von Richard
Goldstone zu unterstützen und dafür Sorge
zu tragen, dass eine unabhängige und transparente
Untersuchung durch beide Seiten (israelische
und palästinensische) erfolgt und somit
Rechenschaft abgelegt wird über die Verletzungen
des internationalen Rechts und über Kriegsverbrechen.
2. ...sich
für die bedingungslose, sofortige und dauerhafte
Öffnung der Grenzen zum Gaza-Streifen, einschließlich
der Küstenregion, einzusetzen. Offizielle
Besucher aus EU-Ländern sollten bei Reisen
in die Region Besuche im Gaza-Streifen routinemäßig
mit einschließen. Die hohe Vertreterin für
Außen- u. Sicherheitspolitik, Mrs. Ashton,
sollte auf ihrer ersten Reise in den mittleren
Osten in diesem Monat Gaza besuchen, um
einen Eindruck über die verheerenden Auswirkungen
der seit 2,5 Jahren andauernden Blockade
sowie der israelischen Militäroffensive
"Gegossenes Blei" zu erhalten.
3. ...sich
dafür einzusetzen, dass Hamas von der Liste
der Terrororganisationen gestrichen wird.
Hamas ist eine durch das palästinensische
Volk - in erwiesenermaßen demokratischen
Wahlen - legitimierte Partei. Der Boykott
von Hamas hat die palästinensische Demokratie
stark geschädigt und dem palästinensischen
Volk enormes Leid, vor allem im Gaza-Streifen,
zugefügt.
4. ...Ihre
Aufmerksamkeit auf die Situation der Menschenrechtsorganisationen
in Israel und den besetzten palästinensischen
Gebieten zu richten. Von israelischer Seite
besteht eine besorgniserregende Tendenz,
gewaltlose Aktionen sowohl von örtlichen
Organisationen und Friedensaktivisten als
auch von internationalen NGO´s und deren
Vertretungen zu behindern und gewaltsam
gegen die friedlichen Aktivisten vorzugehen
- Dr. Gabriele Weber
Liebe Freunde, liebe an Nahost Interessierte,
am kommenden Mittwoch, 10.
März, um 9 Uhr, wird im
Landgericht Berlin,
Strafgerichtsbarkeit, Turmstr.
91, 10559 Berlin (10 Min.
vom U-Bhf. Turmstr.), die Berufungsverhandlung
gegen das Urteil vom 19. Juni 2009
in der Strafsache gegen Herrn Issa
Hijazi eröffnet.
(Achtung: anderes Gebäude als im
Juni 09!!) Unsere Berichte und eine
Reihe von anderen Texten zum Prozess
vom Juni 2009 finden sich unter
http://www.palaestina-heute.de/Themen/Issa-Prozess/issa-prozess.html
Issa Hijazi
wird wieder durch Rechtsanwalt Hans-Eberhard
Schultz (www.menschenrechtsanwalt.de)
vertreten. Herr Schultz äußerte
in einem Brief an Issa im Januar
die Hoffnung, diesmal einen Freispruch
zu erreichen -- wir hoffen mit ihm,
dass diesmal ein Prozess stattfindet,
der unser erschüttertes Vertrauen
in die deutsche Justiz wieder herstellt.
Es ist sicher im Sinne von Issa
Hijazi und seines Anwaltes, wenn
die Öffentlichkeit nicht nur von
diesem Termin weiß, sondern
wenn auch viele zum Prozess kommen.
Issa braucht unsere sichtbare Solidarität!
Mit freundlichen Grüßen,
Renate Dörfel-Kelletat und Frank
Dörfel
URGENT - Israel Set to Join
Club of Richest Nations, OECD
-
An exclusive
club of the world's most developed countries
is poised to admit Israel as a member even
though, a confidential internal document
indicates, doing so will amount to endorsing
Israel's illegal occupation of Palestinian
and Syrian territories...
Israel has been told that its accession
to the Organization for Economic Cooperation
and Development (OECD) is all but assured
when the 30 member states meet in May.
The timetable
is as follows.
Already at the end of this week (March 12)
the "Executive Committee" will meet
in order to prepare the the meeting of the
OECD council March 25, 2010.
THIS is probably the last chance to avoid
or at least postpone the formal decision,
scheduled for May 27, 2010 when the
ministers of the OECD countries will meet.
Traditionally
OECD-matters are handled by the ministries
of economics - pretending that OECD is outside
politics (!)
Please find and contact persons in your
country who could be influential in this
matter in your country!
With best regards
Rudolf Knutti
Swiss committee against an unconditional
membership of Israel in OECD
Pressemitteilung
-
Strafbefehl wegen Interviewäußerungen
von Dr. Sabine Schiffer zum Polizistenfehlschuss
beim Mord an Marwa El-Sherbini - Prozesstermin
24.03.2010, 10.30 Uhr im Amtsgericht Erlangen
- Pressekonferenz im Anschluss an den Prozess
in den Räumen des IMV -
Während des Verfahrens
gegen Alexander Wiens, der Marwa El-Sherbini
am 1. Juli 2009 niederstach, wurde der Schuss
des herbeigerufenen Polizisten auf den Ehemann
der Ermordeten nicht verhandelt. Mit der Pressemitteilung
vom 21.12.2010 gab Staatsanwalt Avenarius in
Dresden bekannt, dass das Ermittlungsverfahren
gegen den Polizisten eingestellt sei. Daraufhin
erging ein Strafbefehl der Staatsanwaltschaft
Nürnberg an Dr. Sabine Schiffer, Leiterin des
Instituts für Medienverantwortung, auf der Grundlage
einer Strafanzeige des besagten, jedoch nie
namentlich genannten, Polizeibeamten wegen übler
Nachrede. Sabine Schiffer hatte in mehreren
Interviews zum Mord an der Ägypterin die Vermutung
geäußert, dass der Fehlschuss des Polizisten
einen rassistischen Subtext gehabt haben könnte.
Dies wäre auf Grund verbreiteter Medienbilder,
die seit Jahren das Negativbild „arabischer
Terrorist“ stark vergrößerten, denkbar und könnte
gerade in einer Situation wirken, in der ein
überlegtes Handeln nicht möglich ist. Eine klärende
Pressemitteilung des Instituts vom 7.08.2009,
in der deutlich gemacht wird, dass es sich bei
dem Erklärungsversuch um gängige Überlegungen
im Rahmen rassismuskritischer Forschung handelt
und damit niemandem ein Vorsatz unterstellt
würde, blieb bei der Formulierung des Strafbefehls
gegen Schiffer unberücksichtigt. Die Inkriminierte
legte fristgemäß Einspruch ein. Der Fall wird
nun in einem öffentlichen Prozess verhandelt.
Inzwischen hat sich ein Aktionsbündnis gegen
Rassismus und für Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit
gebildet, das online eine enorme Solidaritätswelle
mit Frau Dr. Schiffer ausgelöst hat:
www.solidaritaet-mit-dr-sabine-schiffer.
Derzeit erscheinen auf internationaler Ebene
Medienbeiträge zu dem Fall. Auf der Website
des Instituts wird über den Fortgang des Verfahrens
informiert:
www.medienverantwortung.de/das-institut/der-prozess.
Konkret möchten wir
anlässlich des
für den 24. März angesetzten – öffentlichen
–Strafprozesses am AmtsgerichtErlangen zu einer Pressekonferenz einladen,
bei der Dr. Sabine Schiffer sowie ihr Anwalt,
Markus Künzel, zur Beantwortung von Fragen zur
Verfügung stehen. Die Pressekonferenz beginnt
ca. ½ Stunde nach Prozessende im Institut für
Medienverantwortung, Goethestraße 6, in Bahnhofsnähe.
Das
Institut für Medienverantwortung
richtet sich mit seinen Analysen und Vorschlägen
an Medienmacher und Mediennutzer gleichermaßen.
Nicht nur mehr Verantwortung gegenüber dem jeweiligen
Medienprodukt wäre erstrebenswert, sondern auch
mehr Verantwortung gegenüber dem Medienkonsum
und dem Bewusstsein für Meinungsbildungsprozesse.
Darum setzt sich das IMV u.a. für eine umfassende
Medienbildung und einen systematischen Lehrplan
für den Schulunterricht ein.
Amid an American
diplomatic offensive comprising visits by the
vice-president, Joe Biden, and the US Middle
East envoy, George Mitchell, Israel and the
Palestinian Authority have agreed to hold indirect
negotiations after more than a year of deep
freeze.
The Oscar-nominated
film Ajami is centered on a neighborhood in
Israel with the same name. It takes a snapshot
of life in this rough Arab-Jewish neighborhood.
According to the filmmakers, Israel is trying
to push Arabs out of Jaffa.
Jeff Halper
(Zitat):
Der israelische
Angriff auf den Gazastreifen im Dezember
2008/ Januar 2009 war nicht nur ein
militärischer Angriff auf eine vor allem
zivile Bevölkerung, die verarmt war
und das Opfer von Besatzung und Belagerung
seit 42 Jahren. Es war auch Teil eines
anhaltenden Angriffes auf das internationale
humanitäre Gesetz
durch ein sehr koordiniertes
Team israelischer Anwälte, Militäroffiziere,
PR-Leute und Politiker, die von
einem Philosophen der Ethik angeleitet
waren. Es war ein Versuch, mit anderen
Regierungen, deren politische und militärische
Führer nach Wegen suchen, einen asymmetrischen
Krieg zu führen ohne die Belastung von
Menschenrechten und dem momentanen
Völkerrecht, gegen Völker, die sich
gegen die Herrschaft und die Plünderung
ihrer Ressourcen und die Sklavenarbeit
wehren. Es ist eine Kampagne, die Fortschritt
macht, und die von uns allen ernster
genommen werden sollte. Halper beschreibt
die abstoßende juristische Gymnastik
des Professors Asa Kasher, einem Professor
der Philosophie und „praktischer Ethik“
an der Tel Aviver Universität, dem Autor
des „Führungscodex“ der israelischen
Armee, und Generalmajor Amos Yadlin,
früherem Chef des IDF-Nationalverteidigungs-Kollegs.
Halper schreibt: …“Was wird den
Palästinensern geschehen – oder unterdrückten
Völkern überall - wenn es
Kasher& Co gelingt, die Prinzipien der
Unterscheidung und der Verhältnismäßigkeit
aus dem Völkerrecht herauszunehmen.
Man stelle sich eine ganze Welt vor,
die nicht vor Besatzung, Invasion, Ausbeutung
und Lagerung geschützt ist, ein
globales Gaza!“ (dt. Ellen Rohlfs)
In the latest fall-out from the assassination
of a senior Hamas commader in Dubai, Dubai's
police chief has said that individuals suspected
of being Israeli will no longer be allowed to
enter the United Arab Emirates.
In the latest fall-out from the assassination
of a senior Hamas commader in Dubai, Dubai's
police chief has said that individuals suspected
of being Israeli will no longer be allowed to
enter the United Arab Emirates.
Francis Boyle: Israel
begeht einen Genozid im Gazastreifen
(Zitat)
- Michele Steinberg - Prof. Francis Boyle: 27.Januar;
Was wir jetzt im Gazastreifen sehen, ist immer
noch ein schleichender Völkermord an
1,5 Millionen Palästinensern, die im Gazastreifen
leben. Wenn man die Genozid-Convention
von 1948 liest, sagt diese klar, dass ein Beispiel
von Genozid die absichtliche Auferlegung
von Lebensbedingungen ist, die mit der
physischen Zerstörung eines Volkes im ganzen
oder in Teilen rechnet,“ erklärt Francis
A. Boyle, Professor für Internationales Gesetz/Völkerrecht
an der Uni Illinois in Champaign. „ Und das
ist genau das, was im Gazastreifen getan worden
ist und zwar seit der Auferlegung der Blockade
durch Israel; dann während der Operation
„Gegossenes Blei“ das Massaker von 1400
Palästinensern, von denen 2/3 Zivilisten
waren. Bei dieser Operation sind auch andere
Elemente der Genozid Convention: Mord, Folter
und Ähnliches“.
Boyle sprach am
15. Januar 2010 ( zu EIR) . Seine Beurteilung
über den Gazastreifen, ein jahr nach dem israelischen
Angriff. Er betonte, er spräche nur für sich
selbst.
Während die Israelis
das Artillerie-Bombardement und die Luftangriffe
kurz vor der Amtseinführung von Präsident Barack
Obama 2009 stoppten, ging das Töten der Palästinenser
weiter: auf Grund von Medikamentenmangel, fehlender
Infrastruktur, Mangel an sauberem Wasser und
allem anderen ( was die Weltgemeinschaft
bei der Nothilfe Haiti zudachte) und was nötig
ist, um menschliches Leben zu erhalten.
Aber keine internationale
Hilfsaktion wurde unternommen, um den Genozid
im Gazastreifen zu stoppen – trotz des Befundes
nach dem UN-Goldstone-Bericht, dass Israel Kriegsverbrechen
begangen hat: die absichtliche Zerstörung der
zivilen Infrastruktur und das Töten von Zivilisten
und trotz des Briefes vom 21.Januar 2010 von
mehr als 50 Mitgliedern des US-Kongresses an
Präsident Obama, er möge das „unverminderte
Leiden der Zivilisten im Gazastreifen“ beenden
und Druck auf Israel ausüben, damit es
die Blockade aufhebe. (dt. Ellen Rohlfs)
UN envoy: Gaza is an open-air
prison
-
John Holmes, the
United Nation's humanitarian chief, has revisited
the Gaza Strip, a year after Israel's assault
on the territory ended. He told Al Jazeera that
it was disappointing how little has...
Source BBC News 24: Interview (06.01.09) with
Yonatan Schapira, a former Israeli Air Force
Captain, states that Israel is committing mass
War Crimes in Gaza!!!
Debate between Omar
Barghouti, a founding member of the BDS campaign
and a Palestinian human rights activist and
commentator, and Rabbi Arthur Waskow,
a longtime antiwar and civil rights activist
who is the founder and director of the Shalom
Center. Published with 'written permission'
from democracynow.org.
Die
Achse stinkt vom Kopf her.
- Evelyn Hecht-Galinski
- Der selbsternannte Antisemitismus Wächter
hat
wieder zugeschlagen,
diesmal nicht unter seinem „Scherzkekspseudonym
de Beukelaer“
(hoffentlich verklagt ihn die Firma Gresson-de
Beukelaer wegen Verunglimpfung des Namens).
Leider wird Broders geistige Klinge immer stumpfer.
Fristet der
Porno-Verfasser,
Mitbetreiber
einer obskuren Website nicht sein Gnadenbrot
beim Spiegel? Selbst für die St. Pauli- Nachrichten
wären seine geistigen Orgasmen heute nicht mehr
potent genug. Aus diesem Grund holt er seine
Vergleiche aus seiner damaligen Hamburger Zeit
(Fischmarkt lässt grüßen).
So muss er mit Verunglimpfungen um sich schlagen
gegen alles und jeden. Wahrscheinlich lässt
ihn der Neid platzen auf eine
intellektuell weit über seinem Niveau stehende
NRhZ.
Dieser „Diaspora Salonzionist“, wird er etwa
vom Mossad bezahlt? Man weiß es nicht. Oder
aber vom Zentralrat der Juden in Deutschland?
Man weiß es nicht. Letztendlich aber scheint
er in finanziellen Schwierigkeiten zu stecken,
da er anfallende Gerichtskosten nur schleppend
bezahlt. Der Hofnarr der „Jüdischen Lobby“ steht
mittlerweile ziemlich allein da.
Sogar der angesehene Historiker
Fritz Stern sprach in seinem interessanten Gespräch
mit Helmut Schmidt bei Beckmann
am 22. Februar von der „Jüdischen Lobby“, die
jede Kritik an Israel im Keime erstickt, in
dem sie alle Kritiker als Antisemiten verunglimpft.
Dabei legte Stern die Betonung auf „Jüdische
Lobby“, nicht „Israel Lobby“. Das halte ich
für sehr wichtig und besonders bemerkenswert.
Ist nicht Broder dank seiner Erziehung vom „Beutedeutschen“
zum „islamophoben Pro-Israel Hetzer“ mutiert?
Kann man so einen Scherzkeks noch ernst nehmen?
Man sollte ihm eher heimleuchten!
Evelyn Hecht-Galinski
Sehr
geehrte Damen und Herren, in den israelischen Gefängnissen
sitzen mehr als 250 Kinder.
Und dies zum großen Teil ohne
vorherige Gerichtsverhandlung. Der neueste Fall
ereignet am 01.03.2010 – und er ist besonders schrecklich
und grausam, weil das neueste Opfer der israelischen
Besatzungsmacht erst 12 Jahre alt ist. Zwölf Jahre
alt – und steht nun vor einem Militärgericht.
Ich bitte Sie alle,
an die israelische Botschaft zu schreiben, dort
anzurufen oder zu mailen und auf diese Art und Weise
Druck auszuüben,
dass das Kind Alhasan Almuhtasib in Freiheit kommt.
Bitte leitet diese Nachricht auch an allen euch
bekannten Menschenrechtsorganisationen, Kinderschutzbünde
und Freunde weiter. Wir dürfen nicht schweigend
und tatenlos zusehen, wie die Kinder Palästinas
ihrer Kindheit beraubt werden. Die strukturelle
Gewalt der israelischen Besatzungsmacht ist allgegenwärtig.
Die Rede von Frieden und Friedensverhandlungen unter
diesen Umständen ist weit mehr als eine Fata Morgana.
Wer Kinder vor einen Militärrichter stellt, sucht
nicht den Frieden, sondern die Zerstörung einer
ganzen Gesellschaft. Wir schweigen nicht – und mit
Ihrer Hilfe, mit Ihrer Stimme bekommen wir das Kind
Alhasan Almuhtasib frei.
Die Adresse der israelischen Botschaft: Botschafter:
Yoram Ben-Zeev - Auguste-Viktoria-Str. 74-76 --
14193 Berlin
Telefon Pressestelle: (0)30 – 8904 5402
- Öffentlichkeitsarbeit: (0)30 – 8904 5423
Fax Zentrale: (0)30 – 8904 5309
- Öffentlichkeitsarbeit: (0)30
– 8904 5409
E-Mail Zentrale:
botschaft@israel.de
Quelle Raif Hussein M.A.
Am 1. März 2010 hat die
israelische Besatzungsarmee die beiden Brüder Alhasan
Almuhtasib, 12 Jahre alt, und seinen jüngeren Bruder
Alamir Almuhtasib, 7 Jahre alt, beide aus Alkhlil
(Hebron) im besetzten Palästina, verhaftet.
Der Vater der beiden Kinder erzählt die unglaubliche
Geschichte der Verhaftung seiner beiden Kinder und
seiner eigenen Odyssee:
Die Beiden wurden auf der Shalala Street mitten
in Hebron verhaftet. Die Passanten beobachteten
und erzählten, wie die Beiden von israelischen Soldaten
verhaftet wurden und ins Karaj Camp – einer Militärbasis
im Stadtteil „Karaj“ in Hebron - gebracht wurden.
Auf meine Frage nach meinen Kindern sagten mir die
israelischen Soldaten im Camp, dass die Beiden auf
der Polizeistation der Abraham Moschee festgehalten
würden. Dort sagten die Polizisten mir aber, dass
sie der die Polizei in Kiriat Arba´ - einer Siedlung
in Hebron – übergeben wurden.
Stunden später kehrte ich unverrichteter Dinge und
voller Angst nach Hause zurück und fand meinen jüngeren
Sohn Alamir total verängstigt und weinend vor der
Haustür. Sein Zustand war Besorgnis erregend, um
nicht zu sagen miserabel – sowohl mental als auch
physisch.
Später erfuhr ich über Umwege, dass mein älterer
Sohn Alhasan inzwischen ins Inhaftierungslager A´ofer
bei Ramallah - im Norden der Westbank, weit entfernt
von Hebron, gebracht wurde.
Er wurde am nächsten Tag dem Richter mit Handschellen
und Fußfesseln vorgeführt – ein Bild, das mir für
alle Ewigkeit in meine Augen eingebrannt sein wird.
Der Vorwurf lautete, die Soldaten mit Steinen beworfen
zu haben. Als die israelische Anwältin Lina Tzimel
erschien, zog einen Luftballon aus ihrer Handtasche
und versuchte so, ihn ein wenig zu beruhigen. Ein
Luftballon für einen inhaftierten Zwölfjährigen….
Dem Richter war die ganze Angelegenheit wohl sehr
peinlich, er versteckte sein Gesicht hinter dem
Monitor seines Rechners. Doch Peinlichkeit schützt
nicht vor Grausamkeit, nach paar Minuten sagte er
mir, dass die Sache erledigt wäre, wenn ich 5.000
Schekel (ca. 1 000 €) Strafe zahlen würde. Die Sache…..
Nachdem die Anwältin gegen das Urteil des Richters
protestierte und monierte, dass es überhaupt keine
Anklageschrift geben würde, reduzierte der Richter
die Strafe auf 2.000 Schekel (ca. 400 €).
Ich verweigerte die Zahlung und sagte: „Mein Sohn
ist ein Kind und steht vor Ihnen mit Handschellen
und Fußfesseln, er zittert vor lauter Angst, denn
rund um ihn stehen schwer bewaffnete Soldaten als
wäre er ein Schwerverbrecher.“ Das Argument und
vor allem der Appell an Gefühl und Menschlichkeit
verklang ungehört - der Richter reagierte stattdessen
genervt und mit eisiger Kälte: Er verlängerte die
Haft meines Kindes bis Sonntag. Dann soll eine Anklageschrift
vorliegen.
*/Nun appelliere ich an alle Menschen in der Welt:
Helft mir, meinen zwölfjährigen Sohn frei zu bekommen./*
In Graz hielt
heute Dr. Viktoria Waltz einen Vortrag:
Der Urbizid Jerusalems - Über
das Zerreißen einer Stadt -
Vortrag und Diskussion Viktoria
Waltz, Raumplanerin Dortmund/Ramallah
Moderation: Yvonne Schmidt, Universität
Graz - 3. März 2010 | 19.00 | Gemeindesaal
der Evangelischen Pfarrgemeinde,
Kaiser Joseph-Platz 9 - Im letzten
Jahr wurden in Jerusalem 103 Häuser
zerstört, damit verloren 570 PalästinenserInnen
ihr Zuhause. In Zukunft soll mit
der Vertreibung von mehr als tausend
PalästinenserInnen die systematische
Zerstörung der gewachsenen Stadt
fortgesetzt werden. Die Raumplanerin
Viktoria Waltz veranschaulicht den
Urbizid mit Bild- und Kartenmaterial.
VeranstalterInnen: Steirische Friedensplattform
in Kooperation mit ETC Graz, Evangelisches
Bildungswerk Steiermark, pax christi,
KPÖ-Bildungsverein, Renner-Institut,
Friedensbüro Graz, Österreichisch-Arabische
Gesellschaft, Grüne Akademie und
Islamische Religionsgemeinde für
Steiermark und Kärnten
Im Vorfeld versuchen
die falschen Freunde Israels diese Veranstaltung
(ergebnislos) zu verhindern. Um uninformierte
aufzuklären, bat man Evelyn Hecht-Galinski
um eine Grußbotschaft (Felicia Langer schloss
sich ihren Aussagen an):
Die israelische, unerträgliche Unrechts-Blockade-Abriegelungs-Entmenschlichungs-und
friedensresistente Politik, muß endlich bekämpft
werden.
Aus diesem
Grund können wir alle froh sein, dass es Frauen
wie Victoria Waltz gibt! Denn nur gemeinsam
wird es uns gelingen gegen dieses Unrecht zu
opponieren und es zu stoppen! Die "Ethnische
Säuberung" des "Jüdischen Staates" gegen die
Palästinenser schreitet täglich voran. Seit
über 60 Jahren geschieht dieses große Unrecht
und wird von der Weltöffentlichkeit fast widerspruchslos
hingenommen. Daher soll und muß es unser aller
Pflicht sein dagegen anzukämpfen. Deshalb sind
auch diese Veranstaltungen, wie die in Graz,
veranstaltet von der Steirischen Friedensplattform
am 3.März, mit Frau Dr. Victoria Waltz so wichtig!
Die Israel-Lobby versucht zwar ständig und überall
alle "Israel-kritischen" Veranstaltungen zu
verhindern, siehe Ilan Pappe, Norman Finkelstein,
Felicia Langer,Rupert Neudeck,Walter Herrmann,mich
selbst und viele andere zu verhindern. Dies
unter Mithilfe von "Salon-Zionisten", die aber
in der Diaspora leben, nicht aber im "Gelobten-Land".
Mit Hilfe von zweifelhaften Projekten, wie z.B.
dem "Israel-Projekt" von Dr. Frank Lutz, dem
Tel-Aviver Reut Institut, den israelischen Botschaften,
Netzwerkern und obskuren Web-Blocks, versucht
man mit unwahren Behauptungen jegliche berechtigte
Israel-Kritik im Keim zu ersticken, mangels
wirklicher, da fehlender Argumente. So wünsche
ich Ihnen Herr Sölkner und der Steirischen Friedensplattform
viel Erfolg für die bevorstehende Veranstaltung
in Graz. Ich beglückwünsche Sie für die Einladung
an Frau Dr. Victoria Waltz, als vortragende
Referentin.
Bleiben Sie und wir gemeinsam standhaft, gegen
alle Widerstände und Anfeindungen, dazu gehört
kein Mut, sondern ein demokratischer Gerechtigkeitssinn,
der allen Staatsbürger/innen gemein sein sollte,
dass sollte uns allen die Lehre aus unserer
gemeinsamen Vergangenheit sein. Mit solidarischen
Grüßen Evelyn Hecht-Galinski
On 19 February,
2010, Israeli settlers, soldiers and police
detained for two hours a 14-year-old boy from
the Palestinian village of Saadet Tha'lah, located
near the Israeli settlement* of Karmel in the
South Hebron Hills.