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Geh heim, Mofaz!
Gideon Levy - Haaretz,
30.4.06
Ehud Olmert muss schnell handeln: er
muss noch einen geeigneten
Posten für den abgehenden
Verteidigungsminister finden.
Sonst könnte Shaul Mofaz auch
die Israel-Preis-Feier am
Unabhängigkeitstag streichen wie
er den traditionellen Empfang
seines Ministeriums gestrichen
hat – natürlich in Absprache mit
seinen Beratern. Doch wenn
Olmert noch etwas mehr Mut
gesammelt hat, wird ihm klar
werden, dass er keinen Grund
hat, Mofaz irgend eine Position
zu geben und dass Mofaz nach
Hause gehen sollte. Mofaz sollte
nach seinem eigenen Haus
schauen, nachdem er genug für
unsere Häuser und die unserer
Nachbarn getan hat.
Man kann es kaum verstehen, woher
Mofaz die Nerven hat, um eine
„entsprechende Kompensation“ aus
dem Verteidigungsetat zu bitten,
das ihm gerade völlig rechtens
genommen wurde. Es stimmt, dass
in unserer politischen Kultur
ein ranghohes Regierungsgehalt
langfristig besteht und fast
keiner unserer Minister zahlt
einen persönlichen Preis für
Fehlschläge. Noch ist
Mofaz’Platz auf den hinteren
Bänken seiner neuen Fraktion.
Wie die beiden neuen
Knessetmitglieder der
Rentnerpartei sollte er erst
einmal einiges über
parlamentarische Arbeit lernen,
bevor er um einen neuen Job
bittet. Anders als diese beiden
anonymen MKs hat Mofaz
gegenüber Israel schon viel
Schaden angerichtet.
Es gibt Länder in der Welt, wo eine
Person wie Mofaz wie ein
Kastenloser nach Hause geschickt
wird – falls er es fertig
bringt, einer
Gerichtsverhandlung ( in seinem
Land oder vor dem
Internationalen Gerichtshof in
Den Haag) wegen verdächtigter
Kriegsverbrechen auszuweichen.
Hier in Israel wäre das eine
übertriebene Erwartung , aber
Olmert – der einen Wandel sucht
– sollte wenigstens darum
gebeten werden Mofaz aus seiner
Regierung draußen zu halten, um
sich selbst von einer
moralischen Bürde zu befreien.
....
Mofaz’ Opportunismus,der sogar die
Norm in israelischer Politik
überschreitet, ist nicht der
erste Grund, weshalb Olmert ihn
aus seiner Regierung draußen
halten soll. Die
niederträchtigen Kerle in seiner
Sicherheitspolitik sind der
Grund, warum er draußen bleiben
sollte. Das Blutvergießen – bei
Israelis und Palästinensern –
für das Mofaz verantwortlich
ist, ist das Maß seiner Taten
als Verteidigungsministers –
und diese können ihm nicht
vergeben werden. Viele sind
schuldig an der Brutalität der
Besatzung, aber Mofaz ist
deshalb besonders anzuklagen.
Während der 8 Jahre, in denen er dem
Verteidigungsministerium
vorstand ... tat er alles, was
er konnte, um jede Chance eines
Abkommens mit den Palästinensern
zu verhindern. Wir reden nicht
nur über seine unmenschliche
Politik gegenüber dem ganzen
palästinensischen Volk, aber
auch über seine systematischen
Bemühungen, die palästinensische
Behörde zu zerstören und keine
Spur davon zu lassen, damit
Israel keinen Partner für den
Frieden hat. Mofaz ist nicht nur
für viele unnötige Opfer
verantwortlich, sondern auch für
die Zerstörung der Infrastruktur
der moderaten palästinensischen
Führung. Aus dieser Perspektive
ist die Hamas-Regierung und
ausweglose Situation, der wir
nun gegenüberstehen, die direkte
Folge
Dieser Politik. Die Person, die zur
Liquidierung Yasser Arafats und
das Bombardieren der
Einrichtungen der
Palästinenserbehörde aufrief,
trägt große Verantwortung für
das Hochkommen der
Hamas-Alternative. Allein für
dieses Fehlverhalten, hätte
Mofaz längst einen Preis zahlen
sollen, nämlich die Aufgabe
seines Sitzes im Kabinett.
Aber da gibt es noch etwas anderes,
was nicht oft diskutiert wird:
man nennt es Moral. Von einem
neuen und relativ jungen
Ministerpräsidenten kann kaum
erwartet werden, diesen
vergessenen Terminus aus dem
Lexikon neu ins Gedächtnis zu
rufen. Das Erbe, das Mofaz den
IDF und durch diese der
Gesellschaft als Ganzes
hinterlässt, gründet sich völlig
auf der Ausübung von Gewalt.
Während Mofaz’ Zeit kannte die
Gewalt keine Grenzen. Die IDF
eröffnete Feuer, bombardierte,
liquidierte und zerstörte in
alarmierenden und beispiellosen
Ausmaß. Das moralische Image
Israels wurde vollkommen
verzerrt, und eine ganze
Generation wuchs mit einem
hemmungslosen Generalstabschef
und Verteidigungsminister auf.
Die „Reinheit der Waffen“ wurde
zu einem ärgerlichen und
archaischen Konzept; die IDF
hörte z.B. völlig auf, Vorfälle,
in denen getötet wurde, zu
untersuchen und so lagen die
Finger sehr leicht auf dem
Abzug. ...
Was sollte nun mit Mofaz gemacht
werden? Als gewähltes Mitglied
der Knesset auf Kadimas Liste
ist sein Platz in der Knesset.
Das Schandmal auf seiner Stirn
wird erst der nächsten
Generation der israelischen
Gesellschaft deutlich werden.
In der Zwischenzeit sollte er
kein Minister sein. Das ist eine
Herausforderung für den
Ministerpräsidenten: Lasst Mofaz
draußen und erklärt warum. Möge
er den Bürgern sagen, dass es
jetzt in der Regierung keinen
Platz für so jemanden gibt, der
verdächtigt wird, für
Kriegsverbrechen verantwortlich
zu sein.
Die Geschichte würde sich mit großer
Anerkennung an ihn erinnern.
(dt. Ellen Rohlfs)
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