Nur ein kleiner
Telefonanruf -- oder die Rolle Amerikas im Nahostkonflikt*
Gideon Levy, Haaretz, 15.1.06
Guten Morgen,
Amerika! Du bist plötzlich aufgewacht und hast dich entschieden, auf
Israel Druck auszuüben, um der palästinensischen Behörde zu
erlauben, auch in Ost-Jerusalem wählen zu lassen. Wie edel von dir!
Und wie einfach war das. Ein Telefonanruf, vielleicht auch zwei und
der Verteidigungsminister Shaul Mofaz, ein wirklich „zäher“ Kerl,
verkündigte, dass Israel bedingungslos nachgegeben habe. Seit
Monaten hatte Israel erklärt, dass es absolut gegen Wahlen in
Jerusalem sei - und mit nur einem Telefonanruf aus Amerika ändert
sich hier auf einmal alles. Der Wolf Mofaz wird zu einem Lamm, um
nicht Küken zu sagen. Vielleicht versteht man endlich, dass wenn man
etwas sehr wünscht, dann kann sogar ein Besen schießen und Mofaz
nachgeben. Wenn die Regierung es wirklich wünschen würde, dann
hätten wir die Besatzung schon längst hinter uns und der Nahe Osten
– und danach die ganze Welt – würde anders aussehen.
Eine dramatische
Veränderung dieser blutenden Region – also das Ende der Besatzung –
wäre jetzt nur möglich, wenn eine von drei Bedingungen erfüllt
werden:
Eine besonders
mutige israelische Führung; noch eine blutige Runde, schlimmer als
die vorausgegangene; oder eine entschlossene amerikanische
Regierung. Die Wahrscheinlichkeit einer kühnen israelischen Führung
scheint sehr schwach. Die Möglichkeit noch einer Runde
Blutvergießen ist sehr grausam. Also bliebe nur die 3. Möglichkeit.
Das Problem ist nur, dass der Frieden im Nahen Osten für den im
Weißen Haus sitzenden Präsidenten keine oberste Priorität hat.
Tatsächlich interessiert ihn dieser überhaupt nicht. Er hält nur
hochtrabende Reden über den Krieg gegen den Terror, erklärt
sinnlose Kriege an den unpassendsten Orten und versäumt das zu tun,
was von ihm am richtigen Ort erwartet wird.
Wenn der
amerikanische Präsident wirklich Frieden in die Region bringen
wollte und die Grundlage für eine der bedeutendsten Ursachen des
internationalen Terrors entfernen wollte, hätte er dies schon längst
tun können. Massiver amerikanischer Druck würde Israel dahinbringen,
sich von den besetzten Gebieten zurückzuziehen. Auf diese Weise
würde Amerika die Welt nicht nur von einer der bedrohendsten
Konfliktquellen befreien, sondern auch Israel, seinen treuen
Verbündeten, von sich selbst befreien. Man stelle sich nur vor, der
Präsident würde ankündigen, dass Israel sich bis zu einem bestimmten
Termin aus allen besetzten Gebieten zurückziehen würde. Würde Israel
ihm die Stirn bieten? Klingt dies zu einfach, zu fantastisch? Es
würde viel einfacher sein, als es scheint.
Die Geschichte
hat bewiesen, dass Israel nie von seiner harten Linie abließ – außer
nach ( zu viel) Blutvergießen und in einem Fall ( der
Sinai-Kampagne) nach massivem internationalen Druck. Ein
Friedensabkommen mit Ägypten wurde erst nach dem Yom Kippurkrieg
unterzeichnet – obwohl es auch vor dem Krieg die Möglichkeit eines
Interimabkommens gegeben hätte. Der Rückzug aus dem Libanon geschah
erst, nachdem Hunderte von Soldaten umsonst gefallen waren; und
dasselbe stimmt auch für die Anerkennung der PLO und die
Oslo-Abkommen, die erst nach dem Blutvergießen der 1.Intifada
zustande kamen.
Die Ereignisse
der letzten Monate demonstrierten deutlich, dass jedes Mal, wenn
die US Druck auf Israel ausüben, auch wenn es nur ein sanfter war,
dass letzteres sofort nachgibt. Es genügt, an die Forderung der
israelischen Aufsicht an der Rafahgrenze zu erinnern, die auch nach
einem schnellen Telefonanruf beiseite gelegt wurde, oder die
israelische Verpflichtung, endlich eine „sichere Passage“ zwischen
dem Gazastreifen und der Westbank einzurichten (die übernacht
während eines Besuches der amerikanischen Außenministerin erzielt
wurde, aber nur deshalb nicht erfüllt wurde, weil die USA ihr
Interesse daran verloren hat) und dann schließlich die Wahlen in
Ost-Jerusalem. Wenn Amerika sich andrerseits still verhält,
schadet sich Israel selbst und verhindert den Frieden durch
weiteres Bauen von Siedlungen, der Trennungsmauer, durch das
Einsperren der Palästinenser und die Anwendung exzessiver Gewalt.
Es ist die
Ironie des Schicksals, denn je härter sich Israels Führer geben, um
so vorsichtiger gehen sie mit den USA um. Das erreichte während
Ariel Sharons Regierungszeit seinen Höhepunkt: es gab niemals einen
israelischen Staatsmann, der den amerikanischen Druck mehr
fürchtete. Die Trennung vom Gazastreifen hatte unter anderem seine
Gründe darin, der US-Regierung zu gefallen.
Aber das
Auflösen mehrer „illegaler“ Außenposten in der Westbank und sogar
den verherrlichten Siedlerabzug sind nur bescheidene Schritte,
verglichen mit den noch wirklich erforderlichen und notwendigen.
Noch besteht die israelische Besatzung in voller Grausamkeit und
Hoffnungslosigkeit, und anscheinend ist nur Amerika in der Lage,
ihre Aufhebung zu verkünden. Angesichts der absoluten Abhängigkeit
von Israels Wirtschaft und Armee von der USA wäre dies eine mögliche
Aufgabe – gäbe es nicht die Tatsache, dass der letzte Präsident, von
dem man dies erwarten könnte, der ist, der jetzt im Weißen Haus
sitzt.
Die Wahlen für
die palästinensische Behörde wurden in Ost-Jerusalem gehalten, weil
Washington dies so wünschte. Um wie viel besser wäre es gewesen,
wenn Israel diesen Vorschlag aus eigner Initiative als
vertrauensbildende Maßnahme vorgebracht hätte. Aber diese Sprache,
die Sprache des guten Willens ist in Jerusalem niemals üblich
gewesen. Deshalb bleibt nur die Hoffnung auf einen kühnen
amerikanischen Präsidenten, der weiß, wie man den Druck von der
mächtigen jüdischen und christlichen Lobby überwindet, und der auch
versteht, dass ein wahrer Freund, dem die Zukunft Israels am Herzen
liegt, einer ist, der die Auflösung aller Siedlungen zustande
bringt. Und dass ein furchtloser Kämpfer gegen den internationalen
Terror nur so einer ist, der gegen eine seiner bedeutendsten
Infrastrukturen einen wirklichen Schlag ausführen möchte: der
israelischen Besatzung nach 38 Jahren ein Ende setzen.
Die gute
Nachricht wäre, dass dies möglich ist. Die schlechte, dass nicht
George Bush dieser kühne Präsident sein wird. Er hat seine Rolle in
dieser Region schon erfüllt: Er lobte Ehud Olmert für seinen „Mut“.
*Untertitel von Übers.
(dt. Ellen Rohlfs) |
