Palästinensische Minderjährige in israelischer Militärhaft - Karin Nebauer - Seit 1967 sind mehr als 750.000 Palästinenser durch die israelischen Gefängnisse gegangen, das sind rund 20% der gesamten palästinensischen Bevölkerung. Davon waren etwa 25.000 Kinder.

Immer häufiger werden palästinensische Kinder zwischen 11 und 17 Jahren (und auch viel jüngere) festgenommen, verhört und vor israelischen Militärgerichten angeklagt.

Die Anklage lautet meistens auf Steinwerfen oder Teilnahme an einer Demonstration. Auch Kinder, die von israelischen Soldaten verletzt wurden, werden inhaftiert. Steinewerfen gilt als schweres Sicherheitsdelikt, das mit bis zu 20 Jahren Haft bestraft werden kann. Während bis 2011 jährlich etwa 700 Kinder inhaftiert wurden, gab es 2015 bereits 1.638 und 2016 1.332 Verhaftungen. Seit April 2017 gibt das Israeli Prison Service keine Zahlen mehr bekannt.

Die Festnahme erfolgt meist während einer nächtlichen Razzia: schwer bewaffnete und maskierte Soldaten dringen nach Mitternacht in das Elternhaus ein, holen das Kind aus dem Bett und bringen es mit gefesselten Händen und verbundenen Augen im Militärjeep fort. Oft wird es dabei gedemütigt und geschlagen. Die Eltern dürfen ihr Kind nicht begleiten und erfahren sehr selten, wohin es gebracht wird. Meist wird das Kind erst auf eine Militärbasis in einer jüdischen Siedlung gebracht, wo es misshandelt und befragt wird.

Während des Verhörs in einem Haftzentrum ist das Kind gefesselt, an einen Stuhl gebunden, es wird erniedrigt, misshandelt, ihm wird mit Tod, langer Haft, Folter, Zerstörung des Elternhauses oder Entzug der Arbeitserlaubnis des Vaters gedroht, wenn es nicht gesteht. Zwischen den Verhören wird Schlafentzug und Isolationshaft angewandt. Unter diesem Druck legen mehr als 80% der Kinder ein Geständnis ab. Das Protokoll, das sie unterschreiben, ist häufig in Hebräisch geschrieben, das das Kind nicht versteht.

Sehr häufig wird versucht, diese Kinder als Informanten anzuwerben. Bei all dem ist das Kind allein, ohne Eltern oder Anwalt.

Die Gerichtsverhandlung erfolgt vor einem Militärgericht, evt. auch vor dem Militärjugendgericht. Auch da ist es den Kindern fast nie möglich mit den Eltern oder einem Anwalt zu sprechen. Das Gericht stützt sich auf die Aussagen der Soldaten, Beweise zugunsten der Kinder werden nicht zugelassen. 97 bis 98% der Kinder gehen auf eine Absprache über das Strafmaß mit dem Richter ein und bekennen sich schuldig. Dann können sie mit einer kürzeren Haftstrafe sowie einer Bewährungs- und Geldstrafe etwas früher freikommen, sind aber vorbestraft. Weniger als 1% der Kinder wird freigesprochen. Viele werden in Verletzung der Vierten Genfer Konvention in Gefängnisse in Israel gebracht. Misshandlungen und Folter gehen in der Haft weiter.

Von der Entlassung aus der Haft werden die Angehörigen oft nicht informiert, oft werden die Kinder von Soldaten zu einem weit entfernten Checkpoint gebracht, von wo sie sich nach Hause durchschlagen müssen.

Nach der Haft werden diese Kinder von Albträumen und Angst geplagt und können sich nur schwer wieder in die Familie und ihren Alltag und die Schule integrieren. Sie wissen, dass sie jetzt vom Geheimdienst und von Kollaborateuren beobachtet werden, auch von der Umgebung, die dem Kind mißtraut, weil es vielleicht, wenn auch unter Zwang, zum Informanten geworden ist. Wer einmal vorbestraft ist, wird nie mehr eine Reise-, Arbeitsgenehmigung oder eine Anstellung im öffentlichen Bereich bekommen. Durch die Erfahrung von brutaler Gewalt und der eigenen Hilflosigkeit sind die Kinder traumatisiert, selten können ihnen ihre Eltern helfen. Unbewältigte Gewalterfahrungen verhindern eine positive Entwicklung der Persönlichkeit und können wieder zu Gewalt führen.

 Auf diese Weise soll jeder Widerstand gegen die Besatzung im Keim erstickt werden. Die junge Generation wird traumatisiert und zu vorbestraften Kriminellen gemacht, die Gesellschaft zerrüttet.

 Palästinensische und internationale Organisationen bieten für Haft entlassene Kinder und ihre Familien Traumatherapien und soziale Betreuung an, die aber nur bis zu 3 Wochen dauern und längst nicht alle betroffenen Kinder erreichen.

 Diese Missstände sind spätestens seit 2011, 2012 bekannt. Seither sind größere Untersuchungen darüber veröffentlicht worden, werden aber bei uns wie alles, was Israel erzürnen könnte, beschwiegen.

 Quellen: Defence Children International - Palestine (Bound, Blindfolded and Convicted, 2012 u.a., Kampagne No Way to Treat a Child), B'Tselem (No Minor Matter, 2011), Report of British Lawyers (Children in Military Custody, 2011), Breaking the Silence (Children and Youth 2005 – 2011), Unicef-Report (Children in Military Detention, 2013),

Amnesty International, East Jerusalem YMCA Rehabilitation Program, Médecins sans Frontières, Addameer, Public Committee aganist Torture-Israel (PCATI) u.a.

Henne oder Ei - die BDS-Posse in München  - October 23, 2017 - Reiner Bernstein  - Der politische Ansatz „Boycott, Divestment, Sanctions“ (BDS) gegen Israel geht auf die Entscheidung des damaligen stellvertretenden PLO-Chefs Machmud Abbas im Jahr 2002 zurück. Ariel Sharon hatte im September 2000 unter Begleitung von Hunderten Sicherheitsleuten den Tempelberg/Nobles Heiligtum in der Jerusalemer Altstadt betreten. Bis Ende 2000 kamen bei den Unruhen 371 Palästinenser und 36 Israelis ums Leben.

Abbas plädierte für das Ende der Gewalt aus den eigenen Reihen, weil sie die Besatzung nicht beende und die eigene Nationalbewegung in Misskredit bringe. Seither wird dem heutigen Präsidenten vorgeworfen, er habe es nicht verhindern können, dass – abgesehen von der Annexion Ost-Jerusalems 1980, die der UN-Sicherheitsrat einstimmig verurteilte – Israel über 60 Prozent der Westbank mit rund 350.000 jüdischen Siedlern beherrscht. Der palästinensische Arm von BDS, von Omar Barghouti initiiert, will als Methode des gewaltlosen Widerstands am Boykott von Waren aus Israel und aus den jüdischen Siedlungen der Westbank festhalten.

An der Spitze der internationalen BDS-Kampagne stehen Studentinnen und Studenten in den USA und in Großbritannien, unter denen der jüdische Anteil erheblich ist. Manche von ihnen beziehen sich auf das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs von 2004, das den Bau der über 730 Kilometer langen Trennungsmauer in der Westbank als illegal auswies. Heute ordnen die Trennungsmauern rund 18 Prozent der Westbank östlich der Grünen Linie zwischen 1949 und 1967 Israel zu.

Andere BDS-Aktivisten fordern die Rückkehr der 750.000 Palästinenser, die im Zuge des israelischen Unabhängigkeitskrieges zu Flüchtlingen wurden. Heute wird die Rückkehr von der Autonomiebehörde, von der Arabischen Friedensinitiative (2002) sowie von der israelisch-palästinensischen Genfer Initiative (2003) als unrealistisch zurückgewiesen. Auch in der Diaspora Jordaniens und Libanons ist die einhellige Befürwortung dahin. Aus dem Wettstreit zwischen Prinzipien und Realpolitik sind Ideen der Familienzusammenführung „im gegenseitigen Einvernehmen“ hervorgegangen.  >>>

17. Oktober 2017 – Meinung - Palästinensische Einigkeit wirft Israel in verzweifelte Maßnahmen - Ranjan Solomon, Redakteur - Die Versöhnung der Palästinenser bringt Israels einseitigen Scheuklappen-Blick zu einem Zick-zack-Kurs mit verzweifelten Gesten. Es ist offensichtlich, dass Likud und ihre Partner niemals, auch nicht in ihren wildesten Träumen, erwartet haben, dass Hamas und PA zu einer Einheit führen könnten. Hamas hat politischen Pragmatismus gezeigt, der die Menschen in Gaza und ihr Wohlergehen über politischen Egoismus gestellt hat. Die PA könnte ihre Wahl einfach aus politischen Zwängen getroffen haben. Ist ja egal: Jetzt ist der Handel abgeschlossen und so soll es bleiben – ob er fragil ist oder robust, wird die Zeit zeigen.

Die Einigkeit ist etwas jenseits der Fähigkeit von Israels rassistisch kolonialistisch politischer Denkmöglichkeit. Für Israel ist ein zerbrechliches und auseinanderstrebendes Palästina etwas, das beherrscht und zu seinem Vorteil geteilt werden kann. Die Besetzung zu beenden und den Frieden einzuleiten ist nicht ihre Intention und Hoffnung. Der Diebstahl von mehr Land und die Enteignung von mehr Menschen ist ihre Agenda nach vorn. Mit einem Wort: ethnische Säuberung!

Israels Sicherheitskabinett ist eilig übereingekommen, die Folgerungen der palästinensischen Versöhnung gründlich zu erörtern: Erfahrene Minister fordern israelische Sanktionen für die Palestinian Authority in der Folge der Verhandlungen. Netanyahu ist in Verlegenheit. Er kann die Bewegung zur Veränderung zurückweisen – aber was soll er der Welt sagen?  

Jede Stellungnahme der Hamas nach der Versöhnung lässt erkennen, dass die Versöhnung nicht auf eine Vereinigung hinzielt, um Israel zu zerstören. IHR geht es um eine vereinte Front für zukünftige Friedensgespräche. Weder hat die Hamas zugestimmt noch aufgegeben, ihre Waffen- und Kampffähigkeit zu behalten. Ein Israel, das bis zu den Zähnen bewaffnet ist, mit Nuklearwaffen versehen und seiner Intention nach wild bereit ist zu Kriegshändeln, muss wissen, dass die Palästinenser das Recht und die Mittel haben zum Widerstand. Das ist politische Theorie weit aus dem 16. Jahrhundert her, als die New Hampshire Bill of Rights – geschrieben 1784 – erklärte: „Die Doktrin des Nicht-Widerstands gegen willkürliche Gewalt und Unterdrückung ist absurd, sklavisch und destruktiv für das Gute und das Glück der Menschheit.“ In modernen Worten: „Protestieren ist nicht notwendigerweise gewalttätig oder eine Bedrohung der Interessen des nationalen Schutzes oder der öffentlichen Sicherheit. Auch ist es nicht notwendigerweise ziviler Ungehorsam, weil meistens Protest keine Verletzung der Gesetze des Staates einschließt. Proteste, sogar Kampagnen von gewaltlosem Widerstand oder zivilem Widerstand können oft den Charakter der positiven Unterstützung der demokratischen und konstitutionellen Ordnung haben (zusätzlich zur Anwendung gewaltloser Methoden).  (Right to protest - Wikipedia)

Ein gerechter Friede in Palästina/Israel fordert Schlüsselschritte, die Israel als Vorbedingung gehen muss. Als erstes muss die militärische Besetzung enden, weil diese illegal ist; sie hat zu lange gedauert, und sie ist grausam und bösartig. Sie beraubt die Palästinenser ihrer Würde und ihres Rechts als Menschen mit gleichen Menschenrechten zu leben. Die Siedlungen müssen eilige abgebrochen werden, weil rund um diese Siedlungen und ihretwegen Israel zu Gewalttätigkeit  getrieben wird und sich als eine Horde von Kolonisten zeigt. Die Grenzen zwischen den beiden Staaten müssen gezogen werden, damit die Staaten Kontinuität haben werden. Das Land soll 78 % zu 22 % geteilt werden und Landstriche entlang der „Grünen Linie“ zulassen. Die Arrangements, die die Nähe zwischen Gaza und der Westbank befriedigen müssen, müssen den freien Fluß von Menschen und Gütern sowohl innerhalb von Israel du Palästina garantieren, sodass damit kein Grenzübertritt mehr erforderlich ist. Jerusalem wird die Hauptstadt sowohl von Israel wie auch von Palästina sein und die behördlichen Einrichtungen werden gegenseitig angenommen. Eine abgestimmte und faire Lösung des Flüchtlingsproblems muss sich sowohl um die individuellen Bedürfnisse wie auch um die Überlegungen des Kollektiven für beide Seiten kümmern. Einerseits sollten die palästinensischen Flüchtlinge in der Lage sein, ihren dauernden Wohnort zu wählen und es muss ein Schema für Kompensation für die Flüchtlinge erarbeitet werden; ihr Status als Flüchtlinge ist umzuwandeln in den eines Bürgers mit allen Rechten.

Israel liegt falsch in allen diesen Aufzählungen, wenn es Rechte nicht zurückgeben will, die es den Palästinensern zuerst 1948 und dann wieder 1967 weggenommen hat. Schlimmer, es hat auch die Oslo-Abmachungen manipuliert und sie herabgestuft zur Belanglosigkeit. Darum fürchtet Israel die palästinensische Vereinigung. Es geht nicht um ein Dokument, das den Frieden gefährdet. Es kann nur dazu dienen, den Frieden voran zu bringen, wenn nur Israel es so sähe!

Die nachstehenden Geschichten legen die nicht enden wollenden Scheußlichkeiten der israelischen Militärmaschine bloß. Aber zum Ende gibt es auch eine Notiz über wirklichen Optimismus. Die internationale Solidarität wächst und die Oliven-Pflückkampagne zeigt einen Weg. Internationale BegleiterInnen arbeiten mit palästinensischen Bauern auf deren Land und sorgen für das Gefühl eines internationalen Schutzes in dem Areal, speziell dort, wo es von illegalen Siedlungen umgeben ist und bedroht wird mit Ausweitung der Siedlungen und dem Extremismus der Siedler.

Siedler im barbarischen Versuch, in den Hügeln südlich von Hebron Feuer zu legen  - Israelische Siedler aus der Siedlung Ma’on, die auf dem Areal der Westbank in den Hügeln im Süden von Hebron liegt, versuchten in der Sonntagnacht, die Moschee im Dorf Twaneh anzuzünden als einen Teil ihrer systematischen Angriffe auf das Dorf, um seine Bewohner einzuschüchtern und sie zu deportieren. Augenzeugen haben berichtet, dass extremistische Siedler das Land gestürmt und versucht haben, die Moschee in Brand zu setzen. Durch den Lärm sind einige Bürger aufgewacht und hat sie gezwungen, sich zu „schleichen“. Die Bewohner sagten auch aus, dass die Siedler die Wohnhäuser angegriffen haben, und setzten hinzu, dass israelische Besatzungskräfte, die in der Nachbarschaft des Dorfes stationiert waren, Tränengas auf das Dorf abgeschossen und dadurch einige Fälle von Tränengas-Inhalationen verursacht haben.          Quelle

UNO: Israel hat innerhalb von 10 Tagen 62 Palästinenser verwundet und 205 entführt. -  Die UNO sagt aus, dass unter den Verwundeten 23 Kinder und 2 Frauen sind, 9 Kinder sind unter den Entführten. Israelische Besatzungskräfte verwundeten 62 Palästinenser mit ihren Schusswaffen und entführten während der vergangenen 10 Tage 205 andere in der besetzten Westbank, in Jerusalem und dem Gazastreifen, steht in einem UNO-Bericht. Das UNO-Büro für Koordination von humanitären Affären (OCHA) sagte aus, dass unter den von der IDF (israelische Besatzungsmacht) Verwundeten 23 Kinder und 2 Frauen waren. Sechs der Verletzungen passierten im Gazastreifen während Protesten nächst dem Trennungszaun und die anderen in der Westbank und in Jerusalem. Israelische Besatzungstruppen führten 121 Durchsuchungs- und Entführungsoperationen durch und entführten 205 Palästinenser, darunter 9 Kinder.           Quelle

Hamas sagt zu, nicht allein einen einseitigen Krieg anzustiften - Hamas hat zugestimmt, keine Konfrontation mit Israel in Gaza oder in der Westbank anzufangen, wurde berichtet. - Hamas und Fatah haben gesagt, sie werden einseitig weder in Friedensverhandlungen noch in einen bewaffneten Konflikt gehen. Das ist das Ergebnis der Unterzeichnung des Versöhnungsabkommens in Kairo in der letzten Woche, einschließlich eines Zeitplanes für Wahlen und die Übertragung von Gaza-Grenzübergängen in die Kontrolle der P.A. (Palästinensische Autorität). Unter diesem Abkommen wird auch die Kontrolle über Gaza an die PA übertragen werden. Die rivalisierenden palästinensischen Parteien werden bei Schlüssel-Entscheidungen zusammenarbeiten unter dem „Prinzip der Teilhabe“, und Hamas wird nicht versuchen, ohne vorherige Absprache einen Konflikt mit Israel in der Westbank anzustiften.             Quelle


 

Blair gibt zu, Gaza-Boykott war Mist – Zu wenig und zu spät - Zum ersten Mal hat Tony Blair gesagt, er und andere Führer der Welt seien falsch gelegen, als sie Israels Druck nachgegeben und einen sofortigen Boykott auf Hamas gelegt haben, nachdem die islamistische Partei die Wahlen in Palästina 2006 gewonnen hat. Als Premierminister zu dieser Zeit hat Blair starke Unterstützung zur Entscheidung gegeben, Hilfen für die von der neu gewählten Hamas geleiteten Palästinensischen Autorität  einzustellen und die Beziehungen abzubrechen, bis diese zustimme, Israel anzuerkennen, auf Gewalt zu verzichten und sich  früheren Übereinkünften zwischen ihren Fatah-Vorgängern und Israel anzuschließen. Das Ultimatum wurde von Hamas zurückgewiesen. Die Wahlen wurden von internationalen Beobachtern als frei und fair beurteilt. Heute sagt Blair, die internationale Gemeinschaft hätte versuchen sollen, „Hamas in den Dialog einzubeziehen“.              Quelle

Berichte: 11 palästinensische Gesetzgeber schmachten in israelischen Gefängnissen - Israel hat seit 2002 ungefähr 70 palästinensische Gesetzgeber und Administrativhäftlinge eingesperrt, die meisten ohne Anklage und Gerichtsverfahren. Im Frühjahr dieses Jahres haben sich 1.700 palästinensische Gefangene einem Hungerstreik für „Freiheit und Würde“ angeschlossen, der am 17 April begann und 40 Tage lang dauerte. Die Streikenden forderten Basisrechte wie eine Beendigung der Praktiken der Administrativhaft, Einzelhaft und absichtlicher medizinischer Vernachlässigung. Der Streik endete, nachdem das israelische Regime den Forderungen der Hungerstreikenden nachgekommen war. Die israelischen Autoritäten haben annähernd eine Million Palästinenser inhaftiert seit der Einrichtung dieses Staates der israelischen (juristischen) Gemeinschaft 1948 und der darauffolgenden Besetzung der Westbank, von Ostjerusalem (Al Quds) und des Gazastreifens 1967.           Quelle

 
Olivenpflücken in Palästina – eine andere Form der Solidarität - Heute nahm eine Gruppe von 70 Internationalen teil an der Olivenernte im Dorf Wadi Fukin südwestlich von Bethlehem in der Westbank (Areal C, Land ganz unter israelischer Kontrolle). Die Gruppe hilft den palästinensischen Bauern in diesen Gebieten und sorgt für ein Zeichen von internationalem Schutz, besonders, weil dieses Land umgeben ist von illegalen Siedlungen und bedroht von Ausweitung der Siedlungen und dem Extremismus der Siedler. Dieses Programm ist ein gemeinsames jährliches JAI-ATG-Programm (= Joint Advocacy Initiative-Alternative Tourism Group = Alternative gemeinsame Anwaltschafts-initiative – Alternative Tourismusgruppe). Nach der Aussage des Sprechers der Leute: „Die TeilnehmerInnen kommen nach Palästina, um unsere Lebensart zu sehen und haben zum Ziel, Gebieten in der Nähe von Siedlungen und der Apartheid-Mauer nahe zu sein, besonders, seitdem dort so viele Siedler und Soldaten sind, die die palästinensischen Bauern während der Saison der Olivenernte angreifen“.                  Quelle                         (Übers.: Gerhilde Merz)   

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