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Die Apartheid + Kolonialpolitik Israels muss beendet werden durch
Boykott -  Desinvestment - Sanctions (BDS)

Wir und die palästinensische Zivilgesellschaft rufen zu Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen gegen Israel auf, bis dieses internationalem Recht und den universellen Prinzipien der Menschenrechte nachkommt.

Eine Form des friedlichen Widerstandes gegen eine grausame Besatzung
 

 

BDS Gruppen und Organisationen

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Wie erkenne ich Waren aus Israel

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Vorsitzende der „Jüdischen Stimme“, Iris Hefets zu BDS

„Wir solidarisieren uns mit dem BDS-Aufruf, weil er auf dem Völkerrecht  und den universellen Menschenrechten basiert. Die drei politischen Zielsetzungen des Aufrufes decken sich mit unseren Grundpositionen und Zielsetzungen. Wir haben uns zur Unterstützung von BDS entschlossen, weil viele von uns Israelis sind, die im Rahmen der zweiten Intifada in Städten voller Terror lebten. Und wir begrüßen die mit dem BDS-Aufruf eingeleitete  Wende im palästinensischen Befreiungskampf , weil wir  einen gewaltfreien Widerstand wollen. Die Behauptung von Frau Oldenburg, die als Deutsche im friedlichen Göttingen lebt,  wir würden Israel dämonisieren (wo hat sie das gesehen?) und nicht ein friedliches Leben für unserer Familien und Freunde in Israel wünschen, ist eine Unterstellung, die uns dämonisiert. Denkt Frau Oldenburg wirklich, dass wir unsere Kinder weniger lieben? Wir haben auch Kinder dort und wir haben Mitglieder in der „Jüdischen Stimme“, die ein Elternteil in einem Attentat verloren haben.“

 Auch mit Blick auf die Handlungsvorschläge von BDS verbreitet Frau Oldenburg Falsches  („... in einer Stadt, die, solchen BDS- Irrläufern folgend, Orchester und Künstler aus Israel nicht einladen würde“),  Einen pauschalen Aufruf zum Boykott von israelischen Künstlern oder Wissenschaftlern sehen die BDS-Richtlinien ausdrücklich nicht vor. Das würde die „Jüdische Stimme“  nach eigener Bekundung auch nicht unterstützen. Sie hat bereits angeboten, das Preisgeld von Euro 3.000 zur Verfügung zu stellen für die Einladung an KünstlerInnen oder WissenschaftlerInnen aus Israel nach Göttingen.

Unter der Überschrift „ Der Einsatz für Menschenrechte ist nicht antisemitisch“ haben am 18. Januar  mehr als 90 namhafte jüdische Wissenschaftler und Intellektuelle, Deutschland, Israel und anderen Ländern in einem gemeinsamen Offenen Brief  die Angriffe gegen die „Jüdische Stimme“, sie sei „antisemitisch“, zurückgewiesen. Darunter sind auch erklärte Gegner und Kritiker von BDS wie Professor Micha Brumlik (Aufruf im Anhang).

Es gab auch keine Diskussion in der Jury über BDS und gibt daher bislang auch keine Position der Jury zu BDS. Ich kann hier daher nur meine persönliche Haltung zu BDS und zur Unterstützung von BDS durch die Jüdische Stimme darlegen:

Ich unterstütze BDS nicht, weil ich Kritik an Formulierungen der drei politischen Ziele des Gründungsaufrufes von 2005 habe sowie an einigen der Handlungsvorschlägen. Meine Position habe ich öffentlich und bestens dokumentiert in meiner Rede an der Universität München vom 7.11.2018 dargelegt.

Aber ich halte den weiterbreiteten pauschale Behauptung „BDS ist antisemitisch“ für falsch. Für diese Behauptung liegt bis heute kein belastbarer wissenschaftlicher Beweis vor. Diesen Beweis hat auch der ehemalige Göttinger Professor Samuel Salzborn, den MdB Kule  als „einen der renommiertesten Antisemitismusforscher des Landes“ preist, bis heute nicht erbracht. Weder in dem von Kuhle angeführten Interview von 2016 noch in anderen Verlautbarungen und Veröffentlichungen.

Die pauschale Behauptung „BDS ist  antisemitisch“ oder habe  eine „unzweifelhaft antisemitische Stossrichtung“ (Schuster), wird auch dadurch. daß sie vom Antismemitismus-Beauftragten der Bundesregierung, Fritz Klein oder vom Vorsitzenden des Zentralrates der Juden in Deutschland ständig und ohne jede Beweisvorlage wiederholt wird, keinen Deut richtiger.

Richtig ist allerdings, daß es unter den vielen tausend Einzelpersonen und Gruppen, die BDS seit dem 2005 ergangenen Aufruf unterstützen, auch Antisemiten sind, die in ihrer Befürwortung von BDS auch öffentlich antisemitisch argumentieren, antisemitische Symbole und Stereotype benutzen, etc. Das rechtfertigt aber keineswegs die pauschale Behauptung, „BDS ist antisemitisch“.

Völlig unabhängig davon, ob man die Ziele von BDS ganz oder teilweise ablehnt oder unterstützt:  auch der Aufruf zu BDS fällt unter die von Artikel 5 des Grundgesetzes und Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention geschützte Freiheit der Meinung.

Februar 2019     Quelle

 

 

 

 

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