Ein Rüpel, ein Visionär - Der Ultranationalist Donald Trump hat die Zwei-Staaten-Lösung zu Grabe getragen. Kommt nun die erste wirkliche Demokratie in Nahost? - Gideon Levy

Theodor Trump, der Visionär der Ein-Staaten-Lösung. Gänzlich ohne Herzls Bart oder Basel, den Schauplatz des ersten Zionistenkongresses 1897, könnte Donald Trump zum Begründer der Demokratie in Israel-Palästina werden. So wie seine Obszönität und sein gravierender Sexismus die #MeToo-Bewegung befeuert haben, so könnte seine offene Parteinahme für den Zionismus und die israelische Besatzung eine Gegenreaktion zur Folge haben, die am Ende zur letzten denkbaren Lösung führt. Manchmal braucht es eben einen Rüpel, um drastische Veränderungen herbeizuführen. Trump ist dieser Typ. Wir sollten diesem gefährlichen Mann danken: Er hat nun der Maskerade ein Ende bereitet.

Denn dieser US-Präsident hat der Welt die Wahrheit gesagt: Die Vereinigten Staaten von Amerika sind kein ehrlicher Vermittler, sie waren es niemals und werden es nie sein. Sie sind der mächtigste Verbündete der israelischen Besatzung, sie unterstützen diese Besatzung, sie bewaffnen und finanzieren sie. Sie wollen, dass die Besatzung andauert, und haben nie etwas unternommen, um sie zu beenden. Bevor Trump kam, hielten sie die Welt darüber hinaus auch noch mit einem endlosen „Friedensprozess“ zum Besten, der nie zu etwas anderem führte – und auch nie zu etwas anderem führen sollte – als zur Verlängerung der Besatzung. >>>

US-Kampagne für die palästinensischen Rechte - Yousef Munayyer - Liebe Freunde, in dieser Woche  waren wir Zeugen einer historischen Wiederholung, wie ein weißer Verfechter der Vorherrschaft sich bemächtigt fühlt, das Land eines andern Volkes wegzugeben. Dieses Mal war es nicht Arthur Balfour, sondern Donald Trump, der Präsident der USA. Seine Erklärung wird in die Geschichte eingehen, wie die Balfour-Erklärung als die unmoralische Erklärung eines weißen Supremazisten, der das Land von jemand einem ganz anderen Volk vermacht.

Mit seiner Erklärung legitimiert Trump die Apartheid und die ethnische Säuberung und macht  Jahrzehnte von US-Politik in Bezug auf Jerusalem rückgängig. Zweifellos wird sie die israelische Politik gegenüber den Palästinensern ermutigen, besonders gegen jene, die unter enormem Druck in Jerusalem leben, wo  Israel versucht, ihre Präsenz so niedrig wie möglich zu halten  und zu vertreiben. Ich möchte mit euch teilen, was mir als Palästinenser während des Augenblicks seiner Erklärung, dass Jerusalem die Hauptstadt Israels ist,  durch den Kopf ging..

Viele von uns, die um Gerechtigkeit in Palästina arbeiten, hatten ein Gefühl von Traurigkeit und Verzweiflung. Dies gilt besonders für jene Palästinenser unter uns, für die Jerusalem etwas Unmögliches bedeutet, für das man keine Worte hat.

Ich fühlte den Ernst der Situation, als ich Trump beobachtete, wie er Geschichte machte, indem er der israelischen Regierung das Geschenk der illegitimen Herrschaft über Jerusalem vermachte. Aber als  Trump die letzten Worte  seiner Erklärung undeutlich erklärte, war ich von einem Gefühl der Entschlossenheit überwältigt, dass ich bei mir dachte , dass dieser Mann nicht einmal dazu taugt, den Namen dieser besonderen Stadt zu nennen, allein schon  nach dem Lauf ihrer Geschichte.

Ich war zornig, wie viele es von uns waren und noch sind. Ich bin auch unerschütterlich und will meinen Zorn in Aktion bringen. Wir tun es auch schon, indem wir unsere Stimmen in den Medien erheben und unsere ersten Änderungsrechte ausüben und in Solidarität mit den Palästinensern, die vor Ort protestierend  auf die Straße gehen.  Doch wohin gehen wir als nächstes?

Am Tag nach Trumps Erklärung stand ich wie sonst auf  und ging zur Arbeit.  Aber während viele Palästinenser wie ich bei der Aussicht des Lebens as usual verzweifelt sind, waren unsere  Herzen und Gedanken in Jerusalem. Ich bin aufgeregt, weil ich in der Lage bin, meine Zeit einzuteilen  und der Arbeit  der US-Kampagne zu widmen.  Für mich gibt es nur eine einzige  machtvolle Antwort auf Trumps Erklärung, weiter an einer Bewegung für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit für Palästina hier in den US zu bauen. Nie war diese Arbeit wichtiger als jetzt.

Viele haben mich im Zusammenhang mit der Erklärung gefragt, was wir tun können. Die Antwort ist einfach: zu planen, zu mobilisieren, zu organisieren. Wie? Durch Boykott, Divestment und Sanktionen (BDS)-Kampagnen und eine  politische Stoßkraft aufzubauen, die die US-Politik im Kapitol verändert.

Trumps Erklärung beweist genau die Punkte, die wir seit Jahren angehen: Die US ist unfähig, ein ehrlicher Vermittler zu sein; der Friedensprozess ist eine Farce, die dafür bestimmt ist, die israelische Kolonisierung zu decken. Der einzige Weg nach vorne ist ein breites  ziviles Gesellschafts-Engagement, das durch BDS organisiert wird…

BDS ist die Antwort, auf die Frage, wie können wir eine politische Kraft  aufbauen.  Als Palästinenser, die auf die Straßen gehen und ihr Leben aufs Spiel setzen, um gegen die kolonialen Siedlerkräfte zu protestieren, indem sie versuchen, ihnen das Recht der Selbstbestimmung zu nehmen, obliegt es uns, dem Aufruf   zu antworten, der von einer großen Schwade der palästinensischen Gesellschaft unterstützt wird.   (dt. und gekürzt : Ellen Rohlfs)

Jahrhundertdeal im Nahen Osten : Steht der Auszug der Palästinenser bevor? - Rainer Hermann  - Nicht nur in Israel ist davon die Rede, auch in arabischen Ländern wird darüber seit Jahren spekuliert: Was dafür spricht, dass der Nordsinai zu einem Ersatzland für die Palästinenser werden könnte.

Die Freude der ägyptischen Regierung währte nur kurz. Am 29. November besuchte seit Jahren endlich wieder ein Mitglied des israelischen Kabinetts Ägypten. Gila Gamliel, Ministerin für soziale Gleichheit, nahm an einer UN-Konferenz zur Förderung der Gleichheit der Geschlechter teil. Dort sagte die Tochter jüdischer Einwanderer aus dem Jemen und aus Libyen, was den ägyptischen Machthabern gar nicht gefiel.

Sie sprach vom Sinai als dem besten und geeignetsten Ort für einen Staat der Palästinenser. Das ägyptische Außenministerium bat Israel um Klärung, und das israelische Außenministerium antwortete, die Äußerung von Gila Gamliel entspreche nicht der offiziellen Position der Regierung. Ein Dementi war das nicht.

Gamliels Äußerung war nicht spontan. Sie selbst hatte das bereits in den Wochen zuvor in israelischen Medien gesagt und dabei wirtschaftliche Hilfen an Ägypten in Aussicht gestellt, die im Gegenzug geleistet würden. Ihre Äußerungen bedeuten, dass der Sinai der Ersatz für die Heimat der Palästinenser, das Westjordanland, werden soll. Denn die rasch expandierenden jüdischen Siedlungen schließen dort immer mehr die Gründung eines eigenen palästinensischen Staates aus >>>

Mit jedem Toten wächst die Wut - Hunderte Palästinenser sind bei den Unruhen nach Trumps Jerusalem-Entscheidung bereits verletzt worden. Nun gab es erneut Tote. Die Beerdigung der jüngsten Opfer gerät am Samstag zur Kundgebung. - Alexandra Föderl-Schmid, Anata

Der Sarg ist offen und außen grün, ein Kranz mit rosa und weißen Blumen schaut heraus und ein Stück roter Stoff - das ist ein Teil der palästinensischen Fahne, in die Bassel Ibrahim gewickelt ist. Um seinen Kopf ist ein Palästinensertuch geschlungen. Hunderte begleiten den 24-jährigen durch die engen Straßen von Anata, einer Stadt in Sichtweite von Jerusalem. Wäre nicht die meterhohe Mauer, die die Stadt umschließt und nur im Westen einen Zutritt ermöglicht, könnte man von einem Vorort im Nordwesten von Jerusalem reden, nur durch die wichtige Verkehrsstraße 1 getrennt.

Es sind vor allem junge Palästinenser, die sich dem Begräbniszug angeschlossen haben, einige tragen palästinensische Fahnen. Viele von ihnen dürften am Freitag dabei gewesen sein und auch Steine auf die israelischen Sicherheitskräfte geworfen haben. Die Uniformierten haben dann scharf geschossen und trafen Ibrahim tödlich. Er war mit 24 Jahren der Jüngste, der am Freitag erschossen worden war. Drei weitere Palästinenser - zwei 29, einer 32 Jahre alt - starben. An diesem Tag wurden die meisten Toten gezählt nach der Erklärung von US-Präsident Donald Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen. Seit dem 6. Dezember sind insgesamt acht Palästinenser bei Auseinandersetzungen mit israelischen Sicherheitskräften getötet worden, hunderte wurden verletzt. >>>

Hundreds injured as Palestinians protest in West Bank, Gaza, Jerusalem - 15. 12. 2017 - Thousands of Palestinians took to the streets on Friday in continued protest of US President Donald Trump's announcement last week recognizing Jerusalem -- the Eastern part of which is illegally occupied by Israel in contravention of international law -- causing clashes with Israeli forces to erupt across the occupied West Bank, East Jerusalem and besieged Gaza Strip.

Sources from the Palestinian Red Crescent said that teams treated at least 54 injuries in the West Bank and East Jerusalem as of Friday afternoon: four with live fire, 11 with rubber-coated steel bullets, 37 tear-gas suffocation and two others.

Meanwhile, the Red Crescent of the Gaza Strip said that at least 96 injuries were reported including, 38 with live ammunition.

Gaza Strip - Clashes erupted between protesters and Israeli forces along the border between Gaza and Israel. Israeli forces opened fire at protesters near the Beit Hanoun checkpoint in the northern Gaza Strip.

The Palestinian Ministry of Health announced that three protesters were moderately injured with live fire in eastern Jabaliya, while two others were injured in eastern al-Bureij and another in Gaza City.

One youth was injured with a bullet in the back during clashes in eastern Gaza City, and and was transferred to the Abu Youssif Najjar Hospital.

Another Palestinian youth was injured with live ammunition in the leg during clashes at the Erez crossing and was transferred to the Indonesian Hospital in northern Gaza. >>>

Heute: Juden und Araber stehen zusammen im Wadi Ara - 12.12. 2017 - David McReynolds - Es gibt Mitglieder der Regierungselite die dies lieber nicht zur Kenntnis nehmen, doch Wadi Ara besteht aus geteiltem Leben, guten Nachbarn und gegenseitiger Solidarität selbst in schwierigen Zeiten. Dies Land ist voller Juden und Araber, die in gegenseitigem Respekt und in voller Gleichheit zusammenleben wollen und die bereit sind, auf die Straßen zu gehen, aus Protest gegen diejenigen, die dieses Bestreben bedrohen.
Wir sind gegen Leute wie Minister Avigdor Lieberman, deren Weg genau gegen unsern Weg sind : Hetze gegen arabische Mitbürger, „Transfer-Programme,“ und jetzt ein Aufruf, das ganze Wadi Ara-Gebiet zu boykottieren. Sie wollen, dass wir einander hassen und gegenseitig kämpfen. Aber sie wissen, dass wir zusammen stehen und dass sie keinen Erfolg haben werden, dies fürchten sie. Das ist also unsere Antwort. Wir werden weiter in Solidarität zusammenstehen . Araber und Juden – und am Ende werden wir die Oberhand gewinnen.
Das „Omdim Be“ (Zusammenstehen) und „Shechenim Shel Shalom“ (Nachbarn des Friedens)- Bewegung lädt alle zu einer gemeinsamen arabisch-jüdischen Protest-Demo ein, um es deutlich zu machen, dass wir gegenüber Rassismus und Gewalt nicht schweigen sollen und dass wir weiter eine egalitäre Gesellschaft teilen wollen.        
 Quelle       (dt. Ellen Rohlfs)

B’tselems vorbildliche Arbeit gibt mir die Kraft weiter gegen das zu kämpfen, was falsch ist - Noami Chazan - Dieses Jahr markiert ein halbes Jahrhundert Besatzung – 50 Jahre israelischer Herrschaft in den 1967 eroberten Gebieten. Traurig, dass noch kein Ende in Sicht ist.

Ich wende mich an euch und bitte euch um Unterstützung, diese unannehmbare Situation zu ändern und gegen die Unterdrückung und Ungerechtigkeit zu kämpfen, indem ihr zum Jahresende ein besondere Spende an B’tselem gebt, das Informationszentrum für Menschenrechte in den besetzten Gebieten.

Ich davon fest überzeugt, dass Juden und Araber einen Weg finden müssen, um das Land zu teilen. Israel kann nur dann wirklich unabhängig sein, wenn es sich selbst von seiner Kontrolle über das palästinensische Volk befreit. Als ein Mitglied der Knesset und in vielen anderen öffentlichen Rollen habe ich ständig versucht, diese Vision in eine lebenswerte Vision zu verwandeln. B’tselems vorbildliche Arbeit ist bei dieser Bemühung eine außerordentlich wertvolle Quelle gewesen und muss mich weiter in diesem Kampf gegen das, was falsch ist, stärken

B’tselem erlaubt uns allen – in Israel und im Ausland nicht nur die Siedler und die Wachtürme zu sehen, sondern auch die zahllosen Militärorder, die Genehmigungen und viele andere willkürliche unterdrückerische Verwaltungsmaßnahmen. B’tselem bewegt uns, die Werte aufrecht zu halten, die wir wertschätzen und für die wir unermüdlich arbeiten, um das zu verändern, was zu einer unhaltbaren Situation geworden ist , deren giftige Auswirkungen in der ganzen israelischen Gesellschaft widerhallt.

Ich bin eine Jerusalemerin und ich glaube, dass diese majestätische und Komplexe Stadt, in der ich geboren und erzogen wurde, den Schlüssel hält zu einer gerechten und dauernden Lösung des Konfliktes. Doch ist diese heilige Stadt ein Labor für die Kontrolle und Entrechtung der Palästinenser. Bewegungseinschränkungen, Hauszerstörungen und andere Misshandlungen regelmäßig nur wenige Kilometer von meinem Haus entfernt. B’tselem liefert die Fakten, die nötig sind, um allen Bewohnern dieser Stadt zu einer besseren Zukunft zu verhelfen.

B’tselems Arbeit ist in den letzten Jahren zunehmend schwierig geworden. Seine Finanzierung wird eingeschränkt; es gibt Kampagnen gegen sein Mitarbeiterteam, die jetzt zu einer entnervenden Routine wurden. In diesem Klima durchzuhalten ist nicht einfach, aber B’tselems Engagement ist unerschütterlich. Es muss als selbstverständlich angesehen werden. B’tselem verdient nicht nur unsere Unterstützung. Es ist in diesen Zeiten unser Rückhalt, der diese unschätzbare Arbeit fortzuführen erlaubt.

Ich sollte wissen, als ich 2010 Präsidentin des Neuen Israelfond war – ein stolzer Unterstützer von B’tselem – wurde ich auf bösartige Weise angegriffen. Ich machte direkt die Erfahrung, was es bedeutet, sich mit heimtückischen Kampagnen der Einschüchterung, der Delegitimation und beschränkten Legitimierung ausgesetzt zu sein. Man kann nicht bei solchen Angriffen nicht zurückweichen, man kann auch nicht sein Engagement menschlicher Würde aufgeben. Ich bin zu tiefst von B’tselem Arbeit überzeugt, weil ich weiß, wie wichtig – und wie schwierig – sie sein kann, um in unruhigen Zeiten eine Stimme des Widerspruchs zu sein.         (dt. Ellen Rohlfs)           
     
B’tselem >>>

W. Behr - pdf - 15. 12. 2017 - Sehr geehrter Herr Bundespräsident Steinmeier. Sie haben heute das Verbrennen israelischer Fahnen anlässlich von Demonstrationen gegen die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch die USA vehement kritisiert. Dabei ist es nicht einmal eine Übertretung des Demonstrationsrechts. Zunächst möchte ich meine Solidarität mit diesem symbolischen Verbrennungsakt bekunden. Nicht die Verbrennung der israelischen Flagge ist unanständig, sondern die Komplizenschaft der deutschen Regierung mit der völkerrechtswidrigen Politik des zionistischen Israels und ihre Belohnung durch Lieferungen von Rüstungsgütern,
die das Leben der Palästinenser zur Hölle macht.

Das Verbrennen eines Davidsterns wäre eindeutig eine Verunglimpfung des gesamten Judentums und ist als antisemitische Handlung zu ahnden. Dagegen ist das Verbrennen der Flagge Israels, die nun einmal den Davidstern enthält und die sich unzweifelhaft nur auf den Staat Israel auch mit seiner nichtjüdischen Minderheit bezieht, der Ausdruck eines berechtigten, demokratischen Protests gegen die das humanitäre Völkerrecht mit
Füssen tretende Kolonialpolitik dieses Staates, wie sie auch im Jerusalem-Konflikt zum Ausdruck kommt.

Es tut mir leid, wenn Juden unterschiedslos durch eindeutig antisemitische Äusserungen einzelner Heisssporne verletzt werden. Wer sich aber zum Sprachrohr Israels macht, wie etwa der Zentralrat der Juden und leider auch die meisten jüdischen Kultusgemeinden, muss sich darüber nicht beklagen. Würden sie sich als jüdische Deutsche sehen und nicht ,,Israel als ihre Heimat" betrachten, müsste ihnen die Verbrennung der lsrael-Flagge kaum Probleme bereiten. Kritisiere ich einen Menschen jüdischen Glaubens wegen seiner Solidarität mit der israelischen Politik, kritisiere ich ihn als Mensch und nicht als Juden. Es >>>
 

Bundespräsident" Verbrennen israelischer Flaggen beschämt mich" >>>
 

Dr. Ibrahim Al-Yazouri: We Made Clear the Difference between Zionists and Jews - by Motasem A Dalloul - In an exclusive interview with Dr. Ibrahim al-Yazouri, one of the seven Hamas founders, he told MEMO that his movement had made clear the difference between Zionist occupiers of Palestine and Jews.

Dr. Ibrahim Fares Al-Yazouri was born in the Ptalestinian village of Beit Daras in 1940. He fled from Zionist gangs to Ashdod with his family in 1948, and then to Al-Majdal before ending up in Khan Younis in the south of the Gaza Strip, where he lived in a tent in a refugee camp. Then he joined a UN-run school.

In 1960, he travelled to Egypt to study pharmacy. Once there, he joined the Muslim Brotherhood and became a senior member within five years. He was arrested twice while in Egypt. Once qualified, he moved to Gaza City, opened his own pharmacy and joined other Muslim Brotherhood members in the Egyptian-run enclave.

After the 1967 Israeli war and the Israeli occupation of Gaza and Sinai, the Muslim Brotherhood in Palestine was separated from the parent body in Egypt and stood alone. The group started to make preparations for resisting the Israeli occupation. Twenty years later, in December 1987, Al-Yazouri and his colleagues were involved in a popular uprising — the First Intifada — and founded the Islamic Resistance Movement, known later on as Hamas. >>>

HBO chief got his start with hasbara -  Philip Weiss - Richard Plepler is the CEO of HBO (HBO, ist ein US-amerikanischer Fernsehprogrammanbieter), and this week he told Jeffrey Goldberg that his media career began with hasbara– or explaining Israel’s side to the world.

I had an idea right after the first Intifada started as somebody who cared deeply about Israel – that the coverage of the Intifada was reductive, and that all you were seeing on American television screens was the imagery of young Palestinian kids throwing stones, and Israelis firing back at them, and the idea that I had was that only by bringing context around this complicated story could you illuminate for an American audience– a European audience– how deeply emotional this conflict was, but how potentially insoluble it was, because you had these two competing narratives of history. And so I decided that it might be a good idea to make a documentary which wasn’t an apologia for, in any way for Israel, so I went around trying to see whether anybody had any interest in doing this, and I came to Peter Kunhardt, who is now one of the most successful and prolific documentary filmmakers — he does a tremendous amount of work for HBO — and I said, ‘Listen, I don’t know anything about documentary filmmaking. I know a little bit about the Israeli-Palestinian crisis, and I think I have an idea for the way to tell the story.’ We teamed up and we made this documentary for public television called, A Search for Solid Ground: The Intifada Through Israeli Eyes, and it was nicely reviewed and that really was a catalyst for bringing me to HBO because the then CEO of HBO, a gentleman named Michael Fuchs, was intrigued by what I had done… I made this in 88 89… I ended up coming here a year and a half or two later.

You can see 10 minutes of that documentary below, and it’s excruciating. It’s entirely from an Israeli Jewish perspective; the Palestinians are seen as mindlessly violent terrorists; and there is endless sympathy for the poor Israelis who have little choice but to shoot after getting hailed by stones directed by a fiendish Palestinian leader hiding behind the children; and the Israelis would happily give up land if they could only have security. There is nothing about occupation. And P.S. everything the Israelis say here they are still saying 30 years later… >>>

16. 12. 2017

Die Kinder der Steine

Uri Avnery, 16.Dezember 2017

UM GOTT Willen, sind die verrückt?

Sie versammeln sich auf dem Marktplatz; die 15, 16 jährigen Jungen nehmen Steine und werfen sie auf unsere Soldaten, die bis zu den Zähnen bewaffnet sind. Die Soldaten schießen, manchmal über ihre Köpfe hinweg, manchmal  direkt auf sie. Jeden Tag gibt es Verletzte, alle paar Tage auch Tote.

Wofür? Sie haben nicht die geringste Chance, die Politik der israelischen Besatzung zu verändern. Nur sehr selten treffen die Jungs einen Soldaten und verletzen ihn leicht.

Doch machen sie weiter. Warum?

EINER MEINER Freunde sandte mir von einem geachteten Palästinenser einen Artikel. Er beschreibt seine erste Demonstration vor vielen Jahren.

Die Art, wie er sie erzählt, beeindruckt mich: er war 15 Jahre alt, lebte in einem Dorf unter Besatzung und hasste israelische Soldaten. Mit einer Gruppe  von gleichaltrigen Freunden ging er in die Mitte seines Dorfes, wo eine Reihe Soldaten auf sie wartete.

Jeder der Demonstranten hob einen Stein auf – in einem arabischen Dorf gibt es keinen Mangel an Steinen -  und warf sie in Richtung auf die Soldaten. Die Steine flogen nicht weit genug und verursachten kein Unheil.

Aber  - und hier wurde der erwachsene Mann ekstatisch – was für ein wunderbares Gefühl! Das erste Mal in seinem Leben fühlte der Junge, dass er zurückgeschlagen hat.  Er ist nicht länger ein verachteter, hilfloser Palästinenser! Er hat die Würde seines Volkes aufrecht erhalten! Die alten Führer mögen unterwürfig sein!  Er nicht, seine Freunde auch nicht!

 Es war das erste Mal in seinem Leben, dass er stolz war, stolz, ein Palästinenser zu sein, stolz ein mutiges menschliches Wesen zu sein.

Was für ein wunderbares Gefühl! Für dieses Gefühl war er bereit, sein Leben zu riskieren,  noch einmal und noch einmal, bereit ein Shaheed, ein Zeuge, ein Märtyrer zu werden.

Es gibt viele Tausende wie ihn.

ALS ICH diese Beschreibung las, wurde ich aufgeregt. Weil ich mich an etwas in meiner eigenen fernen Jugend erinnerte, als ich genau im selben Alter  -nämlich 15 – war.

Es war im Mai 1939. Die britischen Herrscher Palästinas hatten gerade ein Weißes Papier veröffentlicht,  >>>

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