Was würdest du tun, wenn Soldaten mitten in der Nacht deinen
Sohn aus dem Bett ziehen? - Orly Noy - 8.Juni 2018 -
Nach mehr als einem halben Jahrhundert Besatzung können sich
die meisten Israelis nicht an Stelle der Palästinenser
vorstellen. Aber wenn wir uns nicht vorstellen können, was
es heißt, unter Besatzung zu leben, müssen wir uns
wenigstens mit ihrer brutalen Realität auseinandersetzen.
Vor 20 Jahren – im März 1998 – wurde der Chef der
Labor-Partei Ehud Barak vom Haaretz-Journalisten Gideon Levy
gefragt, was er tun würde, wäre er ein junger Palästinenser,
der unter der Besatzung leben würde. „Falls ich ein
Palästinenser im rechten Alter wäre, würde ich mich einer
Terroristen-Gruppen anschließen“, antwortete Barak.
Heute ist es nicht nur schwierig, sich einen jüdisch
israelischen Politiker vorzustellen, der eine ähnliche
Antwort geben würde. Die Frage selbst klingt imaginär.
Können wir uns vorstellen, ein Palästinenser zu sein? Was
für eine seltsame Idee. Wenn es eine Sache gäbe wie 50 Jahre
brutale Militärherrschaft über ein anderes Volk und dies
tief ins israelische Bewusstsein dringen würde, dass es ein
Gesetz für uns (Juden) und ein anderes für die Palästinenser
gibt – denn unsere Schicksale als menschliche Wesen sollen
ja verschieden sein.
Wenn
man ständig und systematisch jahrzehntelang den andern
missbraucht, wird diese Trennung des Bewusstseins eine Art
Überlebensmechanismus. Die Tatsache dass wir uns nicht
vorstellen können, in Gaza zu leben – zum Beispiel unter
Belagerung, die einen in ein Leben des Leidens und extremer
Armut zwingt – sie erlaubt uns aber ohne Gewissensbisse von
Schuld weiterzuleben.
Dieser Mechanismus arbeitet aber nicht nur in extremen
Fällen wie in Gaza, sondern vielleicht noch besser, wenn es
zu dem kommt, was wir „die Routine der Besatzung“ zu nennen
gelernt haben.
Man nehme nur das Video (leider nicht hier dabei) das von
einer israelischen Menschenrechtsorganisation B’tselem am
Donnerstag veröffentlicht wurde: Soldaten überfallen mitten
in der Nacht das Haus der Dana-Familie in Hebron. Sie wecken
die ganze Familie auf, einschließlich der Kinder und der
Alten, um nach Steinewerfern zu schauen. Den israelischen
Soldaten ist es auf Grund militärischer Dekrete erlaubt,
Überfälle auf jedes Haus zu jeder Zeit ohne
Durchsuchungsbefehle durchzuführen. Sie überfallen ein Haus
mit gezogenen Waffen. „Ihr betretet unser Haus, betretet es
mit Respekt“, sagt ein Familienmitglied den Soldaten. Eine
aufrechte Bitte an Soldaten. Was hat wohl Besatzung mit
Respekt zu tun?
Video
Die Soldaten gehen durch das Haus. In einem der Räume sitzt
eine Frau in schrecklicher Angst und hält ein kleines Kind
im Arm. Sie sagt den Soldaten, dass sie mit den Kindern
alleine sei. „Alles ist OK“, sagt der Soldat. Doch was ist
OK bei einem gewaltsamen Überfall mitten in der Nacht?
Danach sagen die Soldaten zu den Erwachsenen, sie sollen
ihnen die Kinder bringen. Junge Kinder sind geweckt worden,
um vor den Soldaten zu stehen. Die Soldaten machen noch eine
Runde im Haus. Eine weitere Gesprächsrunde zwischen
Erwachsenen und Soldaten. Was war der Zweck des Überfalls?
Wonach schauten sie? Nach wem schauten Sie? Haben die
Soldaten es selbst gewusst?
Willkürlichkeit –ist ein anderer Grundstein der Besatzung.
Die Palästinenser müssen nicht wissen, wann ihr Haus
überfallen wird und zu welcher Stunde und wann der Überfall
endet. Keiner kann dies besser bezeugen als die
Dana-Familie. Eine ihre Töchter, die freiwillig bei B’tselem
arbeitet, hat eine lange Kette von der IDF begangenen
Missbräuchen gegen die Familie dokumentiert, einschließlich
der Verhaftung von Kindern, selbst nachdem die Soldaten
zugaben, sie seien sich nicht sicher, ob die Kinder, die sie
verhafteten, die Kinder wären, nach denen sie suchen. Im
März 2015 veröffentlichte B’tselem ein Video, das maskierte
Soldaten zeigt, wie sie erschrockene Kinder, die auf dem
Fußboden schliefen, aufweckten und sie ins Wohnzimmer der
Familie zwangen. Schau dir mal das Gesicht von einem der
Jungen an, wie schockiert und verwirrt er ist, als die
Soldaten ihn nach seinem Namen fragen.
Und die Dana-Familie leidet nicht nur an Missbrauch durch
die Soldaten, auch Siedler haben die Familie schon mehr als
einmal angegriffen, während israelische Soldaten und Polizei
untätig daneben standen. Das ist Besatzungsroutine.
Wie fühlt man sich bei solch einem Leben, wenn man so den
Soldaten völlig verwundbar ausgesetzt ist; Soldaten, die
jederzeit dein Haus überfallen können, die dir Kommandos zu
bellen und in deinen persönlichen Dingen herumwühlt? Wie
empfindet man es, wenn man schutzlos dasteht, wenn Soldaten
deine Kinder mitten in der Nacht aus den Betten ziehen und
sie mit den Barrels ihrer Gewehre bedrohen? Was würden wir
tun, wenn wir so leben müssten?
Zwanzig Jahre, nachdem Gideon Levy Ehud Barak die Frage
stellte, ist es in der vorherrschenden israelischen
Gesellschaft irrelevant geworden. Da gibt es kein Gefühl,
eine hypothetische Übung vorzuführen. Unter einem
Apartheidregime macht es keinen Sinn, den Weißen zu fragen,
was er tun würde, wenn er an Stelle des Schwarzen wäre. Aber
wenn wir uns auch nicht vorstellen können, wie es wäre, wenn
wir wie die Dana-Familie und so viele andere unter der
Besatzung leben, dann können wir uns wenigstens die Bilder
und das Video von Zeit zu Zeit ansehen, damit wir nicht
sagen können, „wir wissen es nicht.“
(dt. Ellen Rohlfs)
Quelle
Besetztes
palästinensisches Gebiet: bisher düsterstes Bild, sagt
UN-Experte Michael Lynk nach regionalem Besuch
- 29. Juni 2018 - Michael Lynk äußerte sich besorgt über
die Verschlechterung der Menschenrechte in den besetzten
palästinensischen Gebieten. Berichte, die er während
seines Besuchs in der Region in dieser Woche erhalten
habe, haben das bedauerlichste Bild der Lage vor Ort
gezeichnet.
"Nach Jahren der schleichenden israelischen
De-facto-Annexion der großen Teile des Westjordanlandes
durch Siedlungserweiterung, die Schaffung geschlossener
Militärzonen und anderer Maßnahmen scheint sich Israel
der Verabschiedung von Gesetzen, die Teile der Westbank
formell annektieren werden, zu nähern, Sagte der
UN-Sonderberichterstatter über die
Menschenrechtssituation in den seit 1967 besetzten
palästinensischen Gebieten, Michael Lynk.
"Dies würde zu einem tiefgreifenden Verstoß gegen das
Völkerrecht führen, und die Auswirkungen der anhaltenden
Erweiterung der Siedlungen auf die Menschenrechte dürfen
nicht ignoriert werden."
Lynch reiste diese Woche nach Amman, Jordanien, um sich
mit der Zivilgesellschaft, Regierungsbeamten und
Vertretern der Vereinten Nationen zu treffen, um
Informationen für seinen nächsten Bericht zu sammeln,
der der 73. Generalversammlung der Vereinten Nationen im
Oktober 2018 vorgelegt werden soll um ihm zu verbieten,
zu den OPT zu reisen.
"Dies ist meine dritte Mission in der Region, seit ich
im Mai 2016 das Mandat übernommen habe. Die Berichte,
die ich diese Woche erhalten habe, haben das bisher
düsterste Bild der Menschenrechtssituation in den
besetzten palästinensischen Gebieten gezeichnet", sagte
er.
"Palästinenser im Westjordanland sind täglich mit
Erniedrigungen konfrontiert, da sie israelische
Checkpoints passieren, nächtlichen Razzien ihrer Häuser
ausgesetzt sind und aufgrund des komplexen Systems, das
Baugenehmigungen unmöglich macht, nicht in der Lage
sind, ihre Häuser zu bauen oder zu erweitern von den
israelischen Behörden zu erhalten ", sagte der
Sonderberichterstatter.
Lynk zitierte die Situation von Khan al-Ahmar, einer
Beduinengemeinde in der Nähe von Jerusalem, die
unmittelbar der Gefahr einer Zwangsüberführung
ausgesetzt ist, nachdem der israelische Oberste
Gerichtshof einen Abrissantrag für alle Strukturen in
der Gemeinde aufrecht erhielt.
"Ihre Bewohner leben in einer Zwangsumwelt, die zu
Zwangsumsiedlungen führen kann, ohne zu wissen, wo sie
sich in den kommenden Monaten befinden und nicht zu
wissen, ob sie an einem Ort leben werden, an dem sie
ihre traditionelle Lebensweise fortsetzen können, " er
sagte.
Der Experte sagte, dass sich die Situation in Gaza
weiter verschlechtere, und betonte, dass die Stromkrise,
die im letzten Juni akut geworden sei, nicht gemildert
worden sei.
"Die Bewohner werden ihrer grundlegendsten Rechte
beraubt, einschließlich der Rechte auf Gesundheit, auf
Bildung, und in jüngster Zeit, als sie versuchten, ihr
Recht auf freie Meinungsäußerung und friedliche
Versammlung wahrzunehmen, wurde ihnen das Recht auf
Leben vorenthalten", sagte Lynk. In Bezug auf die
jüngsten Demonstrationen entlang des Zauns, bei denen
israelische Sicherheitskräfte mehr als 100 Menschen
töteten und Tausende von palästinensischen Demonstranten
verletzten.
Er äußerte sich außerdem besorgt über die Auswirkungen
erheblicher Kürzungen bei der Finanzierung der UNRWA,
der UN-Agentur, die palästinensischen Flüchtlingen
hilft, und weist auf ihre entscheidende Rolle bei der
Bereitstellung von Gesundheits-, Schutz- und
Bildungsdiensten sowie von Arbeitsplätzen in Gaza und
der Westbank hin.
Der Sonderberichterstatter hörte ein aussagekräftige
Aussagen von den Herausforderungen für die
palästinensischen Bewohner Ost-Jerusalems und äußerte
sich besorgt über Informationen, die er kürzlich
erhalten hatte. Die israelische Regierung und die
Stadtverwaltung von Jerusalem haben Pläne zur
Verweigerung des Aufenthaltsrechts von 120.000
Palästinensern in der Gemeinde entwickelt als Teil einer
größeren Politik zur Aufrechterhaltung einer
israelisch-jüdischen Mehrheit in Jerusalem.
Der Berichterstatter zeigte sich besonders besorgt über
die Informationen, die er in dieser Woche erhalten hatte
und die darauf hindeuten, dass viele
Menschenrechtsorganisationen und
Menschenrechtsverteidiger - israelische,
palästinensische und internationale - immer mehr
Angriffen ausgesetzt sind, die nicht nur ihre
Delegitimierung, sondern auch ihre Handlungsfähigkeit
zum Ziel haben.
Er ist besonders besorgt darüber, dass diese Angriffe
mit Mitgliedern der internationalen Gemeinschaft an
Zugkraft gewinnen.
"Die unglaubliche und äußerst schwierige Arbeit, die
diese Menschenrechtsorganisationen leisten, ist
unerlässlich, um eine weitere Verschlechterung der
Menschenrechtslage in den OPT zu verhindern, und
jegliche Bemühungen, diese Arbeit zu untergraben, dienen
nur dazu, die Menschenrechte in den OPT zu schwächen
breitere Welt. "
Herr Michael Lynkwurde 2016 vom
UN-Menschenrechtsrat zum Sonderberichterstatter für die
Menschenrechtslage in den seit 1967 besetzten
palästinensischen Gebieten ernannt. Das Mandat wurde
ursprünglich 1993 von der damaligen
UN-Menschenrechtskommission begründet.Professor Lynk ist
Associate Professor für Rechtswissenschaften an der
Western University in London, Ontario, wo er
Arbeitsrecht, Verfassungsrecht und Menschenrechte lehrt.Bevor er ein Akademiker
wurde, praktizierte er für ein Jahrzehnt in Ottawa und
Toronto Arbeitsrecht und Flüchtlingsrecht.Er arbeitete auch für die
Vereinten Nationen zu Menschenrechten und
Flüchtlingsfragen in Jerusalem.
Die
Sonderberichterstatter sind Teil der so genannten
Sonderverfahren des Menschenrechtsrats.Special Procedures, das
größte Gremium unabhängiger Experten im
Menschenrechtssystem der Vereinten Nationen, ist die
allgemeine Bezeichnung für die unabhängigen Mechanismen
zur Ermittlung und Überwachung des Sachverhalts des
Rates, die sich entweder auf spezifische
Ländersituationen oder thematische Fragen in allen
Teilen der Welt beziehen.Experten der Special
Procedures arbeiten auf freiwilliger Basis;Sie sind keine
UN-Mitarbeiter und erhalten kein Gehalt für ihre Arbeit.Sie sind unabhängig von
einer Regierung oder Organisation und dienen in ihrer
individuellen Eigenschaft.
Kaufen/Spenden
Sie Ökologische Lehmziegel aus lokalen
Materialien nach traditioneller Herstellung
Wir rufen zu
Spenden zum Bau eines Gemeinschaftszentrums auf,
das 13 Hirtengemeinschaften im Jordantal dienen
soll.
Zehntausend Lehmziegel werden für das Zentrum
benötigt, das im Oktober während eines
Solidaritätsprojekts von internationalen
Aktivisten, Torat Tzedek Unterstützern und
Leuten vor Ort von der
Jordantal-Solidaritätskampagne gebaut werden
soll (wer dabei sein möchte: Infos unter:
https://icahd.de/aktivitaten/wiederaufbaucamps/)
Jede beliebige
Anzahl von Lehmziegeln kann gekauft werden.
Lehmziegel kosten 1
Euro pro Stück , das Minimum ist der Kauf von 5
Lehmziegeln.
Kaufen/Spenden von Lehmziegeln unter:
https://icahd.org/buy-a-brick/
oder per Überweisung an: ICAHD (Israeli
Committee Against House Demolitions)
IBAN: GB91CPBK08929965132227 (CO-OPERATIVE BANK
PLC., United Kingdom)
BIC: CPBKGB22
Das
Gemeinschaftszentrum wird genutzt werden
für
Bildungsaktivitäten wie z.B. Vorschulklassen
als Treffpunkt
für Frauen, um ein Unterstützungsnetzwerk
aufzubauen und sie ihre Interessen
wahrnehmen und entwickeln können.
Kulturelle
Aktivitäten wie Sing- und
Tanz-Veranstaltungen, Kunst- und
Handwerkerworkshops für die ganze Familie.
Strategische
Treffen, um die Gemeinschaft und ihren
Widerstand gegen Vertreibung zu stärken
Quelle Facebook
- um die Bilder zu vergrößern auf das Bild oben klicken
Vorlagen-Nr.: 2018/ - Vorlage
für die Sitzung des Parteivorstandes am: 30.6./1.7.2018 -
Bundesarbeitskreis Gerechter Frieden in Nahost (BAK)
- 20.6.2018
Thema: Für ein Ende der Besatzung und der Blockade von GAZA!
Beschlussvorschlag: Wir beantragen aufgrund der aktuellen
Situation, in der sich die konkrete Lage für die Menschen in
Gaza zunehmend verschlechtert, sich die Bundesrepublik am
13.06.2018 bei der UN-Abstimmung einer Resolution enthielt,
die Israel für die „exzessive Gewalt“ am Zaun zu Gaza in den
letzten Wochen verurteilt und den UN Generalsekretär
auffordert, binnen 60 Tagen ein „internationales
Schutzprogramm“ für Palästinenser*innen in den
Palästinensischen Gebiete aufzulegen, als linke
internationalistische Partei Stellung zu nehmen:
Für die umfassende Aufklärung und Verurteilung der gezielten
Tötungen und massenhaften Verletzungen von palästinensischen
Zivilisten!
Für ein Ende der Besatzung und der Blockade von GAZA!
Die Partei DIE LINKE verurteilt das gewaltsame Vorgehen der
israelischen Regierung und des israelischen Militärs gegen
die mehrheitlich friedlichen Massenproteste der
Palästinenser*innen in GAZA im Zuge des „Großen
Rückkehrmarsches“, der am 30.03.2018 begann.
Allein während des Gedenkens an den 70. Jahrestag der Nakba,
der Katastrophe der Vertreibung, der sich am 15. Mai
jährt,starben 63 Palästinenser*innen im Gazastreifen durch
die Gewalt von israelischen Soldaten – fast alle durch
israelische Scharfschützen. Mehr als 2.700
Palästinenser*innen wurde teilweise schwer verletzt.
Gleichzeitig weihten US-Vertreter entgegen gültigen
UN-Resolutionen die US-Botschaft in Jerusalem ein.
DIE LINKE unterstützt die UN-Resolution und fordert eine
unabhängige internationale Untersuchungskommission!
DIE LINKE. erklärt ihre Solidarität mit den israelischen und
palästinensischen Friedensaktivist*innen und
Besatzungsgegner*innen, die sich für ein Ende der Besatzung,
gegen das Massaker in Gaza und für ein sofortiges Ende der
Blockade einsetzen.
Erwartete öffentliche Wirkung
Zusammenarbeit mit dem Jugendverband und ggf.
Bündnispartner_innen
Barrierefreiheit/Teilhabemöglichkeit für Menschen mit
Behinderung
Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit:
Begründung: Seit Beginn der Proteste gegen die Vertreibung
der Palästinenser*innen aus ihren Dörfern und von ihrem
Boden, dem Großen Rückkehrmarsch, wurden mehr als 135
Palästinenser*innen getötet und über 14 700 (Angaben des
Palästinensischen Gesundheitsministeriums) zum Teil schwerst
verletzt. Es gibt keine Rechtfertigung für den Einsatz
militärischer Gewalt und die gezielte Tötung von
Zivilist*innen, die ihr Recht auf Demonstration gegen
jahrzehntelange Blockade und Besatzung in Anspruch nehmen.
Die israelische Armee, unter einem von Kriegsminister
Liberman erlassenen Schießbefehl, reagierte mit
vorsätzlicher tödlicher Gewaltanwendung auf die mehrheitlich
friedlich Protestierenden. Hochgerüstete IDF-Soldaten und
Scharfschützen erschossen zur „Wahrung israelischer
Sicherheitsinteressen“ bis zum 13. Juni 135 Demonstranten,
darunter Journalisten, die als solche erkennbar waren,
Kinder und eine junge Sanitäter*innen im Einsatz. Dabei
kamen u.a. Butterfly-Geschosse zum Einsatz, die
fürchterliche Verletzungen verursachen und international
geächtet sind. Diese Geschosse pulverisieren Knochen und
führten zu vielen Amputationen. Das Palästinensische
Gesundheitsministerium meldete über 14 700 zum Teil
Schwerstverletzte. Die New York Times beschrieb ein
„Gemetzel“, die israelische Zeitung HAARTEZ ein „Massaker“.
Aus der Zivilgesellschaft heraus organisiert, mobilisiert
und getragen, beteiligten sich am „Großen Rückkehrmarsch“
mehr als 30 000 Palästinenser*innen, mehrheitlich friedlich
in den großen Protestcamps. Mit kreativen Aktionen
erinnerten sie an die Nakba (Katastrophe der Vertreibung)
und forderten das Rückkehrrecht für die Geflüchteten, ein
Ende der über zehnjährigen GAZA-Blockade und der Besatzung.
Sie nutzten diese kreativen Formen des Widerstandes, um auf
die große Not und die elenden Lebensbedingungen aufmerksam
zu machen und internationale Aufmerksamkeit zu erzwingen.
Hitler-Verehrer auf offiziellem Besuch in Israel
Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte soll im
September auf Einladung von Netanyahu einen
offiziellen Besuch in Israel machen, berichtet die
Tageszeitung Haaretz am Donnerstag. >>>