Heute ist der 34. Jahrestag der
Massaker von Sabra und Shatila –
und die Schuldigen sind
weiterhin ungestraft
16.09.2016
Zwischen dem 16. und 18.
September 1982 haben die Milizen
der libanesischen Falange mit
militärischer Hilfe und der
Komplizenschaft der israelischen
Armee die palästinensische
Bevölkerung der Flüchtlingslager
von Sabra und Shatila
niedergemetzelt. Heute, 34 Jahre
nach dem entsetzlichen Massaker
sind die Verantwortlichen noch
immer straflos geblieben, und
Israel, die USA und einige
europäische Staaten haben sich
nach Kräften bemüht die
Verbrecher zu schützen.
Die israelischen Truppen, die zu
dieser Zeit Beirut besetzten und
unter dem Kommando von Ariel
Sharon als Verteidigungsminister
standen, koordinierten und
managten das Eindringen
libanesischer Milizen in die
Lager, damit sie dort ein
Massaker an der Bevölkerung –
vor allem Jugendliche, Kinder
und Frauen – anrichteten.
Dieses Massaker wurde von der
Generalversammlung der Vereinten
Nationen in ihrer Resolution
37/123 als Genozid qualifiziert.
Zionistisches Massaker
Sabra und Shatila waren zwei
Lager der Vereinten Nationen in
der Umgebung von Beirut für die
Unterbringung palästinensischer
Flüchtlinge.
Diese beiden Lager befanden sich
– infolge der Invasion des
israelischen Militärs in den
Libanon und der darauf folgenden
Evakuierung der PLO auf
Intervention der USA - unter
der Kontrolle und Jurisdiktion
der israelischen Armee, die nach
den internationalen Konventionen
moralisch und rechtlich
verantwortlicher Garant für das
Leben der Bewohner war.
Die Konspiration
Zwischen dem 16. und 18.
September und infolge der von
den Chefs der israelischen
Besatzungsarmee gesponnenen
Konspiration strömten
verbrecherische Banden in die
Lager und schritten mit der
breiten logistischen
Unterstützung der zionistischen
Truppen, einschließlich der
Beleuchtung der Lager mit
bengalischem Licht, zum Massaker
an der hilflosen Bevölkerung.
Diese zivile Bevölkerung bestand
in der Mehrheit aus Alten,
Frauen und Kindern. Je nach
Herkunft der Information beträgt
die Zahl der Opfer 1.500 bis
3.000. Die Verbrecher brachten
in ihrem Blutrausch auch Pferde
und Hunde um. Dann rissen
sie die Häuser ein, um die Toten
unter den Trümmern zu begraben.
Die Nachricht über diese
unerträglichen Massaker in den
Medien rief weltweit in der
öffentlichen Meinung Entsetzen
hervor und von den
verschiedensten Seiten wurde die
vollständige Aufklärung des
Geschehens und die Bestrafung
der Verantwortlichen wie auch
ihrer durchführenden Agenten
verlangt.
Kommission Ad Hoc
Die israelische Regierung schuf
eine ad hoc-Kommission zur
Untersuchung des Geschehens in
Sabra und Shatila (Kommission
Kahane), andereseits richtete
auch eine Gruppe von Juristen
von internationalem Ansehen aus
den USA, Kanada, Frankreich,
Südafrika und Irland eine
Kommission zur Untersuchung der
israelischen Verletzungen des
internationalen Rechts im
Libanon ein, ihr Präsident war
der irische Dichter und
Friedensnobelpreisträger Sean
McBride.
Internationale Kommission
Während jedoch die israelische
ad hoc-Kommission nicht mehr war
als ein Vorwand war, um die
Verantwortung (für die
Verbrechen) zu verschleiern und
zu verwässern, und ein Ventil
für den wachsenden Druck der
öffentlichen Meinung, deckte die
internationale Kommission unter
dem Vorsitz von Sean McBride
alle Details des Netzes auf, das
für die Durchführung eines so
entsetzlichen Verbrechens
gesponnen worden war.
Viele rechtlichen und
gerichtlichen Initiativen traten
auf, um die Verantwortlichen vor
Gericht zu stellen, aber sowohl
Israel als auch die USA übten
Druck aus, um zu verhindern,
dass die Verbrecher vor
unabhängige Gerichte gestellt
würden.
Eine der (damit
zusammenhängenden) Rechtsfragen
wurde in Belgien bearbeitet, wo
das Appellationsgericht die
eingereichte Klage gegen den
israelischen Premierminister
Ariel Sharon wegen der Massaker
von Sabra und Shatila zuließ,
wenn es auch der Meinung war,
dass seine „Immunität zu
respektieren“ sei, solange er
sein Amt ausübte. Sharon war
wegen Kriegsverbrechen und
Verbrechen gegen die
Menschlichkeit angeklagt.
Belgien hob jedoch 2003 auf
Druck der USA das Gesetz auf,
das belgischen Gerichten die
„universale Kompetenz“ für
Verbrechen gegen die
Menschlichkeit zuerkannte und
rette damit Sharon und die
übrigen Verbrecher vor einer
Verurteilung.
Interessanterweise traf sich der
belgische Kanzler Louis Michel
einige Monate, bevor das Gesetz
aufgehoben wurde, in Berlin mit
Sharon (der aus Angst vor einer
Verhaftung nicht nach Belgien
gekommen war), um ihm zu sagen,
dass er mit der Entscheidung der
Justiz seines Landes „absolut“
nicht einverstanden wäre.
Die Erfahrungen haben gezeigt,
dass es sehr schwierig ist,
gegen jemanden, der an der Macht
ist oder über den Rückhalt des
Militärs verfügt, Recht zu
sprechen. Man muss sich daran
erinnern, dass die Nazis erst
vor Gericht gestellt wurden, als
sie bereits besiegt waren, und
die Diktaturen in Lateinamerika
niemals vor Gericht gestellt
wurden, solange sie an der Macht
waren. Nur Gerichte in
Demokratien waren in der Lage
Prozesse zu führen und
Verantwortliche für begangene
Verbrechen zu verurteilen.
Quelle:
www.palestinalibre.org/articulo.php?a=62172
Übersetzung: K. Nebauer
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