Yitzhak Rabin und "seine Mörder" - Dr. Ludwig Watzal - Das liberale Israel hat mit einer Großdemonstration des Mordes an seinem ehemaligen Ministerpräsidenten Yitzhak Rabin gedacht. Im Westen hat sich ein weitverbreitetes Cliché durchgesetzt, dass mit der Ermordung Rabins auch der "Friedensprozess" zu Grabe getragen worden sei. Dem ist jedoch nicht so, denn der "Friedensprozess" war von Beginn an eine politische Totgeburt. Dem Grundsatz "De mortuis nihil nisi bene", das heißt, über Tote niemals schlecht zu reden, sollte nicht für das politische Handeln eines Politikers gelten, weil man sonst politische Hagiographie betreibt.

Yitzhak Rabin verkörperte Israels "Mister Sicherheit" wie kein anderer. Er bestimmte das Schicksal des Landes bereits als Kämpfer und Kommandeur in der Palmah. Als junger Oberleutnant erhielten er und Yigal Allon den Befehl von David Ben-Gurion, die Palästinenser aus Ramle und Lydda zu vertreiben. An allen Kriegen Israels war Rabin federführend beteiligt. Als Generalstabschef im Juni-Krieg von 1967 eroberte er unter Führung von Verteidigungsminister Moshe Dayan Ost-Jerusalem. Während der ersten Intifada (1987-1993) gab er den berühmt-berüchtigten Befehl, den Aufständischen die Knochen zu brechen. 1992 ließ Rabin in einer Nacht-und Neben-Aktion 415 Hamas-Mitglieder in den Libanon deportieren. Am 30. März 1993 traf die Rabin-Regierung die Entscheidung, die besetzten Gebiete total abzuriegeln; diese Entscheidung, den Gaza-Streifen betreffend, ist bis heute in Kraft. In der "Operation Rechenschaft" reagierte Rabin auf den Beschuss Nordisraels durch Katjuscha-Raketen seitens der Hisbollah mit der Vertreibung von 500 000 Libanesen aus dem Süden des Landes. Der ehemalige Nahost-Redakteur der FAZ, Wolfgang Günter Lerch nannte diese Aktion "Staatsterrorismus", und Uri Avnery bezeichnete diesen Krieg Israels im "Spiegel" als "grausamsten", aber auch" sinnlosesten" Krieg Israels.

Von Beginn an (1993) habe ich den so genannten Friedensprozess für eine Farce gehalten, der nur zum Schaden für die Palästinenser ausgehen würde, und dies sowohl in dem Buch "Frieden ohne Gerechtigkeit. Die Menschenrechte der Palästinenser" (1994) als auch in allen Artikeln seither vertreten. Nach intensiver Analyse der "Prinzipienerklärung" und aller Anhänge vom September 1993 stand fest, dass dieser "Friedensprozess" nichts mit Frieden zu tun hatte, sondern nur zur Kapitulation der Palästinenser führen würde. Die PLO hatte damit ihren Anspruch auf einen eigenen Staat ein für allemal aufgegeben. Damals lautete das Endresultat dieses Prozesses "Bantustanisierung", heute kann man es als "Ghettoisierung" bezeichnen. Von einem "Staat Palästina" wurde weder in den Dokumenten noch jemals seitens irgendeines israelischen Politikers >>>

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Israels ungenutzte Chance - Vor 20 Jahren wurde Ministerpräsident Izchak Rabin ermordet - Andrea Krogmann - Drei Schüsse töteten Rabin – und mit ihm den Friedensprozess. Was für einen Moment möglich schien, ist 20 Jahre später in unerreichbare Ferne gerückt. - Am 13. September 1993 schüttelten sich Israels Ministerpräsident Izchak Rabin und und der Vorsitzende der Palästinensischen Befreiungsorganisation, Jassir Arafat, in Washington die Hände. Mit der Unterzeichnung des ersten Oslo-Abkommens war der Friedensprozess zwischen Israel und Palästina auf einem Höhepunkt. Doch den tiefen Argwohn im eigenen Land konnte Israels Ministerpräsident mit seiner historischen Geste nicht überwinden. Immer schärfer wurde der Gegenwind aus den eigenen Reihen >>>

Zwölf BDS-Aktivisten in Frankreich verurteilt - Die französische Kassationskammer hat vergangene Woche das Urteil gegen zwölf Aktivisten der BDS-Kampagne (Boykott, Investitionsentzug und Sanktionen gegen Israel) bestätigt. Zahlreiche Stimmen protestieren gegen diesen Angriff auf die Meinungsfreiheit.

Die Kammer, das höchste französische Gericht, verurteilte die Aktivisten von Mulhouse, die zwischen 2009 und 2012 an Aktionen teilgenommen und zum Boykott israelischer Produkte aufgerufen hatten. Sie hatten Kunden eines elsässischen Supermarkts eingeladen, als Teil der lokalen BDS-Kampagne, israelische Produkte weder zu kaufen noch zu konsumieren.

Die juristische Figur (Tatbestand), die der Rechtfertigung dieses ungerechten Urteils sowie der Geldstrafe von 32.000 Euro für jeden der Verurteilten dient, ist die "Provozierung nationaler, rassischer und religiöser Diskriminierung".

Wie The Forward berichtete, "zitierte (das Gericht) das Gesetz der franzöischen Republik für die Pressefreiheit, das Gefängnis oder eine Geldstrafe von bis zu 50.000 Dollar für Parteien (Parteien vor Gericht, Ü.) vorsieht, die 'Diskriminierung, Hass oder Gewalt gegen eine Person oder eine Gruppe von Menschen provoziert wegenr ihrer Herkunft, ihrer Zugehörigkeit oder Nicht-Zugehörigkeit zu einer ethnischen Gruppe, einer Nation, einer Rasse oder einer bestimmten Religion'". Da BDS inhärent "diskriminierend" sei, führte das Gericht (beweisend) an, sei es ein Verbrechen sich dafür einzusetzen.

In einem Komuniquee betonten die BDS-Aktivisten: "Mit diesem Urteil wäre es zu einer anderen Zeit unmöglich gewesen, das rassistische Südafrika im Kampf gegen die Apartheid zu boykottieren." Und sie fragen sich: "Wäre der Boykott von Südafrika der 70er und 80er Jahre, der einer der essentiellen Faktoren für die Abschaffung der Apartheid und den Sieg der Menschlichkeit war, auch illegal und zu verurteilen?"

Andererseits jubelte der Anwalt Pascal Markowitz, Mitglied des Direktivkomitees von CRIF (Rat zur Vertretung jüdischer Einrichtungen in Frankreich), über "diese gute Nachricht, dass Boykott ab jetzt in diesem Land illegal ist".

In diesem Zusammenhang hat der renommierte US-Investigationsjournalist Glenn Greenwald, dem der Ex-Analyst der NSA Edward Snowdon 2013 seine unterschlagenen Dokumente überließ, gesagt, das Urteil sei Teil einer globalen Tendenz. Während immer mehr Menschen in der ganzen Welt "die kriminelle und brutale Wesensart (Israels) erkennt", steigern jene, die (Israel) loyal folgen, die buchstäbliche Kriminalisierung der Betätigung gegen die israelische Besatzung.

Nach Meinung von Greenwald sollte man über die Tatsache nachdenken, dass es für den Westen völlig legal ist, Sanktionen gegen Iran, Russland, den Sudan oder jedes beliebige Land zu verhängen, während Embargo oder Boykott gegen Israel illegal und kriminell ist.

"Wo sind alle die, die nach den Anschlägen auf Charlie Hebdo darauf bestanden, dass die Meinungsfreiheit so vital und lebensnotwendig für alles sei, was in der westlichen Welt gut und gerecht ist? Und warum gibt es keinen hashtag #JeSuisBDS (#IchBinBDS) zur Verteidigung dieser Aktivisten, die wegen ihrer politischen Meinung von Frankreich verfolgt – verurteilt – werden?", meinte der Journalist. Quelle: palestinalibre.org/articulo.php?a=58654  - Übersetzung: K. Nebauer

UNO verlangt von Israel das Recht der Palästinenser auf Gesundheit zu respektieren - UN-Agenturen verlangten heute von der israelischen Regierung palästinensische medizinische Einrichtungen in den besetzten Gebieten sowie das Recht ihrer Einwohner auf medizinische Betreuung zu respektieren.

In einem Komuniquee hat das Büro für die Koordination humanitärer Angelegenheiten (OCHA) jüngste Aktionen, die das gute Funktionieren von medizinischen Zentren und die Betreuung von Patienten beeinträchtigt haben, zurückgewiesen.

Am Abend zuvor hat der humanitäre Koordinator für die besetzten Gebiete, Robert Piper, das Krankenhaus Makassed in Ostjerusalem besucht, in das am 27. und 28. Oktober israelische Soldaten eingedrungen waren, um sich die medizinischen Unterlagen eines von ihnen inhaftierten Kindes anzueignen.

"Das ist ein nicht zu akzeptierendes Verhalten, das sich nicht wiederholen darf, weil es die Möglichkeiten der Gesundheitsarbeiter ihre Aufgaben zu erfüllen einschränkt, und das ist eine Verletzung internationalen Rechts", warnte Piper, der von Vertretern von UNICEF, UNESCO, OCHA, UNRWA und anderen speziellen UN-Agenturen begleitet wurde.

Laut dem Experten warfen israelische Sicherheitskräfte Gase und andere Projektile auf das Krankenhaus Makassed, um friedliche Proteste des medizinischen Personals zu aufzulösen, das über die Razzien verärgert war.

Israelisches Militär hat außerdem die Dienste des Krankenhauses Augusta Victoria durch die Aktivierung von Kontrollpunkten in unmittelbarer Umgebung beeinträchtigt. (Die Kontrollpunkte stehen ) im Zusammenhang mit der Gewalteskalation der letzten Monate in Ost-Jerusalem.

"Das Recht auf Gesundheit ist ein grundlegendes Menschenrecht, das Israel zu  jeder Zeit respektieren und schützen muss", unterstrich Piper.    http://www.palestinalibre.org/articulo.php?a=58641   - Übersetzung: K. Nebauer

Rotes Kreuz: Israelisches Militär hat im Oktober mindestens 2.617 Palästinenser mit scharfer Munition und Gummigeschossen angeschossen und verwundet - 1. November: Ein Sprecher des Rotes Kreuzes hat gegenüber Ma'an angegeben, dass im gesamten besetzten palästinensischen Territorium auf mindestens 760 Palästinenser mit scharfer Munition geschossen worden ist, weitere 1.857 sind von Gummi ummantelten Stahlkugeln getroffen worden.

Er sagte, dass während diesem Zeitraum weitere 5.399 Palästinenser wegen exzessiver Tränengas-Inhalation behandelt wurden, weitere 246 wurden auf andere Art verletzt, einschließlich Angriffe von israelischen Soldaten und Verbrennungen durch Tränengaskanister. Der Sprecher sagte, dass es im Oktober insgesamt 8.262 Verwundete gegeben habe.

Für die meisten Gebiete des besetzten palästinensischen Territoriums war der Oktober mit 69 von israelischem Militär getöteten Palästinensern die tödlichste Zeit seit der 2. Intifada. 26 wurden bei Zusammenstössen erschossen, weitere 40 nach vermuteten oder verübten Messerangriffen auf Israelis erschossen.

Palästinenser stimmen zu, dass eine gewisse Anzahl von Palästinensern erschossen wurde, während sie Anschläge ausführten - die letztlich 10 Israelis das Leben kosteten -, Videos und Augenzeugen haben aber an der Version der israelischen Armee des Geschehens in vielen der anderen Fälle Zweifel aufkommen lassen.
Quelle: www.maannews.com/Content.aspx?id=768603   - Übersetzung: K. Nebauer

Weitergehende Informationen:
 http://mondoweiss.net/2015/11/crescent-palestinians-october?utm_source=Mondoweiss+List&utm_campaign=7c3e0e251e-RSS_EMAIL_CAMPAIGN&utm_medium=email&utm_term=0_b86bace129-7c3e0e251e-398534605

Israel: Arabischunterricht von der Grundschule an - Peter Mühlbauer - … und ein Minister, der aus religiösen Gründen streunende Katzen deportieren statt sterilisieren und kastrieren will

Während Meldungen über arabische Messerangriffe auf Juden die Schlagzeilen dominierten, hat die Knesset letzte Woche in Erster Lesung einem Gesetzentwurf zugestimmt, der vorsieht, dass Arabisch künftig nicht nur Pflichtfach an hebräischen Schulen ist, sondern bereits ab der Grundschule gelehrt wird. Nun beraten die Ausschüsse darüber, bevor er in Zweiter Lesung verabschiedet werden kann.

Der frühe Unterricht soll den Worten des Likud-Abgeordneten Oren Hasan nach, der den Gesetzentwurf einbachte, dafür sorgen, dass jüdische Israelis Araber besser verstehen und Ängste abbauen: "Wenn Leute an der Bushaltestelle stehen und Arabisch hören, denken sie vielleicht automatisch, dass ihnen jemand etwas Schlimmes antun will - nur weil sie nichts verstehen", so Hasan. Ohne dieses Verständnis, diese "Tür zur Kultur", kann es seiner Ansicht nach "keinen Weg zum Frieden geben".  >>>

Israelisches Militär lässt unbewaffneten Palästinenser blutend zurück - Ein neues Video, das am Montag verbreitet wurde, zeigt, wie israelische Soldaten einen jungen unbewaffneten Palästinenser in Ost-Jerusalem brutal attackieren.

In der Aufzeichnung, die von der palästinensischen Nachrichtenagentur Shehab veröffentlicht wurde, (sieht man) israelische Sicherheitskräfte einen jungen Mann zu Boden werfen, schlagen und blutend zurücklassen, da er sich geweigert hatte, seine Hosen für eine Leibesvisitation auszuziehen.

Seit einem Monat haben laut palästinensischem Gesundheitsministerium etwa 75 Palästinenser ihr Leben verloren; hunderte wurden durch Siedler und israelische Soldaten verletzt.  http://www.palestinalibre.org/articulo.php?a=58652
Übersetzung: K. Nebauer

Boykottaufruf  - Britische Akademiker haben im "Guardian" angekündigt, israelische Bildungseinrichtungen künftig zu meiden und keine Fachkonferenzen in Israel mehr zu besuchen. Grund ist "Israels illegale Besetzung palästinensischer Gebiete." - Alexander Menden - Mehr als 340 britische Akademiker haben einen Boykott israelischer Bildungseinrichtungen angekündigt. In einer ganzseitigen Anzeige in der Dienstagsausgabe des Guardian äußern sie sich "zutiefst beunruhigt über Israels illegale Besetzung palästinensischer Gebiete, die untragbaren Menschenrechtsverletzungen, die es dem palästinensischen Volk zufügt, und seine offenkundige Entschlossenheit, sich einer realistischen Schlichtung zu widersetzen". Die Unterzeichner wollen künftig weder Einladungen von israelischen Universitäten folgen, noch an Konferenzen teilnehmen, die von diesen organisiert werden. Der Boykott werde so lange aufrechterhalten, "bis Israel sich an internationales Recht hält und die universellen Prinzipien der Menschenrechte respektiert". Im Namen dieser Akademiker begründete deren Sprecher, Jonathan Rosenhead von der London School of Economics, die Erklärung damit, dass "Israels Universitäten im Zentrum von Israels Verletzungen internationaler Gesetze und der Unterdrückung des palästinensischen Volkes" stünden. >>>

Ausstellung „Haft ohne Anklage“
erstellt von Handala e.V.,Studentische Initiative Palästinas in Deutschland
Im Rahmen der 36. Ökumenischen Friedensdekade 2015

Schirmfrau: Felicia Langer

Eröffnung: So., den 8.11., 15 Uhr - Tübingen
Grußwort von Felicia Langer
Einführung durch Mitglieder von Handala e.V. https://handalamarburg.wordpress.com/

Begleitveranstaltung: Do., 12.11., 20 Uhr
„Kinder in israelischer Haft“ -  Vortrag mit Ulrike Vestring, Frauenwege Nahost - Der Vortrag von Ulrike Vestring thematisiert die Situation von Kindern und Jugendlichen in israelischen Gefängnissen und die Folgen für sie und ihre Familien.

Ausstellung ab 18 Uhr geöffnet! - Die Ausstellung erläutert die kaum bekannte Praxis der Administrativhaft, so wie sie vom Staat Israel angewendet wird - keine Anklage, kein Gerichtsverfahren, verlängerbar auf unbestimmte Zeit. Sie erklärt die damit verbundenen Rechtsbrüche; verdeutlicht, wie durch Hungerstreiks Widerstand geleistet wird und zeigt die Auswirkungen auf die palästinensische Gesellschaft und den gescheiterten Friedensprozess.

Um Spenden zur Deckung der Kosten wird herzlich gebeten!
Veranstalter: AK Palästina TÜ (Arbeitskreis der ESG), Flüchtlingskinder im Libanon e.V., - Verein Arabischer Studenten und Akademiker TÜ, Handala e.V
 

The only way to end the violence in Hebron - Yehuda Shaul - Hebron is the microcosm of the military’s system of control throughout the entire West Bank. The lessons we are learning in the city can and must be applied to the entire system. Prolonged military control over Palestinians will not bring security, but rather perennial cycles of violence. More forceful “security” won’t change a thing. We aren’t the only ones to blame in this story but we are the stronger side, and we have a choice. We may either continue to enforce this policy of “security” and the violent routine that accompanies it, or try a different approach, working toward ending the occupation and militarily control of the territories. >>>

`Everyone chased the terrorist, no one helped my grandma` - Rotem Elizera - 80-year-old grandmother, Rachel Eisenkott, was stabbed and seriously wounded in a terrorist attack in Rishon Lezion. Her family was horrified by footage of the incident: `What have we become? People chase after the terrorist, jumping over my grandma like she`s an object.` >>>

Shin Bet threaten Bedouin activist, offer money to prevent protests - Agents of Israel’s security services raided the homes of several young Bedouin activists last week, summoning them for ‘friendly chats’ where they were coaxed into putting down protests that undermine the ‘fundamental principles of the state.’ - John Brown - It’s Tuesday, just after midnight, at the Bedouin town of Lakia in the Negev Desert. Approximately 15 Shin Bet security services agents driving in black jeeps and dressed in civilian come to a screeching halt in front of one houses before bursting into it. They wake up all the residents, including a young girl with a flashlight to her face, taking all the men outside. There the men are forced to line up face the outer wall of the house while being searched.

The agents demand to know the location of R., one of the brothers of the family. The men do not know. An agent who presents himself as “Haim” (a pseudonym) calls on one of them to phone R. and demand that he come home. R. doesn’t even live in this house, and the men refuse to call him. Haim happens to have R.’s number on his phone, so he makes the call instead. >>>

Why the BDS Campaign Can’t Tolerate Israeli Moderates - Dan Rabinowitz - BDS’ insistence on Israel’s withdrawal from the territories it took in 1967 suggests a two-state solution. But statements by BDS leaders and supporters over the years reflect vehement opposition to this formula and a preference of a future with no Israel. >>>

The political black hole - Yacov Ben Efrat - The black hole swallows all Jews and Arabs who seek to put an end to the occupation, refuse to take part in the religious war, and aspire to an egalitarian democratic society. Herzog’s future partnership with Lapid and the Haredim will not lead to the kind of civil and political revolution which is needed to put an end to the occupation and vanquish the right wing. Likewise, the partnership between Balad, Hadash, and the Islamic Movement does nothing for the Arab citizens of Israel. It prevents an effective struggle against the Israeli right wing and renders impossible any Jewish-Arab cooperation. >>>

A dignified rally, a paralyzed nation - Nahum Barnea - We have such a talented, vital, creative, ambitious people living here, which succeeds in everything it does - until it comes to politics. There, we are paralyzed. We are wasting ourselves. But we do know how to put together beautiful, sad rallies. >>>

There is no reason to trust Israel's 'zero tolerance' policy - Natasha Roth - While the government claims to take a ‘zero tolerance’ stance on terrorism — whether Palestinian or Jewish — the reality on the ground paints a very different picture. The phrase “zero tolerance” is doing brisk business in Israel-Palestine. Public figures like to talk tough in violent times and 2015 has been a particularly bloody year here, even by our grim standards.

“Zero tolerance” sounds, at first, like an impartial expression of the intent to solve problems, impervious to bias or personal agendas. The term has consequently been jumped on by Israeli politicians and security personnel in an attempt to establish parity between the way they treat Israeli Jews and Palestinians suspected of terrorism.

“Our policy towards [Jewish terrorism] is zero tolerance,” Prime Minister Benjamin Netanyahu told his cabinet in August, during its first weekly meeting following the Duma arson that ended up killing three members of the Dawabshe family and the pride parade stabbing in Jerusalem that killed an Israeli teenager. “We will show zero tolerance” to any attack that is ethnically or nationalistically motivated, said the Israel Police Negev District Commander in October, after an Israeli teenager stabbed four Palestinians. >>>