Quo vadis Israel? Quo vadis Palästina? - Zur aktuellen Krise in Israel und Palästina und möglichen Lösungsansätzen. Standpunkte 20/2015 von Tsafrir Cohen und Katja Hermann.

Seit Wochen eskaliert die Gewalt in den Palästinensischen Gebieten und in Israel. Seit Anfang Oktober sind mindestens 64 PalästinenserInnen und neun Israelis getötet worden, viele Hundert wurden verletzt und verhaftet. Menschen auf beiden Seiten der Mauern und Zäune leben in Angst und fragen sich, ob eine dritte Intifada bevorsteht. Deeskalation ist das Gebot der Stunde, doch die Wiederherstellung des Status quo wird kaum aus der Krise führen. Denn solange keine gerechte Lösung für den palästinensisch-israelischen Konflikt gefunden wird, die ein Ende der Besatzung, Freiheit und Selbstbestimmung der PalästinenserInnen zur Grundlage hat und die Sicherheit aller Menschen in Israel und Palästina gewährleistet, sind Gewalt und die Erosion demokratischer Grundwerte auf beiden Seiten vorprogrammiert. Katja Hermann, Leiterin des Regionalbüros Palästina der Rosa-Luxemburg-Stiftung, und Tsafrir Cohen, Leiter des Israel-Büros der Stiftung, zeichnen die innerisraelischen und -palästinensischen Diskurse nach und fragen nach Lösungsansätzen.

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Israels Friedenslager ist heimatlos geworden  - 20 Jahre nach der Ermordung des Nobelpreisträgers Rabin ist seine Botschaft verhallt. Das Land glaubt nicht mehr an einen Ausgleich mit den Palästinensern. Es vertraut auf das Schwert. - Peter Münch

Lange hat man die Friedenslieder nicht gehört, die in diesen Tagen wieder durchs Land geweht wurden: Schalom in allen Tonlagen, zum Gedenken an Jitzchak Rabin. Zehntausende haben sich allein auf dem Tel Aviver Rabin-Platz versammelt, wo vor 20 Jahren, am 4. November 1995, der israelische Premierminister, der Kriegsheld und Friedensnobelpreisträger, von einem jüdischen Extremisten ermordet worden war. Geboten wurde ein Kessel Buntes einschließlich Präsidenten-Rede und Bill-Clinton-Ermahnung. Dann ging die Menge wohlgestimmt nach Hause, und das Echo des Friedens ist schnell verhallt.

20 Jahre nach dem Tag, der Israel erschüttert und verändert hat, ist das Gedenken an Rabin zum Ritual verkommen. Gut, dass wir darüber geredet und gesungen haben - mehr ist von der Friedenshoffnung nicht mehr übrig. Rabins politische Erben haben nach seinem Tod die Osloer Verträge gleich mit beerdigt. Hatte sich Rabin am Ende seiner Tage noch als "Soldat in der Armee des Friedens" präsentiert, so bläut Premierminister Benjamin Netanjahu heute seinem Volk ein, dass sie "für immer mit dem Schwert leben" müssten.

Das sind die Slogans, mit denen nun die Wahlen gewonnen werden in Israel. >>>

"Rabins Ermordung war das erfolgreichste Attentat der Welt" - Eric Frey - Israel geht zu wenig gegen Fanatiker in den eigenen Reihen vor, beklagt die Religions- und Friedensaktivistin Anat Hoffman

STANDARD: Es ist 20 Jahre her, dass Yitzhak Rabin vom jungen jüdischen Rechtsradikalen Yigal Amir ermordet wurde. Hat sich Israel von dieser Tat je erholt? - Hoffman: Nein. Es war das vielleicht erfolgreichste Attentat der Welt. Die Ermordung von Martin Luther King oder John F. Kennedy hat den Lauf der Geschichte nicht verändert, Rabins Tod sehr wohl.

STANDARD: Spaltet die Ermordung Rabins am 4. November 1995 immer noch das Land? - Hoffman: 50 Prozent der orthodoxen Juden zweifeln an der offiziellen Tatversion und vermuten eine Verschwörung dahinter. Es ist auch falsch, dass man den Attentäter totschweigt. Wir sollten von Amir hören. Er ist stolz darauf, dass er mit rabbinischer Unterstützung gehandelt hat. Diese Art des messianischen Fanatismus wird Israel noch zerstören, und wir wehren uns dagegen nicht genug. Wir bekämpfen die Fanatiker bei unseren Nachbarn, aber nicht die eigenen. Wie kann es sein, dass wir zwar alle finden, die Terroranschläge gegen Israelis verüben, aber nicht die Täter, die Moscheen und arabische Familien im Schlaf anzünden? Diese Gewalt geht nicht von einem Mob aus, sondern von Rabbinern, die das Judentum für die Botschaft missbrauchen, dass Juden mehr wert sind als andere.

STANDARD: Erklärt sich daraus der wachsende Konflikt um den Tempelberg in Jerusalem? - Hoffman: Es gab lange eine Vereinbarung, dass orthodoxe Juden den Tempelberg nicht betreten. Nicht mehr: Jetzt unterstützt der israelische Staat ein Museum, das zeigt, wie man die Moscheen beseitigt und einen neuen Tempel errichtet. Und die Vize-Außenministerin Zipi Hotovely erklärt öffentlich, sie träume davon, dass die israelische Fahne auf dem Tempelberg weht. Der Innenausschuss der Knesset hat 18 seiner 40 Sitzungen dort abgehalten. >>>

Rabin-Mörder Jigal Amir - "Holen Sie Wein und Kuchen!"  - Ein religiöser Fanatiker erschoss 1995 Israels Premier, den Friedensnobelpreisträger Jizchak Rabin. Das Land erstarrte im Schock, der Mörder erschien lächelnd vor Gericht. Manche Radikale verehren ihn bis heute als Helden. - Christoph Gunkel

Am 4. November 1995 hatte der 25-jährige Jurastudent Israels Premierminister Jizchak Rabin mit einer halbautomatischen Beretta-Pistole zwei Kugeln in den Rücken gejagt. "Verblüffend kaltblütig", wie die Richter später urteilten; "im Auftrag Gottes", wie Amir sagte. Und jetzt, am Jahrestag seiner Bluttat, war Amirs Sohn Jinon Elija Schalom nach traditionell jüdischem Ritus beschnitten worden.

Den Tag hatte Jigal Amir als Provokation gewählt - wie auch den Drittnamen des Neugeborenen: "Schalom", Frieden. Jenen Frieden mit den Palästinensern, den Rabin so glaubwürdig verkörperte wie kein Politiker vor ihm. Jenen Frieden, den der strenggläubige Jigal Amir mit allen Mitteln verhindern wollte, weil er einen Vertrag mit den Palästinensern und die mögliche Abgabe biblischen Bodens als "Verrat" am Land Gottes ablehnte.

Jinon Elija Schalom ist heute acht Jahre alt. Gezeugt von einem Vater, der bis heute öffentlich nur eines bereut hat: dass er Rabin "nicht schon früher" ermordet habe, vor dem Oslo-II-Abkommen, das den Palästinensern mehr Autonomierechte einräumte. Auf die Welt gebracht von einer ebenso religiös verblendeten Mutter, die sich in Jigal Amir erst nach seinem Attentat verliebte, gerade wegen seiner radikalen Ansichten. >>>

"Die Situation im Gaza-Streifen könnte gegenwärtig nicht schlimmer sein" - Emran Feroz - Der jüdisch-amerikanische Journalist und Autor Max Blumenthal, der die Zerstörung in Gaza hautnah erlebte, über den Krieg und die Situation der Palästinenser

Vor rund einem Jahr fand der letzten große israelische Angriff auf den Gaza-Streifen statt. Wiederaufgebaut wurde seitdem nichts. Zum gleichen Zeitpunkt droht die Situation im Westjordanland sowie in Ostjerusalem ein weiteres Mal zu eskalieren. Und auch der nächste Angriff auf Gaza steht bevor. Der jüdisch-amerikanische Journalist und Autor Max Blumenthal erlebte die Zerstörung in Gaza hautnah. Blumenthal, Sohn des ehemaligen Clinton-Beraters Sidney Blumenthal, beschäftigt sich seit mehreren Jahren mit den Ereignissen im Nahen Osten und ist für seine kritische Haltung gegenüber der israelischen Politik bekannt. Vor Kurzem veröffentlichte er sein Buch "The 51 Day War", in dem er seine Erlebnisse schildert und ein deprimierendes Bild von der Realität vor Ort zeichnete.

> Laut der offiziellen Version dauerte der letzte Krieg im Gaza-Streifen im Sommer 2014 fünfzig Tage. Warum heißt Ihr Buch "Der 51-tägige Krieg"?

Max Blumenthal: Der letzte israelische Angriff auf den Gaza-Streifen begann de facto am 7. Juli 2014. Dabei wurden Einrichtungen der Hamas angegriffen und mehrere ihrer Militärs getötet. Bis zu diesem Zeitpunkt hatte die Hamas keine Raketenangriffe auf Israel genehmigt. Demnach begann der Krieg mit jenem Tag, an dem Israel den Waffenstillstand, der seit 2012 in Kraft war, brach. Deshalb fand der Krieg insgesamt einundfünfzig Tage statt.

> Was waren die prägendsten Dinge, die Sie im Gaza-Streifen erlebt haben?  >>>

Vorwort - Ekkehart Drost - (doc datei) Nachdem in Israel am 17. März 2015 die Wahllokale geschlossen hatten und die ersten Hochrechnungen einen vorher nicht erwarteten Sieg des Likud unter Benjamin Netanjahu voraussagten, war die Überraschung der internationalen Beobachter groß. Weniger überrascht waren die Palästinenser. Sie sahen in diesem Wahlergebnis sogar etwas Positives, brachte es doch für alle Welt endlich die Erkenntnis, dass das seit 20 Jahren geführte Gerede um angebliche Friedensverhandlungen lediglich eine Vernebelungstaktik der israelischen Regierungen gewesen ist.

Peter Münch, Israel-Korrespondent der Süddeutschen Zeitung, begründete am 19.3.2015 Netanjahus vierten Wahlsieg damit, er habe ihn „mit einer finsteren Strategie erkämpft: Er hat eine Kampagne der Angst und der Abgrenzung geführt, die nicht ohne Folgen bleiben wird.“ Der Aufbau einer Wagenburg-Mentalität, in die Netanjahu die Israelis geführt hat, eine „Art der Auseinandersetzung, die in den meisten westlichen Demokratien undenkbar wäre“  - so der Korrespondent - „hat sich in Israel aber heute als ultimatives Erfolgsrezept erwiesen.“

Reuven Moskovitz würde diesem und ähnlich lautenden Kommentaren in den meisten internationalen Medien grundsätzlich zustimmen. Er hätte allerdings das Wörtchen „heute“ bei Peter Münch durch: „seit Ben Gurions Zeiten“ ersetzt, den er mit dessen berüchtigten Worten aus dem Jahr 1937 zitiert: „Wir müssen die Araber vertreiben und ihren Platz einnehmen.“ 

In seinem Brief aus dem Jahr 1997 schreibt er über Netanjahus ersten Wahlsieg 1996: „Netanjahu weigert sich, den Friedensprozess fortzusetzen (...) und verschleiert dies mit der demagogischen Begründung, dass der palästinensische Terror den Friedensprozess unmöglich mache.“

 Reuven Moskovitz, mit einer prophetischen Gabe bedacht, der frühzeitig die Katastrophe erkennt, der mahnt, vor falschen Hoffnungen warnt und Visionen für einen gerechten Frieden in Israel/Palästina entwickelt: Viele Beispiele in diesem Buch belegen diese seine Fähigkeiten. Früher als viele andere Beobachter hat er darauf hingewiesen, dass es die israelischen Regierungen waren, die „keine Gelegenheit verpassten, um den Frieden zu verpassen.“ Unter Berufung auf den ehemaligen Chef des militärischen Geheimdienstes unter Ehud Barak, Uri Sagi, prangert er die Verlogenheit der Regierung Barak an, die die Geheimverhandlungen mit Syrien scheitern ließ, obwohl deren Zugeständnisse an Israel so weitgehend waren, dass Frieden möglich gewesen wäre (s. Seite 38). Nicht zuletzt dieses Versagen ist ein Grund dafür, dass sich die bestialische Isis in großen Teilen Syriens ausbreiten konnte. >>>
 

Veranstaltungen mit Reuven Moskovitz
 

Datum	Ort	Ansprechpartner	Kontakt Ansprechpartner	Anschrift Veranstaltungsort	Anfangszeit
07. Nov	Fahrt Solingen nach Geilenkirchen	Hans Stenzel	02451- 9154057	1. Eine Lesung aus seinem neuen Buch Evangl. Gemeindezentrum - Konrad- Adenauer Str. 83-  Geilenkirchen	19:00
08. Nov		Hans Stenzel		2. Seine Teilnahme an der Ausstellungseröffnung zu "Otto Pankok", mit der Mundharmonika - "Haus Basten" in  Konrad- Adenauer Str. 118 - Geilenkirchen	11:00
08. Nov		Georg Fritzen	02421 - 52313	Vorraum der Kirche St. Marien, Hoeschplatz (Innenstadt) Veranstalter: pax-christi-Regionalgruppe Düren	18:00
09. Nov		Hans Stenzel		3. Teilnahme an der "Holocaust- Erinnerung" vor der zerstörten Synagoge	17:00
				4. Seine Teilnahme an der Friedensdiskussion mit Zeitzeugen und EX.General Chalupa - Anita- Lichtenstein-Schule in Pestalozzistraße 27 Geilenkirchen (Gesamtschule).	19:00
11. Nov	Bad Kreuznach	Sigi Pick - Ausländerpfarramt	0671-8459152	Dietrich-Bonhoeffer-Haus, Kurhausstr. 6, Bad Kreuznach	19:00
12. Nov	München	Britta Reinhardt	089-89796758	Gemeinde Leiden Christi     Passinistenstr. 12     81247   München	19:30
13. Nov	Augsburg	Christian Artner-Schedler	0177-5568720	Pax Christi Gruppe Augsburg	Abends: genaue Ort und Zeit bei Christian Artner-Schedler erfragen
17. Nov	Göttingen	Ekkehart Drost	0551-662 54 oder 0176-32 99 73 91	13 bis 15 Uhr in der Goetheschule Einbeck, Schützenstr. 1.	13:00 - 15:00
18. Nov	Kassel	Irmgrad Herre		Dana Al Najem Cafè Buch-Oase Germania Str.14 34119 Kassel.	19:00
19. Nov	Münster	Marianne Kluge	0521-614711	Gemeindehaus der Jakobi-Kirche, Beckstr.23 , Aaseesadt	19:30
22. Nov	Berlin	Gemeinde Heilig Kreuz Kirche		Heilig Kreuz Kirche - Zossener Str. 65 - 10961 Berlin	16:00
26. Nov	Berlin	Christiane Jenner		Johanneskirche  Johanneskirchplatz 1 , 12205 Berlin	19:30

Tom Segev über Jerusalem: "Eine Linie von Angst und Hass" - Der 1945 geborene Historiker Tom Segev lebt seit vielen Jahren in Jerusalem. Noch nie hat er die Zukunft der Stadt so pessimistisch gesehen wie in diesen Tagen. Inge Günther sprach mit dem Kind deutscher Flüchtlinge über die seiner Meinung nach ausweglose Situation.

BZ: Sie sind in Jerusalem geboren und haben die meiste Zeit hier gelebt. Was macht die Stadt für Sie aus? - Segev: Jerusalem ist eine ziemlich unerträgliche Stadt zum Wohnen geworden. Durch Jerusalem zieht sich eine Linie von Angst und Hass. Viele junge Israelis ziehen nach Tel Aviv. Viele nationalgesinnte Juden wohnen demonstrativ in arabischen Vierteln. Die Stadt wird immer religiöser. Sie verlangt allen ab, Bezug auf den Konflikt zu nehmen.

BZ: Premier Netanjahu spricht darüber, Palästinensern die Residenzerlaubnis zu entziehen. Offenbar erwägt er, arabische Viertel abzustoßen, so dass sie sich außerhalb der Stadtgrenzen wiederfinden. - Segev: Man müsste ein Grundgesetz ändern, um Arabern in Jerusalem das Residenzrecht zu entziehen. Das geht nicht. Aber seine Idee zeigt, dass das "geeinte Jerusalem" ein nationaler Mythos ist. >>>

The ‘non-lethal’ chemical weapon killing Palestinians Israel/Palestine - Sheren Khalel -  On Thursday evening Israeli forces stormed Aida refugee camp in the southern occupied West Bank city of Bethlehem. Jeeps descended on the camp from all entrances shooting off tear gas rounds indiscriminately, Akkram Huessni, a young man from the camp told Mondoweiss.

Families rushed to close their windows, shoving cloth in any crevice that could allow the noxious gas to seep in, a well practiced drill in homes across the occupied West Bank. While Aida is known for being politically charged, generally Israeli forces focus on protesters, but on Thursday the forces seemed to be ignoring the protesters and going for the general community instead, firing copious amounts of tear gas,

Huessni said. “The entire camp was full of gas,” he recalled. “We had to have people with gas masks all over in order to pull people who got stuck outside out of the white clouds” During the middle of the assault, the Israeli army and border police — in a surprise move — issued a message to residents via loudspeaker. One young man caught the entire message on video. >>> -

Why the Israeli and Palestinian media tell such different stories - Orly Noy- As violence against Israeli Jews declines, the Israeli media has gone back to business as usual. Palestinian newspapers, on the other hand, are full of stories of death, arrests, and all-out war.

For the past several weeks, during what the Israeli press has deemed a “wave of terror,” included stabbings and extrajudicial killings in the streets, the Israeli media has reflected perfectly the anxiety that has taken ahold of the public here. In essence, that meant that as long as Jews were being stabbed the headlines screamed war. But the moment violence against the Jewish public receded, the Israeli media was quick to put this “episode” behind and make room for other issues — aside, of course, from momentary bouts of violence against Jews.

A quick glance at Haaretz’s website reveals what the media here was focused on, including the Russian plane crash in Sinai, the 20-year anniversary of Yitzhak Rabin’s assassination, Russia’s intervention in Syria, and the upcoming “Haaretz Conference on Peace.” The Palestinians have officially disappeared from the daily agenda, even in the “newspaper for thinking people.” >>>

The U.S. Must Accept that Israeli Leadership Wants Apartheid, Not Peace - Zack Sabella - Last Saturday marked 20 years since the 1995 murder of former Israeli Prime Minister Yitzhak Rabin. At a rally commemorating the politician's passing, former US President Bill Clinton described news of the murder as the worst moment in his eight-year tenure. He told the crowd in Tel Aviv:

"The next steps will be determined by whether you decide that Rabin was right, that you have to share your future with your neighbors, that you have to stand for peace, that the risk for peace isn't as severe as the risk of walking away from it. We are praying that you will make the right decision."

President Clinton should pray a little harder and for something different, perhaps a reversal of a decision that has already been made by Israel.

Twenty years ago, the leading opposition headed by no other than Benjamin Netanyahu, the Likud party, led a venomous incitement campaign against Rabin for choosing the path of peace. I was a kid in my early teens at that time, but I still remember posters of Rabin clad in Nazi uniforms being distributed all over Israel. >>>

Oz: Israel`s prison for Palestinian children - Ylenia Gostoli - Since the beginning of October, hundreds of young men from Jerusalem have spent the night in Oz - not the magical fairy-tale land, but a police station in Jabal al-Mukaber. Like the rest of occupied East Jerusalem, the neighbourhood is mired in neglect and has become a scene of regular clashes between Palestinian youth and Israeli security forces. Those who come to Oz arrive in military vehicles, handcuffed and blindfolded >>>