Experten der UN verurteilen israelische Angriffe auf Menschenrechtsaktivisten
18.12.2015

Vier unabhängige Experten der Vereinten Nationen zeigten sich am Donnerstag (17.12.) tief besorgt über die fortlaufenden Berichte darüber, dass Menschenrechtsaktivisten körperlich und verbal angegriffen, festgenommen, inhaftiert und mit dem Tod bedroht werden, v.a. in Hebron; (es handelt sich) offensichtlich um den Versuch der israelischen Behörden und der Siedler ihre Arbeit in den besetzten Gebieten zu torpedieren.

"Mitten in einem Milieu voller Gewalt gewähren palästinensische und internationale Menschenrechtsaktivisten für Palästinenser, die gefährdet sind Gewalt zu erleiden, durch ihre Anwesenheit Schutz und dokumentieren Menschenrechtsverletzungen", sagt UN-Sonderberichterstatter Michel Forst in einem Komuniquee über die Situation der Menschenrechtsaktivisten. Für Forst ist es "einfach inakzeptabel", dass sich Menschenrechtsaktivisten in Palästina "ständiger Verfolgung" ausgesetzt sehen, wenn sie ihr Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlung ausüben. "Das muss sofort aufhören", fügte er hinzu.

Anfang Dezember hat eine Gruppe von UN-Experten für Menschenrechte die israelische Regierung dringend aufgefordert, ein schützendes Umfeld für Menschenrechtsaktivisten zu garantieren, damit sie in Palästina ohne rechtswidrige Restriktionen ohne Angst und Repressalien arbeiten können.

"Wir haben vor kurzem der israelischen Regierung unsere Besorgnis im Zusammenhang mit Repressalien israelischer Obrigkeiten gegen Mitglieder der Organisation "Jugend gegen Siedlungen" mit Sitz in Hebron übermittelt, nachdem ihr Zentrum Ziel von Razzien war und einige Siedler angeblich seine Schließung gefordert hatten", sagte der UN-Sonderberichterstatter für die besetzten palästinensischen Gebiete, Makarim Wibisono, der darauf hinwies, dass das Zentrum jetzt auf militärischen Befehl geschlossen worden ist.

Die Erklärung dieser Experten wird gestützt durch den Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche und demütigende Behandlung, Juan E.Méndez, und den Sonderberichterstatter für die Freiheit sich friedlich zu versammeln und zusammen zu schließen, Maina Kiai.
Quelle: www.palestinalibre.org/articulo.php?a=59349  - Übersetzung: K. Nebauer
 

Mitglieder des Christian Peacemaker Teams fotografieren die Festnahme eines Freiwilligen von Human Rights in Hebron ISM 15. März (MEE / Christian Peacemaker Teams)

Aus Feind wird Freund - Ein blutiger Zwischenfall hat vor fünf Jahren zu einem Bruch geführt. Jetzt wollen sich die Türkei und Israel wieder versöhnen. - Peter Münch und Luisa Seeling, Tel Aviv/München

Israel und die Türkei wollen nach jahrelangem Streit ihre Beziehungen wieder normalisieren. Israelischen und türkischen Medienberichten zufolge haben Emissäre beider Länder bei einem Geheimtreffen in der Schweiz in dieser Woche die Grundzüge eines Versöhnungsabkommens festgelegt. Damit soll ein Schlussstrich unter einen blutigen Zwischenfall im Mittelmeer gezogen werden. Im Mai 2010 hatte die israelische Marine das mit Hilfsgütern beladene Schiff Mavi Marmara gestürmt, mit dem pro-palästinensische Aktivisten die Seeblocke des Gazastreifens durchbrechen wollten. Dabei wurden acht Türken und ein Amerikaner getötet. Ein weiterer Türke erlag später seinen Verletzungen. Die zuvor freundschaftlichen Beziehungen schlugen daraufhin in einen feindseligen Konflikt um.

Israel soll der vorläufigen Übereinkunft zufolge nun 20 Millionen Dollar in einen Entschädigungsfonds zahlen, der den Hinterbliebenen der getöteten Aktivisten zugute kommen würde. Bevor die Botschafter beider Länder auf ihre Posten zurückkehren, sollen im Gegenzug in der Türkei alle Verfahren gegen israelische Armeeangehörige eingestellt werden, die an der Mavi-Marmara-Aktion beteiligt waren. Überdies soll sich die Regierung in Ankara bereit erklärt haben, einen von Istanbul aus operierenden hohen Hamas-Funktionär auszuweisen. Zur Vereinbarung gehört demnach auch der Plan, eine israelische Gasleitung in die Türkei zu verlegen. >>>

Siegfried Ullmann - Zu einem Foto aus dem Gazastreifen, das in der Spiegel-Chronik veröffentlicht wurde (links das erste Bild) habe ich den nachstehenden Kommentar geschrieben:


Sehr geehrte Spiegelredakteure/innen, in der Sonderausgabe des Spiegels “Chronik 2015” veröffentlichten Sie ein Foto von einem von der israelischen Armee im Jahre 2014 fast vollständig zerstörtem Haus. (Siehe Links) Bei näherer Betrachtung sieht man, daß dieser Trümmerhaufen bewohnt ist, also dort Menschen leben, die die fehlenden Außenwände notdürftig durch Tücher ersetzt haben. Der unter dem Foto stehende Text läßt aber keine menschliche Regung, kein Mitgefühl mit der Lage dieser Männer, Frauen und Kinder, die dort unter solch unmenschlichen Bedingungen leben müssen, erkennen. Statt dessen wird nur die von der israelischen Regierung vorgeschobene Begründung für die Verweigerung des Wiederaufbaus wiedergegeben. Außerdem wird nicht erwähnt, daß nicht die Hamas, sondern Israel diesen Krieg ausgelöst hat. Da verstärkt sich der Eindruck, “daß viele bekannte Medienvertreter von der im Grundgesetzt verbürgten Pressefreiheit nur noch unzulänglich Gebrauch machen, sondern sich zu unkritischen Erfüllungsgehilfen von Regierungspolitik machen”, wie kürzlich der frühere Richter am Bayrischen Verwaltungsgerichtshof Peter Vonnahme schrieb. Hinzuzufügen wäre: auch als Erfüllungsgehilfen der israelischen Regierung.

Die israelische Zielsetzung für den Gazastreifen hat der Knesset-Abgeordnete Moshe Feiglin beschrieben (Siehe Anlage) Vereinfacht ausgedrückt: Araber raus – Juden rein. Alle Maßnahmen, wie die völkerrechtswidrige Blockade und die Verweigerung des Wiederaufbaus dienen diesem Ziel. Der Gazastreifen ist auf israelischen Landkarten schon als Teil Israels ausgewiesen. Es ist eine Schande, daß die Völkergemeinschaft (einschließlich der Mehrzahl unserer Medien) dem tatenlos zusieht, anstatt dafür zu sorgen, daß die für die Kriegsverbrechen im Gazastreifen Verantwortlichen vor dem Internationalen Strafgerichtshof zur Rechenschaft gezogen werden.

Ich füge noch Fotos von der Familie Kilani (mit deutscher Staatsbürgerschaft !), deren bei dem Gaskrieg im Jahre 2014 zerstörten Wohnung und deren Leichen bei. Keines der deutschen Medien hat meines Wissen diese Fotos veröffentlicht.

Mit freundlichen Grüßen Siegfried Ullmann

„Blutiger Flashmob“ in Berlin: Palästina- und Israel-Demonstranten stehen sich gegenüber - Heute haben am Potsdamer Platz in Berlin Demonstranten, die sich für die Rechte von Palästina und gegen Israels Politik einsetzen, einen „blutigen Flashmob“ veranstaltet. Anlass war eine zeitgleich stattfindende pro-israelische Kundgebung. Eine Frau der pro-palästinensischen Veranstaltung ließ sich mit künstlichem Blut übergießen, während ihr der Mund zugehalten wurde, um so auf das Blutvergießen und auf die Opfer in Palästina aufmerksam zu machen, die von niemandem gehört werden. >>>
 

A day in the life of a Gaza medic - Tending to Palestinians injured in clashes with Israeli forces has become a Friday routine for medics in the Gaza Strip.

Bureij, Gaza - The whiz of a bullet is quickly followed by another, and then another, as young men start desperately scrambling over the bumpy ground at the Gaza-Israel border to find a place of safety.

Medics Mohammed Mundil and Hazem Shaban, however, are running in the opposite direction, towards the chaos. The cry of "medic" is heard, an indication that someone has been hit by Israeli live fire.

As volunteers with the Palestine Red Crescent Society (PRCS) in Gaza, Mundil and Shaban have seen their colleagues killed in the line of duty, but they refuse to stop their work.

"There is stress and nerves before, but as soon as the protest begins and we are in the field, the stress goes away. It has to," Shaban tells Al Jazeera. "When we begin running to treat people, it gives us strength. The Israeli army is always aggressive, more aggressive here in Gaza than in the West Bank. We have to concentrate always." >>>