Netanyahu
droht mit dem Widerruf der
Residenzgenehmigung von 230.000
Palästinensern
- Experten befürchten
nach dem Vorschlag des
Premierministers Benjamin Netanyahus
(in der Knesset) eine demografische
Veränderung in Ost-Jerusalem.
Wie das türkische Medium Anadolu
Agency, das der israelische TV-Kanal
2 zitiert, hat Netanyahu den
Widerruf der Residenzgenehmigung
tausender Palästinenser im Rahmen
der Gewaltwelle gedroht, die das
Land erlebt.
Die Entscheidung würde etwa 230.000
Palästinenser betreffen, die eine
Residenzgenehmigung für
Ost-Jerusalem haben und im
Flüchtlingslager Shu'afat leben.
Nach dem palästinensischen
Zentralbüro für Statistik leben zur
Zeit in Ost-Jerusalem etwa 350.000
Palästinenser, die eine
Arbeitsgenehmigung haben und sich im
Territorium frei bewegen (umziehen)
dürfen, sowie 200.000 Israelis.
"Nach dem Plan, der von
Ex-Premierminister Ehud Olmert für
das Jahr 2020 ausgearbeitet wurde,
wird Ost-Jerusalem eine Stadt mit
jüdischer Mehrheit sein, mit 88%
gebildeter Israelis gegenüber 12%
der arabischen Minderheit", betonte
Kahil Tufakji, Experte für
palästinensische Ansiedlungen.
Die Spannungen zwischen Israelis und
Palästinensern äußern sich in
Anschlägen auf Zivilisten und
bewaffneten Zusammenstöße zwischen
beiden Parteien, die nicht aufhören
Opfer zu fordern. Attentaten mit
blanker Waffe, Schießereien und
Proteste sind seit vergangenem
Oktober zu täglichen Fakten
geworden.
http://www.palestinalibre.org/articulo.php?a=59352
- Übersetzung: K. Nebauer
„Unerträgliche Stadt zum Wohnen“:
Tom Segev - BZ: Sie sind in
Jerusalem geboren und haben die
meiste Zeit hier gelebt. Was macht
die Stadt für Sie aus?
Segev: Jerusalem ist eine ziemlich
unerträgliche Stadt zum Wohnen
geworden. Durch Jerusalem zieht sich
eine Linie von Angst und Hass. Viele
junge Israelis ziehen nach Tel Aviv.
Viele nationalgesinnte Juden wohnen
demonstrativ in arabischen Vierteln.
Die Stadt wird immer religiöser. Sie
verlangt allen ab, Bezug auf den
Konflikt zu nehmen.
BZ: Premier Netanjahu spricht
darüber, Palästinensern die
Residenzerlaubnis zu entziehen.
Offenbar erwägt er, arabische
Viertel abzustoßen, so dass sie sich
außerhalb der Stadtgrenzen
wiederfinden.
Segev: Man müsste ein Grundgesetz
ändern, um Arabern in Jerusalem das
Residenzrecht zu entziehen. Das geht
nicht. Aber seine Idee zeigt, dass
das "geeinte Jerusalem" ein
nationaler Mythos ist. >>>
Residenzerlaubnis für Palästinenser
in Ost-Jerusalem entzogen
- Palästinensische Medien
berichteten unter Berufung auf das
Menschenrechtsinstitut Al-Misaq am
22.5., dass das israelische
Innenministerium 2012 und 2013 die
ID-Karten von 241 Palästinensern,
Bewohnern von Ost-Jerusalem,
eingezogen hat. Das erleichtert ihre
Ausweisung und die Ansiedlung
jüdischer Israelis.
Ohne Residenzerlaubnis müssen
Palästinenser Ost-Jerusalem
verlassen, da sie von allen
öffentlichen Dienstleistungen und
der Wahrnehmung fundamentaler Rechte
ausgeschlossen sind.
Der Anwalt Firas Sabah weist darauf
hin, dass die Maßnahme gegen
internationale Normen und Verträge,
ebenso wie gegen Artikel 43 der
Konvention von Den Haag und gegen
die IV. Genfer Konvention verstösst.
http://www.palestinalibre.org/articulo.php?a=50365
- Übersetzung/Zusammenfassung: K.
Nebauer
Palästinensische Infrastruktur
- In
Ostjerusalem befinden sich nicht nur
auch für die außerhalb der Stadt
lebenden Palästinenser heilige
Stätten (Al-Aqsa-Moschee,
Grabeskirche), sondern auch
historisch gewachsene zentrale
Einrichtungen, die noch immer für
die Bewohner des Westjordanlandes
wichtige Anlaufstellen sind.
Dazu gehören die sechs arabischen
Spitäler:
Makassed Islamic Charitable Hospital
auf dem Ölberg (220 Betten,
Kardiologie)
Auguste-Viktoria-Spital auf dem
Ölberg (100 Betten)
St.-John-Augenspital in Scheich
Dscharrah (70 Betten)
St.-Josef-Spital in Scheich
Dscharrah (70 Betten,
Neurochirurgie)
Gebärklinik des PRCS
(Palästinensischer Roter Halbmond)
in Suwaneh (30 Betten)
Prinzessin-Basma-Center für
behinderte Kinder auf dem Ölberg (20
Betten, Physiotherapie)[17]
Einige dieser Spitäler haben
Spezialisierungen, die in den
Autonomiegebieten nicht verfügbar
sind. Spezialbehandlungen sind oft
nur im israelischen Hadassah am
Skupusberg oder Ein Kerem möglich.
Einige dieser Spitäler behandeln
Personen mit Flüchtlingsstatus
gratis, während sie in anderen
Einrichtungen außerhalb der Stadt
bezahlen müssen. Dringende
Einlieferungen in diese Spitäler
werden durch Kontrollen und
Bewilligungen an der Grenze
verzögert. Für ambulante
Behandlungen ist jedes Mal ein
Passierschein zu beantragen.
Ärztliches Personal und
Medizinstudenten von außerhalb
benötigen Arbeitserlaubnis und
Passierscheine. Seit 2008 ist es den
Spitälern untersagt, wesentlich
günstigere palästinensische
Medikamente einzukaufen.
Genehmigungen für Umbauarbeiten und
Zubauten wurden nicht gewährt.[18]
Für 80 % der Notfalleinsätze in
Ost-Jerusalem verlangen jüdische
Rettungswagen Polizeischutz, da sie
zuvor in den Gegenden, in denen sie
Menschen helfen wollten, angegriffen
wurden. Dies führt zu einer
Verlängerung der Transportzeit.[19]
Ebenso befinden sich andere
palästinensische Institutionen in
Ostjerusalem:
Palästinensisches Nationaltheater
Orienthaus
mehrere Institute der
Al-Quds-Universität >>>
Benjamin
Netanyahu `threatens to strip
Jerusalem residency from 230,000
Palestinians`
- Adam Withnall - The Independent -
Experts fear attempts are being made
to change the demographic balance of
Jerusalem >>>

„Silwan Panorama“ von Christian
Rosenbaum - Lizenziert unter
CC BY-SA 3.0 über Wikimedia Commons
-
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