Das Palästina Portal

Drei in einem Bett
Uri Avnery, 11.6.05

„Der Präsident der Vereinigten Staaten und der Präsident der Palästinensischen Behörde!“ intonierte ein Sprecher, als die beiden Führer während eines Besuches von Mahmud Abbas im Weißen Haus vor den Journalisten erschienen.

George Bush redete seinen Besucher auch mit „Präsident Abbas“ an – und das nicht zufällig. Diese Anrede  wurde bewusst gewählt.

Im Büro des Ministerpräsidenten Sharon gab es einiges Zähneknirschen. Fast alle israelischen Medien haben es mit Schweigen übergangen. Aber es mag wohl sein, dass  die von Mahmud Abbas („Abu-Mazen“) in Washington DC  geernteten Früchte dies die bedeutsamste Frucht war.

Um dies recht zu verstehen, muss man  in der Geschichte des Nahost-Konfliktes etwas zurückgehen. Bei den Verhandlungen, die 1993 zum Oslo-Abkommen führten, gab es wegen des Titels, den man Yasser Arafat verleihen sollte, viele Kontroversen. Die Palästinenser bestanden darauf,  er solle „Präsident“ genannt werden, die Israelis waren nur damit einverstanden, wenn man ihn mit „Vorsitzender“ bezeichnete.

Warum? Nun, „Präsident“ klingt wie  Staatsoberhaupt. Staaten haben Präsidenten. Gewöhnliche Institutionen haben Vorsitzende. Die israelischen Unterhändler waren unter keinen Umständen damit einverstanden, dass die palästinensische Behörde, die durch das Abkommen aufgebaut werden sollte, die Attribute eines Staates haben sollte. 

Der schließlich erreichte Kompromiss wurde durch die Besonderheiten der arabischen Sprache möglich. Im Arabischen ( wie im Französischen) gibt es keinen Unterschied zwischen „Präsident“ und „Vorsitzender“. Beide werden Ra’is ( von Ras = Kopf) genannt. Deshalb nennt das Abkommen in seinen drei Versionen ( englisch, hebräisch und arabisch), der Chef der palästinensischen Behörde werde den Titel „Ra’is“ tragen.

Seitdem bestanden  sowohl alle israelischen Medien als auch alle israelischen Politiker und Diplomaten darauf, Arafat  den „Vorsitzenden der Palästinensischen Behörde“ zu nennen. Heute heften sie dieses Etikette Abu Mazen an.

Deshalb war es ein Schlag ins Gesicht der israelischen Diplomatie, als Bush seinen Gast mit „Präsident Abbas“  ansprach. Gleichzeitig war es ein beabsichtigter Schritt, der das Prestige des palästinensischen Führers erhöhte.

Der nächste Schritt könnte eine Höherbewertung der Behörde selbst sein. In Oslo verlangten die Palästinenser, man solle sie „Palästinensische Nationalbehörde“ nennen. Die israelische Seite war absolut dagegen  und nur mit „Palästinensische Behörde“ einverstanden. Mit all ihrer Macht bestanden sie darauf. Als die Palästinenser im Widerspruch zum Abkommen die palästinensischen Briefmarken mit der Aufschrift „Palästinensische Nationalbehörde“ druckten, waren sie gezwungen, den ganzen Satz einzustampfen und neue mit dem vereinbarten Namen zu drucken .

Alle offiziellen Dokumente der Behörde tragen heute – trotz allem – die stolze Aufschrift:

„Palästinensische Nationalbehörde“.

Eine ähnliche Schlacht fand seit Oslo um den Namen „Palästina“  statt. Als die Palästinenser den Status eines „Beobachters“ bei den UN erhielten, stand auf dem Namensschild „Palästinensische Befreiungsorganisation“. Nach  langem und zähem Kampf, der von dem fähigen Neffen Arafats Nasser al Kidwah ausgefochten wurde, wurde dieses durch ein anderes ersetzt, auf dem „Palästina“ steht. Immer mehr internationale Institutionen erkennen jetzt die Entität „Palästina“ an – als ob es den Staat  schon gäbe.

Natürlich nicht in Israel. Es stimmt, selbst hier kann es nicht ganz vermieden werden, über den palästinensischen Staat zu sprechen. Und sogar Sharon ist bereit, die Palästinenser das Inselreich der nicht zusammenhängenden Enklaven – wie er sie sich wünscht –  einen „Palästinensischen Staat“ nennen zu lassen. Aber kein sich selbst achtender Israeli wird den Namen „Staat Palästina“ über seine Lippen bringen. Der Oberrabbiner wird – Gott behüte! - eher öffentlich Schweinefleisch essen.

Der Kampf um die palästinensischen staatsähnlichen Attribute hatte zuweilen groteske Dimensionen angenommen. In Oslo stritten die Unterhändler wochenlang, wie man das palästinensische Dokument  nennen sollte: „Reisedokument“ oder „Reisepass“. Die Israelis waren unter keinen Umständen damit einverstanden, es Reisepass zu nennen, da Reisepässe nur von Staaten  und überstaatlichen Gebilden  wie die EU ausgegeben werden. Die Palästinenser bestanden darauf, und schließlich wurde ein Kompromiss gefunden: Auf dem Einband sollte oben das Wort „Reisedokument“ stehen und unten „Reisepass“. Die Palästinenser versuchten, schlau zu sein, und druckten es genau umgekehrt. Aber noch einmal mussten sie die ganze Auflage einstampfen und neue drucken lassen.

Was hat Bush  Abu Mazen– außer der Krönung als „Präsident“ -  sonst noch gegeben?

Sehr viel und sehr wenig – je nach  Standpunkt.

Die Mitarbeiter des Ministerpräsidenten haben recht, wenn sie behaupten, Bush habe nichts Neues vorgebracht. Alles war vorher schon gesagt worden. Aber wenn Bush alles wiederholt, was er vorher bei verschiedenen Gelegenheiten gesagt hat und dies zu einem Bündel zusammenfasst, erhält es eine neue Bedeutung. Quantität wird zu Qualität, wie Marx zu sagen pflegte.

Nach Bush wird es einen Staat Palästina geben. Wann? Das wurde nicht gesagt. Es gibt keinen Zeitplan.

Bush sprach über „Gaza, die Westbank und Jerusalem“. Die besondere Erwähnung von Jerusalem ist ein Schlag gegen Sharon, der fast zur selben Zeit erklärte, ganz Jerusalem bleibe „für alle Ewigkeit“ israelisch. Nicht nur Ewigkeit, sondern „für alle Ewigkeiten“. (In der Vergangenheit gab er dieselbe Erklärung über die Nezarim- und Kfar Darom-Siedlungen im Gazastreifen, die er angeblich in drei Monaten räumen lässt. Eine tatsächlich kurze Ewigkeit. Eine Art Mini-Ewigkeit.)

Die Grenzen zwischen Israel und Palästina sollen - nach Bush - nur durch Verhandlungen und nach gegenseitigem Einverständnis festgelegt werden. Wie stimmt dies mit seiner schriftlichen Versicherung gegenüber Sharon überein, dass die „großen Bevölkerungszentren“ (d.h. die großen israelischen Siedlungen in der Westbank) ein Teil Israels werden? Vielleicht gibt es da keinen Widerspruch: die Grenzen werden durch Verhandlungen festgelegt – aber die USA werden die israelischen Ansprüche unterstützen.

Schließt dies eine Lösung aus? Nicht notwendigerweise. Bei verschiedenen Gelegenheiten haben Palästinenser gesagt,  sie seien  mit einem begrenzten Gebietsaustausch auf der Basis von 1:1 einverstanden.

Bush sprach sich weder gegenüber Sharon noch gegenüber Abbas genauer aus, an welche „Bevölkerungszentren“ er dachte. Sharon erwähnt immer Maale Adumim, Ariel, Gush Ezion und andere Siedlungen. Aus  amerikanischen Äußerungen kann angenommen werden, Bush schließe Maale Adumim nicht ein – seine Annexion  würde die Westbank in zwei Teile teilen – und auch nicht Ariel, das 25 km von der Grünen Linie entfernt liegt. Aber Siedlungen wie  Alfei Menasche, Modiin Illit, Efrat und Betar Illit, die nahe an der Grünen Linie liegen, mögen in die amerikanische „Vision“ eingeschlossen sein.

Bush fügte eine interessante Bemerkung hinzu: dies sei die amerikanische Position für alle Verhandlungen. Was will er damit sagen? Dass dies auch für seine Nachfolger verbindlich sei? Oder dass er die Verhandlungen bis zum Ende seiner Amtszeit 2008 abgeschlossen haben will ?

Bushs Musik klang in Abu-Mazens Ohren sicher  angenehm, aber schrill in Sharons Ohren.

Stimmt, die Musik verändert nicht die Fakten. Im Augenblick geht alles wie vorher weiter:  der Mauerbau, die Annexion von Land, die Erweiterung  der Siedlungen. Aber wenn sich die Musik ändert, ändern sich nach und nach auch die Fakten und passen sich an.

Der Ministerpräsident befindet sich in der peinlichen Situation eines Mannes, der mit seiner Frau im Bett liegt und zu seiner Überraschung entdeckt, dass  noch ein Mann im Bett liegt. Und nicht nur ein anderer Mann, sondern sogar ein Präsident.

Er wird natürlich alles Mögliche tun, um ihn los zu werden.

(Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert)